# taz.de -- Sozialdemokratische Tristesse: Markige Worte in schwerer Zeit
> Ob Schulz, Scholz oder Stegner: Die SPD-Spitze sucht mit der Abfassung
> vager Strategiepapiere einen Ausweg aus der tiefen Krise ihrer Partei.
(IMG) Bild: Vorwärts immer, rückwärts nimmer: Olaf Scholz und Martin Schulz suchen den Weg aus der Krise
Berlin taz | Rund einen Monat nach ihrem historischen Debakel bei der
Bundestagswahl hat in der SPD die Auseinandersetzung um die künftige
Ausrichtung und Aufstellung der Partei begonnen. Eine „fundamentale und
tiefgreifende Erneuerung“ sei „unabdingbar“, schreibt SPD-Chef Martin
Schulz in einem am Freitag [1][veröffentlichten Beitrag für das
sozialdemokratische Portal vorwärts.de]. „Unser Neustart wird umfassend
sein – organisatorisch, strukturell, strategisch“, kündigt er markig an.
Was das konkret bedeutet, da beschränkt sich Schulz derzeit allerdings noch
auf vage Andeutungen: Er wolle, „dass sich an diesem Erneuerungsprozess so
viele Menschen wie möglich beteiligen“. Die SPD solle „wieder zu einer
Mitmachpartei, ja zu einer Bewegung“ werden. Programmatische Korrekturen
schlägt Schulz nicht vor.
Ebenfalls am Freitag meldete sich SPD-Vize Olaf Scholz [2][mit einem
eigenen Strategiepapier] zu Wort. Unter der Überschrift „Keine Ausflüchte!
Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ fordert Hamburgs
Bürgermeister darin von seiner Partei „eine schonungslose Betrachtung der
Lage“.
Die SPD habe „strukturelle Probleme“, konstatiert Scholz. Deswegen führten
auch Debatten darüber nicht weiter, „ob der Kanzlerkandidat falsch beraten
war oder etwas falsch gemacht hat“. Vielmehr werde die Partei „seit
längerem als zu taktisch wahrgenommen“ und ihre Reformvorstellungen „als
nicht ernstgemeint angesehen“. Um eine solche Wahrnehmung zu überwinden,
seien „Konsistenz und Stringenz in der eigenen Haltung und der eigenen
Politik“ erforderlich. Die SPD müsse „für mutige Reformen stehen, die
vernünftig sind und an deren Umsetzung man glauben kann“, formuliert
Scholz.
## Konkretes? Nein, Politprosa
Seine Kernbotschaft: Sozialdemokratische Politik müsse „dafür einstehen,
dass Weltoffenheit und Offenheit für den technischen Fortschritt
einerseits, sozialer Friede und gerechte Lebensverhältnisse andererseits
vereinbar sind“.
Wenn es allerdings darum geht, wie sich seine Partei nun konkret zu
verändern habe, belässt es Scholz bei Politprosa: „Stellt die SPD sich als
progressive Volkspartei so auf, dass große Teile der Wählerschaft ihr das
Land und die Führung der Regierung anvertrauen mögen, wird sie bei
Bundestagswahlen auf neue Erfolge hoffen können.“ Ein Satz, dem in seiner
Banalität niemand widersprechen dürfte.
Nicht einmal Mit-Vize Ralf Stegner. Der hat bereits am Mittwoch [3][ein
Papier zur „Großbaustelle SPD“] vorgelegt: „Vom Keller bis zum Dach muss
saniert werden!“ Essenziell sei eine Erneuerung von Programm, Struktur und
Organisation. Doch außer der Forderung nach einem neuen Grundsatzprogramm
fehlt es bei dem Parteilinken ebenfalls an greifbaren
Veränderungsvorschlägen. „Die SPD ist und bleibt eine tolle Partei, die
vieles erreicht hat und noch mehr erreichen kann, wenn wir den
Erneuerungsprozess als die Chance begreifen, der uns wieder zu politischen
Erfolgen in der Zukunft führen wird“, schreibt Stegner stattdessen.
Bis zum Bundesparteitag im Dezember dürften noch einige Papiere geschrieben
werden. Ob sie der SPD dabei helfen werden, einen Ausweg aus ihrer Krise zu
finden, ist offen.
27 Oct 2017
## LINKS
(DIR) [1] https://www.vorwaerts.de/artikel/martin-schulz-fundamentale-erneuerung-unserer-partei-unabdingbar
(DIR) [2] http://www.olafscholz.hamburg/main/pages/index/p/5/3211
(DIR) [3] https://ralf-stegner.de/2017/10/25/grossbaustelle-spd-vom-keller-bis-zum-dach-muss-saniert-werden-ein-bauplan/
## AUTOREN
(DIR) Pascal Beucker
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