# taz.de -- Berliner Kulturpolitik: Mut allein reicht nicht
       
       > Bei einer Debatte warben die Spitzenkandidat*innen um das Vertrauen
       > der Kulturszene. Dabei zeigte sich: Berlin braucht jetzt jemanden, der
       > kämpft.
       
 (IMG) Bild: Werner Graf, Stefan Evers, Moderatorin Anne Schneider, Steffen Krach und Elif Eralp auf dem Podium
       
       Dass [1][Stefan Evers] an diesem Abend überhaupt auf dem Podium sitzt, ist
       mutig. Man könnte auch sagen: Es ist bemerkenswert schmerzfrei. Denn der
       CDU-Politiker tritt in der Akademie der Künste vor genau jenes Publikum,
       das in den vergangenen Monaten die Folgen seiner Politik zu spüren bekommen
       hat. Vor Intendant*innen, Theatermacher*innen, Künstler*innen und
       Kulturfunktionär*innen muss der Berliner Finanz- und Kultursenator
       einen [2][Sparkurs verteidigen, der die Kulturszene erschüttert hat]. Die
       Reihen sind voll besetzt, die Stimmung ist angespannt. Evers weiß, dass er
       hier kaum auf Applaus hoffen kann. Trotzdem ist er da – und der Abend
       sofort bei seinem Thema.
       
       Unter dem Titel „Was ist die Kultur wert?“ haben am Donnerstagabend der Rat
       der Künste und das Literaturhaus Berlin wenige Monate vor der
       Abgeordnetenhauswahl zu einer Podiumsdiskussion mit den
       Spitzenkandidat*innen der demokratischen Berliner Parteien
       eingeladen. Neben Evers sitzen Steffen Krach für die SPD, Werner Graf für
       die Grünen und Elif Eralp für die Linke auf der Bühne. Die Ausgangslage
       könnte kaum ernster sein. Nach der [3][Fördergeldaffäre], zwei
       [4][Rücktritten an der Spitze] der Kulturverwaltung und den drastischen
       Kürzungen steckt die Berliner Kulturpolitik in einer tiefen Krise. Man
       sieht es auch an der gerade laufenden [5][Aktionswoche
       #DeineStimmeFuerKultur]: Es fehlt nicht nur Geld. Es fehlt auch Vertrauen.
       
       Das wird schnell deutlich. Die Debatte kreist zwar immer wieder um
       Haushalte und Prozente, eigentlich geht es aber um mehr: um Transparenz, um
       politische Glaubwürdigkeit und um die Frage, wie Entscheidungen künftig
       getroffen werden sollen. Zu oft, so der Vorwurf aus der Szene, wurde über
       Kultur gesprochen statt mit ihr. Zu oft wurden Entscheidungen verkündet,
       ohne die Betroffenen einzubeziehen.
       
       [6][Steffen Krach] versucht sich an diesem Abend vor allem in der Kunst des
       Eingeständnisses. Immerhin: Er räumt ein, dass die vergangenen Jahre keine
       guten für die Kultur gewesen seien. Das ist bemerkenswert. Während viele
       Politiker Krisen am liebsten wegmoderieren, erkennt Krach zumindest an,
       dass die Kulturpolitik der aktuellen Koalition erheblichen Schaden
       angerichtet hat. Dagegen bleibt die Aufzählung seiner Schwerpunkte –
       bezahlbare Räume, bessere Arbeitsbedingungen und das Kulturfördergesetz –
       fast blass.
       
       ## Grüne setzen Schwerpunkte
       
       [7][Werner Graf von den Grünen] setzt dagegen echte Schwerpunkte. Ihm geht
       es neben den Räumen, der Bezahlung und dem [8][Kulturfördergesetz] vor
       allem um die Freiheit der Kunst. Immer wieder spricht er über unabhängige
       Jurys, transparente Verfahren und die Notwendigkeit, politische
       Einflussnahme zurückzudrängen. Das wirkt zunächst technisch, ist aber
       brisant. Denn die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie schnell
       Kulturförderung und Kulturpolitik zum Gegenstand ideologischer
       Auseinandersetzungen werden.
       
       Graf verweist darauf, dass rechte Parteien Kultur zunehmend als politisches
       Hauptkampffeld entdecken. Und tatsächlich häufen sich die Fälle, in denen
       die Politik versucht, Einfluss auf kulturelle Entscheidungen zu nehmen: Man
       denke nicht nur an die Fördergeldaffäre, sondern auch an
       [9][Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und seine Einmischung rund um die
       Berlinale und die Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises]. Graf hat
       recht, wenn er sagt, dass hier bislang nicht genug Brandmauern stehen. Die
       Verteidigung der Kunstfreiheit müsste längst viel lauter sein.
       
       [10][Elif Eralp] wiederum spricht weniger über Verfahren als über
       Prioritäten. Für die Linke ist Kulturpolitik vor allem eine soziale Frage.
       Sie fordert bessere Arbeitsbedingungen, eine stärkere freie Szene,
       Tarifbindung und mehr öffentliche Investitionen. Während andere über
       Sachzwänge sprechen, redet Eralp über politische Entscheidungen. [11][Geld
       sei vorhanden, lautet ihre Botschaft, und erwähnt Luxusvillasteuern und
       andere angedachte Werkzeuge der Umverteilung.] Die Frage sei lediglich,
       wofür es ausgegeben werde.
       
       Und dann ist da immer wieder Stefan Evers, der an diesem Abend vor allem
       als Finanzsenator spricht. Die Haushaltslage sei dramatisch, die Spielräume
       seien gering, die Erwartungen unrealistisch. Kultur müsse resilient werden.
       Es ist ein Wort, das an diesem Abend immer wieder fällt und das doch vor
       allem eines signalisiert: Anpassung an die Verhältnisse.
       
       Man kann Evers seine Ehrlichkeit kaum vorwerfen. Er verspricht nichts, was
       er nicht halten kann. Aber das ist auch das Problem. Wer Kulturpolitik
       ausschließlich aus der Perspektive eines Finanzsenators betrachtet, der hat
       nicht im Blick, warum Kultur überhaupt politisch verteidigt werden muss.
       Deshalb bleibt am Ende ausgerechnet ein Satz von Krach hängen. Kultur
       brauche Menschen, die für sie brennen und für sie kämpfen.
       
       Berlins Kulturszene kann nach dieser desaströsen Legislaturperiode keinen
       weiteren Verwalter vertragen. Sie braucht jemanden, der zuhört, erklärt,
       einbindet, streitet und Kultur innerhalb der Regierung zur Priorität macht.
       Jemanden, der nicht nur Haushaltsrealitäten beschreibt, sondern politische
       Möglichkeiten eröffnet. Sie braucht eine Person, der mehr ist als mutig
       genug, um sich auf ein Podium zu setzen.
       
       12 Jun 2026
       
       ## LINKS
       
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