# taz.de -- Politologe über die Zukunft der SPD: „Opposition allein reicht nicht“
       
       > Um aus der Krise zu kommen, muss die SPD für sich klären, was noch
       > sozialdemokratisch ist, sagt der Politologe Matthias Micus.
       
 (IMG) Bild: Die SPD nach der Bundestagswahl: Die Luft ist raus
       
       taz: Herr Micus, noch im Frühjahr wurde Martin Schulz von seiner Partei als
       neuer Messias gefeiert. Jetzt hat er das schlechteste SPD-Ergebnis der
       Nachkriegsgeschichte eingefahren. Was hat er falsch gemacht? 
       
       Matthias Micus: Mein Eindruck ist, dass er sich zu sehr von seinen
       PR-Beratern im Willy-Brandt-Haus in eine rhetorische Pose hat drängen
       lassen, die durchschaubar nicht echt war, sondern antrainiert und
       angeeignet gewirkt hat. Schauen Sie sich seine Wahlkampfreden an: Da machte
       er Kunstpausen und versuchte den Eindruck zu vermitteln, als würden sich
       spontane Emotionen bei ihm aufbauen. Aber das wirkte alles einstudiert und
       dadurch wenig glaubhaft. Das ist etwas, was wir gegenwärtig
       interessanterweise auch in Österreich beobachten können. Christian Kern
       wurde bei seinem Antritt als Bundeskanzler zunächst auch als linker
       Hoffnungsträger gefeiert. Aber jetzt hat sich der SPÖ-Chef sichtbar in eine
       Rolle hineinpressen lassen, die er als Person nicht naturwüchsig verkörpert
       und die ihm nicht liegt. Deshalb wirkt er mittlerweile eher wie ein plumper
       Laiendarsteller.
       
       Schulz hatte also nur ein Performanceproblem? 
       
       Das Performanceproblem war ein wichtiger Faktor, der mit dazu geführt hat,
       dass Schulz so schnell abgestürzt ist und am Ende vielleicht sogar Ballast
       für die Partei war. Dazu kommen selbstverständlich viel grundsätzlichere
       Fragen. Was man auch bei diesem Wahlkampf wieder sehr stark gesehen hat,
       ist die Orientierungslosigkeit der Sozialdemokraten. Es ist diesmal ein
       Paradox zu beobachten gewesen: Ab Mai hat die SPD beinahe im Wochentakt
       Programmpapiere veröffentlicht und ihre Vorstellungen zu den
       unterschiedlichsten Politikbereichen konkretisiert. Das hat sich zuletzt
       dahingehend gesteigert, dass sie im Prinzip jedes Thema, das irgendwie
       aufkam, versucht hat, aufzugreifen und für sich zu verwerten. Aber eben
       durch dieses Themenüberangebot, durch das permanente Hin und Her, wusste
       man am Ende überhaupt nicht mehr, wofür Schulz und die SPD nun eigentlich
       stehen, was sie wollen. Durch die permanenten Themenschwenks ist der
       Eindruck entstanden, sie würden für überhaupt kein Thema mehr richtig
       stehen.
       
       Die SPD scheint in einem Dilemma zu stecken: Sie hat in alle Richtungen
       verloren, zu fast gleichen Anteilen gingen Stimmen zur AfD, zur FDP und der
       Linkspartei, leicht weniger zu den Grünen. Was soll da die SPD machen? 
       
       Die Richtungslosigkeit der Wählerabflüsse ist nicht so schwer zu erklären.
       Die SPD und ihre Mitglieder und Anhänger sind orientierungslos, sie wissen
       nicht mehr, wofür die Sozialdemokratie steht. Welches Ziel will sie
       erreichen, auf welchem Weg und für welche Gruppen? Da ist momentan bei der
       SPD alles diffus und beliebig. Auch die thematische Betonung ihrer
       Kernkompetenz soziale Gerechtigkeit wirkt nicht überzeugend, weil in diesem
       Feld ihr Kurs in den letzten anderthalb Jahrzehnten extrem schwankend war.
       Wenn man sich die Zielgruppen anschaut, arbeiten die Sozialdemokraten seit
       Jahren mit wechselnden Mitte-Begriffen, von der „linken Mitte“ über die
       „solidarische Mitte“ bis zur arbeitenden Mitte. Immer wird darunter nahezu
       die gesamte Gesellschaft gefasst, von der Kassiererin bis zum
       Familienunternehmer, von der Universitätsprofessorin bis zum Arbeitslosen.
       Das ist ein Alles-und-Nichts-Kurs. Im Zuge dieses Bestrebens, im Prinzip in
       alle gesellschaftlichen Milieus, so heterogen sie sind, gleichermaßen
       auszustrahlen, ist die SPD aber sukzessive eine Weder-noch-Partei geworden,
       die in kein Milieu mehr so richtig ausstrahlt und daher auch keine
       Bindungswirkung mehr entfaltet. Deshalb verliert sie heute in alle
       Richtungen.
       
       Wie könnte die SPD einen Ausweg aus ihrer Krise finden? 
       
       Die SPD braucht einen Prozess einer neuen grundsätzlichen
       Selbstvergewisserung: Es muss wieder klar werden, was eigentlich noch
       sozialdemokratisch ist. Das ist allerdings eine langfristige Aufgabe. Da
       muss man erst durch die Mühen der Ebene gehen. Aber es ist der einzige Weg,
       wie die Partei auch wieder in die Offensive kommen kann. Wie sieht es denn
       derzeit an der Parteibasis aus? Sie ist vollkommen phlegmatisch, nicht
       einmal mehr in der Lage zur Artikulation von Frustration, Ärger, Zorn. Die
       vorwiegende Gefühlsregung ist deprimiertes Gemurmel. Die SPD kann sich
       jedoch nur dann an den Wahlurnen revitalisieren, wenn sie sich vorher
       selbst revitalisiert hat. Das gelingt jedoch nicht durch
       Präsidiumsbeschlüsse oder voluntaristische Akte an der Parteispitze.
       
       Halten Sie die Entscheidung der SPD, auf keinen Fall wieder in eine
       Koalition mit der Union zu gehen, für richtig? 
       
       Das ist sicher derzeit nicht verkehrt. Ich halte aber die Erwartungen, die
       sich damit verbinden, für illusorisch. Nur weil die SPD in die Opposition
       geht, wird es ihr noch nicht besser gehen. Nach drei Wahlen zwischen 20 und
       26 Prozent dürfte es keine Alternative dazu geben, dass die SPD an einer
       grundsätzlichen Reform der Sozialdemokratie arbeitet. Das dürfte in der
       Opposition allenfalls etwas leichter fallen. Vor allem aber muss die Partei
       das wollen und mit Ausdauer betreiben.
       
       Nach dem Willen von Martin Schulz soll die bisherige Arbeitsministerin
       Andrea Nahles neue Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion werden. Eine
       kluge Wahl? 
       
       Es ist eine naheliegende Wahl. Die SPD verbindet den Gang in die Opposition
       mit der Ankündigung, jetzt klare Kante zeigen zu wollen. Sie will sich
       stärker abgrenzen von den sogenannten bürgerlichen Parteien, was ja
       zwangsläufig bedeutet, sich wieder stärker links zu profilieren. Insofern
       ist jemand wie Andrea Nahles auf dieser Position nicht abwegig. Sie hat
       immer noch den Ruf, eine Parteilinke zu sein, und als Arbeitsministerin
       setzte sie sozialdemokratische Herzensanliegen um. Was allerdings gegen sie
       spricht: Nahles ist kein Zeichen der Erneuerung, weil sie seit zwei
       Jahrzehnten in den Spitzengremien der SPD jeden Kurs mitgetragen hat.
       
       Sehen Sie noch eine Perspektive für Martin Schulz als Parteichef? 
       
       Wenn die SPD eine selbstbewusste, lebendige Partei mit aktiven Flügeln und
       einer diskussionsfreudigen Basis wäre, würde er sich nicht halten können.
       Aber weil der Zustand der SPD so ist, wie er ist, glaube ich, dass Martin
       Schulz gute Chancen hat, Parteivorsitzender zu bleiben.
       
       27 Sep 2017
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Pascal Beucker
       
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