# taz.de -- Kriegsverbrechen
(DIR) 30 Jahre Dayton-Abkommen: „Es ist nie gut für Gespräche, wenn gleichzeitig getötet wird“
Mit dem Dayton-Abkommen endete 1995 der Bosnienkrieg. Der US-Amerikaner
Christopher Hill nahm an den Verhandlungen teil. Was man aus ihnen auch für
die Ukraine lernen kann.
(DIR) Nachruf: Dick Cheney, unbehelligter Kriegsverbrecher
Er war der mächtigste Strippenzieher im Amt des US-Vizepräsidenten. Jetzt
ist der Verantwortliche für CIA-Folter, Guantánamo und Irakkrieg gestorben.
(DIR) Verhaftung von Militärstaatsanwältin: Rechte Macht statt Rechtsstaat
Der rechtsextreme Sicherheitsminister Ben-Gvir ließ Jifat Tomer-Jeruschalmi
verhaften. Das zeigt, wie sehr die Rechtsextremen Israel in der Hand haben.
(DIR) Aufarbeitung der Verbrechen in Gaza: Wer verfolgt die Komplizen?
Europa und die USA sind für Menschenrechtsverletzungen in Gaza
mitverantwortlich. Der Krieg ruft Assoziationen zu den Nürnberger Prozessen
wach.
(DIR) Erste Premierministerin: Japan bekommt „Eiserne Lady“
Sanae Takaichi ist neue LDP-Vorsitzende und damit wahrscheinlich bald
Premierministerin Japans. Sie gilt als Bewunderin von Margaret Thatcher.
(DIR) Bremer Solidaritätspreis: Meseret Hadush, Kämpferin für Tigrays vergewaltigte Frauen
„Hiwyet“ kümmert sich in Äthiopiens Kriegsregion Tigray um Opfer
sexualisierter Kriegsverbrechen. Jetzt wird ihre Gründerin in Deutschland
geehrt.
(DIR) Strafgerichtshof gegen Joseph Kony: Brutale Verbrechen, umstrittenes Verfahren
In Abwesenheit verhandelt der Internationale Strafgerichtshof über Ugandas
früheren Warlord Joseph Kony. Der Haftbefehl umfasst 32 Anklagepunkte.
(DIR) Bürgergesellschaft in der Ukraine: Die zivile Front
Seit beinahe 1.300 Tagen verteidigt die Ukraine ihr Land und ihre
Demokratie – auch dank tausender Akteure der Bürgergesellschaft. Wie
schaffen sie das?
(DIR) Krieg in Sudan: Wo der Tod regiert
In Sudans Krieg gibt es immer mehr Leid. Gerade in der Region Darfur, wo
die Miliz RSF das Sagen hat. Die Stadt El Fasher ist heute Ort des Hungers.
(DIR) Ukraine: Ein Krankenhaus im Schatten des Krieges
Im März 2022 rückten russische Truppen in die ukrainische Kleinstadt
Snihuriwka ein. Der kommissarische Chefarzt des Krankenhauses überlebte die
Besatzung.
(DIR) Kriegsverbrechen in Peru: Die Würde der Mörder, nicht der Opfer
Zwischen 1980 und 2000 wurden in Peru Zehntausende von Polizei und Militär
getötet, gefoltert und misshandelt. Jetzt genießen die Täter Amnestie.
(DIR) Opferzahlen im Gaza-Krieg: Wie viele Tote gibt es in Gaza?
Wie viele Menschen im Gaza-Krieg gestorben sind, ist umstritten. Studien
legen nahe: Selbst die palästinensischen Zahlen sind wohl viel zu niedrig.
(DIR) Deutschlands Haltung zu Gaza: Ein Ende des Krieges zu fordern, ist nicht kompliziert
Über 25 Staaten fordern endlich ein Ende des Blutvergießens im
Gazastreifen. Deutschland gehört nicht dazu. Man fragt sich, warum nicht.
(DIR) Kongolesischer Warlord: Wie eine Kriegserklärung
Der Kriegsverbrecher Thomas Lubanga will von Uganda aus mit seiner neuen
Rebellenorganisation in den Konflikt in der DR Kongo eingreifen.
(DIR) Humanitäre Katastrophe im Gazastreifen: „Es geht hier nicht um Konkurrenz“
In einem offenen Brief fordert unter anderem die Hilfsorganisation Medico
International die Schließung der Gaza Humanitarian Foundation. Warum?
(DIR) Deutsche Verbrechen an Polen vor 1945: Ein Findling gegen das Vergessen
Der neue Gedenkort zur Erinnerung deutscher Verbrechen an Polen wurde neben
dem Kanzleramt eingeweiht. Er soll nur ein fünfjähriges Provisorium sein.
(DIR) Lebenslange Haft für syrischen Arzt: Deutschland muss Syriens Justiz unterstützen
Ein internationales Tribunal bleibt Utopie. Aber es gibt Mittelwege
zwischen einer illusorischen internationalen und überforderten nationalen
Justiz
(DIR) Urteil im Folterprozess in Frankfurt: Lebenslange Haft für syrischen Arzt
Ein Orthopäde, der auch in deutschen Krankenhäusern tätig war, hat in
Syrien Assad-Gegner*innen getötet und brutal gefoltert. Deshalb wurde er in
Frankfurt nun zur Höchststrafe verurteilt.
(DIR) Krieg in Sudan: Wo ist Yousif?
In Sudan sind jüngst so viele Menschen verschwunden, wie in keinem Krieg
Afrikas. Abertausende Frauen suchen nach ihren Ehemännern. Wie Kareema
Adama.
(DIR) Israels Außenminister in Berlin: Wadephul sorgt sich
Beim Besuch von Israels Außenminister Gideon Sa’ar zeigen sich Differenzen
mit der Bundesregierung deutlich. Trotzdem gehen Waffenlieferungen weiter.
(DIR) Israel beim Eurovision Song Contest: Der Wunsch nach Eskapismus
Die Situation in Gaza ist nicht mehr zu rechtfertigen, sagen sogar Israels
Verbündete. Israel sollte von Wettbewerben wie dem ESC ausgeschlossen
werden.
(DIR) Postumes Buch von ukrainischer Autorin: Wer die Arbeit macht
Die ukrainische Autorin Victoria Amelina dokumentierte russische
Kriegsverbrechen. Ihr unvollendetes Buch liegt jetzt auf Deutsch vor.
(DIR) Podcast zu Kriegsverbrechen: Wirksames Weltrechtsprinzip
Der Podcast „Amnestie Deutschland“ porträtiert Kriegsverbrecher, die
Zuflucht in Deutschland suchen. Hier mitten unter uns? Ja, genau dort!
(DIR) Angriff auf Krywyj Rih: Wenn Kinder zum Militärobjekt werden
Am Freitag wurden acht Kinder bei einem russischen Luftangriff getötet. Die
Ermordung künftiger Generationen ist Teil der russischen Kriegsstrategie.
(DIR) Verschwundene Datensätze: Amerikanische Zugeständnisse an Putin
Die US-Regierung schränkt ihre Untersuchung russischer Kriegsverbrechen
weiter ein. Nun wurden Mittel für eine Datenbank zur Beweissicherung
gestrichen.
(DIR) Buch über Wehrmachtsverbrechen: Und die Erde fing Feuer
In den 1970ern protokollierten drei Autoren Wehrmachtsverbrechen im
heutigen Belarus. Ihre mit Prosa garnierten Berichte sind nun auf Deutsch
erschienen.
(DIR) Soldaten der Waffen-SS kriegen noch Geld: Deutschland zahlt Kriegsopferrente an Kriegsverbrecher
Rund 5 Millionen Euro zahlt Deutschland jährlich an Kriegsopfer, ein Teil
landet bei Nazi-Tätern. Das zeigt eine Recherche von FragDenStaat und
Stern.
(DIR) Ortsbesuch am Tatort von einst: Grauen von damals in der Idylle am Wannsee
Am 20. Januar 2025 jährt sich zum 83. Mal die Wannsee-Konferenz. Dort
planten die Nazis den Mord an Juden bis ins Detail.
(DIR) Amnesty-Bericht zum Gazakrieg: Die deutsche Mitschuld
Israel begeht einen Völkermord in Gaza – zu diesem Urteil kommt ein neuer
Bericht von Amnesty. Da stellt sich die Frage: Ist Deutschland mitschuldig
am Völkermord?
(DIR) Haftbefehl gegen Netanjahu: Sollte die deutsche Polizei Netanjahu verhaften?
Heftig umstritten: Der Umgang mit dem Haftbefehl des Internationalen
Strafgerichtshofs gegen Netanjahu, falls er nach Deutschland kommt.
(DIR) SS-Massaker in Italien: Der Schatten von Sant'Anna
In Sant'Anna di Stazzema beging die SS ein Kriegsverbrechen. Weil deutsche
Behörden nicht kooperierten, wurde niemand je zur Rechenschaft gezogen.
(DIR) Internationaler Strafgerichtshof: Ein Haftbefehl und seine Folgen
Der IStGH erlässt einen Haftbefehl gegen den israelischen
Ministerpräsidenten Netanjahu. Käme er nach Deutschland, stünde die
Bundesregierung vor einem Dilemma.
(DIR) Human Rights Watch zum Krieg in Gaza: Die zweite Zwangsvertreibung
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft Israel „ethnische
Säuberungen“ in Nordgaza vor. Sie fordert Sanktionen und ein Waffenembargo.
(DIR) Steinmeiers Griechenland-Reise: Deutscher Starrsinn
Der Bundespräsident erinnert an die deutschen Kriegsverbrechen, will von
Reparationen aber nichts wissen. Aber das Thema bleibt aktuell.
(DIR) Deutsch-griechische Beziehungen: „Unauslöschliche Schuld“
Bundespräsident Steinmeier thematisiert bei seinem Staatsbesuch deutsche
Kriegsverbrechen, lehnt aber griechische Forderungen nach Reparationen ab.
(DIR) Afghanistan unter den Taliban: Einreiseverbot für Menschenrechte
Die Taliban verweigern dem UN-Sonderberichterstatter zur Menschenrechtslage
in Afghanistan die Einreise. Ihre Sittenpolizei zeigt ein brutales Bild.
(DIR) Wiederaufbau in Butscha: Nach dem Massaker
Die Kleinstadt Butscha wurde im März 2022 zum Inbegriff russischer
Kriegsverbrechen in der Ukraine. Wie tief sitzen die Wunden heute? Ein
Besuch.
(DIR) Prozess in Uganda: Späte Strafe für Kriegsverbrechen
Erstmals hat ein Gericht in Uganda einen Kommandanten der „Lord’s
Resistance Army“ schuldig gesprochen. Thomas Kwoyelo saß seit 2009 in Haft.
(DIR) Japan verärgert über Erinnerungspolitik: Berlin ohne Rückgrat
Japan kämpft gegen einen Lernort zu sexueller Gewalt in Berlin an. In
Berlins Regierendem Bürgermeister hat das Land einen Verbündeten gefunden.
(DIR) Hartes Urteil gegen Guineas Ex-Diktator: Guinea schreibt Rechtsgeschichte
Ein Gericht in Guinea verurteilt Ex-Diktator Moussa Dadis Camara und andere
hohe Ex-Militärs. Sie haben Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.
(DIR) Bericht zum Hamas-Massaker: Besser nie als zu spät
Knapp 10 Monate brauchte Human Rights Watch, um festzustellen, dass die
Hamas Kriegsverbrechen begangen hat. Das ist so absurd wie entlarvend.
(DIR) Festnahme von vier Männern aus Syrien: Mutmaßliche Kriegsverbrecher in Haft
Fünf mutmaßliche Kriegsverbrecher aus Syrien sitzen nun in Deutschland in
U-Haft. Ihnen wird unter anderem Folter vorgeworfen.
(DIR) Julian Assange kommt frei: Die Bedrohung bleibt
Gut, dass Wikileaks-Gründer Julian Assange endlich freikommt. Aber der
pragmatische Deal unterstreicht die Kriminalisierung von Journalismus.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Friedensgipfel ohne Peking
Selenskyi wirbt für den Friedensgipfel in der Schweiz. Bisher 133.000
Ermittlungsfälle wegen mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen in der
Ukraine.
(DIR) Gaza-Krieg in den Medien: Die Hölle von Gaza sehen
Israel hat den Krieg der Bilder bereits verloren. Das liegt auch an den
eigenen Soldaten, die ihre Taten in Gaza filmen und ins Netz stellen.
(DIR) „Trostfrauenstatue“ soll verschwinden: Senat will Frauen vertrösten
Um die „Trostfrauenstatue“ gab es diplomatische Eklats. Landesregierung
bringt ein allgemeines Denkmal über sexualisierte Gewalt im Krieg ins
Spiel.
(DIR) Russische Kriegsverbrechen in Ukraine: „Leichen auf den Straßen“
Geflohene Augenzeugen berichten über den Horror, den die Bevölkerung der
ukrainischen Kleinstadt Wowtschansk nahe Charkiw derzeit erlebt.
(DIR) Gleichsetzung von Netanjahu und Sinwar: Die Hamas wird belohnt
Die Welt stellt, ein halbes Jahr nach dem 7. Oktober, nur noch Israel an
den Pranger. Das dürfte selbst die kühnsten Träume der Hamas übertreffen.
(DIR) UN-Abstimmung zu weltweitem Gedenktag: Streit über Opfer von Srebrenica
Die UN-Vollversammlung entscheidet über einen Internationalen Gedenktag für
die 1995 ermordeten 8.000 Bosniaken. Serbien will das verhindern.
(DIR) Haftbefehle gegen Hamas und Netanjahu: „Widerstand“ war Kriegsverbrechen
Gegen die Führung der Hamas und auch gegen Netanjahu und Galant hat der
IStGh Haftbefehle beantragt. Die Hamas wird sich nicht ändern – Israel
schon.