# taz.de -- taz talk zur Berlin-Wahl: Von der Kunst, optimistisch zu bleiben
       
       > Verschärfter Kulturkampf von rechts, kein Geld in den Kassen – und
       > trotzdem Hoffnung. Dies war der Tenor beim taz talk Kulturpolitik vor der
       > Wahl.
       
 (IMG) Bild: War beim taz talk zu Kultur zwar nicht dabei, aber dort stark in der Kritik: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer
       
       „Ist das Kultur – oder kann das weg?“ war der taz talk überschrieben. Zur
       Debatte über Spielräume in der Kulturpolitik angesichts von
       Haushaltslöchern waren der grüne Kulturpolitiker (und frühere
       Finanzsenator) Daniel Wesener sowie Wibke Behrens aus dem Vorstand der
       Berliner Kulturkonferenz (und SPD-Mitglied) in die Kreuzberger taz-Kantine
       eingeladen. Doch der Schock über den [1][Wahlausgang am Sonntag in
       Sachsen-Anhalt] war einen Abend später sowohl auf der Bühne als auch beim
       Publikum noch zu spüren. Und so wollten die Moderatoren – die
       taz-Berlin-Redakteure Susanne Messmer und Andreas Hergeth – zunächst von
       ihren Gästen wissen, wie die demokratischen Parteien auf die nun mutmaßlich
       zunehmende Einflussnahme von ganz rechts auf die Kulturpolitik reagieren
       sollten.
       
       Wesener und Behrens waren sich in der ernüchternden Diagnose einig: zum
       einen darin, dass die AfD den „Kulturkampf von rechts“ schon lange als
       wichtig erkannt habe, weil sie darüber den gesellschaftlichen Resonanzraum
       in ihrem (reaktionären) Sinne beeinflussen könne. Zum anderen, dass die CDU
       die Situation in letzter Zeit verschärft habe, indem nun auch sie –
       zumindest manche aus der Partei – Errungenschaften wie das Prinzip der
       Staatsferne in der Kulturförderung oder Vergabeverfahren durch Fachleute in
       Jurys zunehmend infrage stellt.
       
       Behrens hob hier vor allem auf das [2][Vorgehen von Kulturstaatsminister
       Wolfram Weimer] in Sachen Buchhandelspreis ab, wo er sich mit der
       Nichtpreisvergabe an drei linke Buchläden über das Votum einer unabhängigen
       Jury hinwegsetzte. Wesener sprach dazu die CDU-Fördergeldaffäre an. Dabei
       hatten zwei Landesparlamentarier der Partei – keine Hinterbänkler, sondern
       der Haushaltsexperte Christian Goiny und Fraktionschef Dirk Stettner – an
       Verwaltung und Fachjury vorbei Fördergelder für ihnen genehme Projekte
       vergeben.
       
       Dies seien auch keine Einzelfälle mehr, sagte Grünen-Politiker Wesener, er
       sehe inzwischen einen „Generalangriff“ auf die Demokratie. Bei dem gehe es
       Rechtsextremen und zunehmend auch Konservativen darum, „Kultur auf Linie zu
       bringen“, „das Silencing von Menschen, das Schließen von Räumen“, die einem
       politisch nicht passen.
       
       ## Wirtschaftlicher Nutzen von Kultur
       
       Hoffnung setzten beide Gäste in eine mögliche Ablösung der CDU nach der
       Wahl. Mit ihrem Wunsch nach einem Kultursenator, „der sich vor, hinter und
       neben die Kultur stellt“, anders als der zwischenzeitliche Senator Joe
       Chiallo es getan habe, erntete Behrens den wohl kräftigsten Applaus des
       Abends. Auf die Frage der Moderatoren, woher denn genug Geld für Kultur
       kommen könnte, verwiesen sowohl Wesener als auch Behrens auf den
       wirtschaftlichen Nutzen von (staatlich geförderter) Kultur, [3][den eine
       kürzlich vorgestellte Studie konkret beziffert hatte]: Danach bringt jeder
       in Kultur investierte Euro das Dreieinhalbfache zurück in die Hauptstadt.
       
       In Hamburg habe man dies erkannt, sagte Wesener – und meinte damit die
       dortige Erhöhung des Kulturetats im vorigen Jahr. „Die wollen Kulturstadt
       sein und Möglichkeiten und Orte schaffen.“ Ob man in Berlin auch so weit
       ist, muss sich nach der Wahl zeigen.
       
       8 Sep 2026
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
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