# taz.de -- Berliner Magnetschwebebahn: Schreiner schwebt über den Dingen
       
       > Ein behördenübergreifendes Gremium beschäftigt sich mit Planungen für
       > eine Magnetschwebebahn – unter Ausschluss von Verkehrssenatorin Manja
       > Schreiner.
       
 (IMG) Bild: Die kleinen Freuden des Lebens: CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner fährt eine U-Bahn in einer BVG-Werkstatt
       
       Berlin taz | Das Interesse war groß, als CDU-Fraktionschef Dirk Stettner
       vor gut einem Monat die Idee präsentierte, irgendwo in der Berliner
       Innenstadt eine Teststecke für eine Magnetschwebebahn errichten zu lassen.
       Auch wenn sich der [1][Zuspruch für den Vorstoß] schwer in Grenzen hielt
       und Verkehrsexpert:innen an Realsatire glaubten: Stettner hatte einen
       medialen Coup gelandet.
       
       Dabei war der vermeintliche Verkehrsvisionär Stettner lediglich auf einen
       längst angefahrenen Zug aufgesprungen. Das wird aus einer aktuellen
       [2][Antwort der Senatsverkehrsverwaltung] auf eine schriftliche Anfrage des
       Linke-Abgeordneten Kristian Ronneburg deutlich. Demnach beschäftigt sich
       eine vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) „eingerichtete
       behördenübergreifende Arbeitsgruppe“ bereits seit Juli mit dem Thema
       Magnetschwebebahn.
       
       Insgesamt sechsmal habe sich die Arbeitsgruppe seither getroffen, so die
       Verkehrsverwaltung. Weiter heißt es, das Gremium unter der Leitung des
       Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) bestehe „überwiegend“ aus
       Vertreter:innen der Senatskanzlei, der BVG und der landeseigenen Hafen-
       und Lagerhausgesellschaft Behala. Wer in der Runde freilich fehlt, ist die
       Senatsverkehrsverwaltung selbst.
       
       Zu einem einzigen Termin sei das Haus von Verkehrssenatorin Manja Schreiner
       (CDU) „auf Arbeitsebene“ hinzugeladen worden. Außerdem habe Schreiner „auf
       Einladung des VBB“ an einer Art Info-Treffen teilgenommen, bei dem die von
       der Arbeitsgruppe für den Bau einer Magnetschwebebahn favorisierte
       [3][Firma Max Bögl] für die „Möglichkeiten eines andere Systeme
       ergänzenden, elektromagnetischen Schwebebahnsystems“ warb. Ansonsten
       blieben sowohl Schreiner als auch ihre Mitarbeiter:innen außen vor.
       
       ## Verkehrsverwaltung nur rudimentär informiert
       
       Das ist umso erstaunlicher, als es sich bei den Treffen der Arbeitsgruppe
       keineswegs um unverbindliche Kaffeekränzchen handelte. Erörtert wurde hier
       „nach Auskunft des VBB“ etwa „die Beauftragung einer Vorabuntersuchung und
       einer Machbarkeitsstudie“ zur Magnetschwebebahn.
       
       Zudem habe im Zuge gemeinsamer Bustouren unter anderem „eine Besichtigung
       der Entwicklungsgebiete im Westraum und einiger großen Verkehrsachsen in
       Spandau“ stattgefunden, heißt es auf die Frage nach möglichen
       Trassenverläufen. Wobei sich die Verkehrsverwaltung auch hier auf die
       „Auskunft des VBB“ berufen muss.
       
       „Nach Auskunft des VBB“ ist dann auch die wiederkehrende Formulierung, mit
       der Schreiners Verwaltung die alles in allem 37 Fragen des Linke-Politikers
       Kristian Ronneburg mehr schlecht als recht beantwortet. Klar wird dabei:
       Die Verkehrsverwaltung ist nur rudimentär informiert über die Arbeit der
       von Senatschef Wegner einberufenen und vom VBB geleiteten Arbeitsgruppe.
       
       „Der Regierende macht – ohne auch nur eine Information an die
       Fachverwaltung – an der Verkehrssenatorin vorbei Verkehrspolitik, die
       Verkehrsverwaltung erfährt davon aus dem VBB“, fasst der verkehrspolitische
       Sprecher der Linksfraktion die Ergebnisse seiner Anfrage zusammen. Er
       jedenfalls frage sich, wer in Berlin eigentlich Verkehrspolitik macht: „Die
       Verkehrssenatorin ja anscheinend nicht.“
       
       ## Senatorin mag keine Laber-Rhabarber-Runden
       
       Vielleicht liegt das Unbeteiligtsein an den Magnetschwebebahn-Runden aber
       auch an der Senatorin selbst. Manja Schreiner hatte 2021 – also lange vor
       ihrem Amtsantritt – in einem [4][Interview mit Joe Chialo] betont, dass sie
       wenig von langwierigen Aushandlungsprozessen hält.
       
       Es müsse schon zackiger zugehen, erklärte hier die heutige
       CDU-Verkehrssenatorin dem heutigen CDU-Kultursenator: „Es gibt ein Ziel,
       und mit diesem Ziel muss man aus der Sitzung auch rausgehen. Es gibt keine
       Laber-Rhabarber-Runden, sondern es gibt eine zielorientierte Runde, und
       dann kommen da auch Ergebnisse raus.“
       
       Und von Ergebnissen in Sachen Magnetschwebebahn, etwa zu Kosten,
       Trassenverläufen oder zur Bauzeit, ist die Arbeitsgruppe laut
       Verkehrsverwaltung derzeit nun mal noch weit entfernt – zumindest „nach
       Auskunft des VBB“.
       
       22 Dec 2023
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Sondervermoegen-Klimaschutz/!5971034
 (DIR) [2] https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-17403.pdf
 (DIR) [3] /Berliner-Schwebebahn-Fantasien---Contra/!5975087
 (DIR) [4] https://www.youtube.com/watch?v=jSuY3h6qEL8
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Rainer Rutz
       
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