# taz.de -- Merkels Afrikareise: Erweiterte Nachbarschaft
       
       > Angela Merkel reist für drei Tage in afrikanische Transitländer für
       > Flüchtlinge. Aus den Motiven macht sie kein Geheimnis: deutsche und
       > EU-Interessen.
       
 (IMG) Bild: Flüchtlinge aus Mali und anderen Ländern brechen von Libyen aus ins Mittelmeer auf
       
       Berlin taz | „Das Wohl Afrikas liegt im deutschen Interesse.“ Das sagt
       nicht die Vertreterin einer Entwicklungshilfe-NGO, sondern Angela Merkel.
       Um ihre dreitägige Afrika-Reise vorab politisch einzuordnen, hat die
       Kanzlerin der Zeit ein langes Interview gegeben. Europa, betont sie darin,
       sei der unmittelbare Nachbarkontinent von Afrika.
       
       Am Sonntag bricht Merkel auf, um eben diesen Nachbarn zu besuchen. Ihre
       Reise führt sie nach Mali, Niger und Äthiopien. Dort will sie in Addis
       Abeba den Premierminister sowie Vertreter der Afrikanischen Union treffen;
       außerdem zivilgesellschaftliche und oppositionelle Vertreter. Mit Mali und
       Niger wiederum strebt die Europäische Union sogenannte
       Migrationspartnerschaften an. Deren Ziel ist es, die Fluchtbewegung nach
       Europa einzudämmen.
       
       Mit ihrer Reise setzt Merkel einen neuen Akzent in der Außenpolitik. Auf
       die Zeit-Frage, warum das krisengebeutelte Europa sich zusätzlich um die
       Probleme afrikanischer Staaten kümmern solle, gibt Merkel eine pragmatische
       Antwort. „Die Menschen kommen ja nach Europa. Ich glaube nicht daran, dass
       wir dieses Problem durch maximales Ignorieren, durch Distanz und
       Abschottung wieder verschwinden lassen können.“ Schließlich: „Ich bin
       Realistin, und das ist eine Realität.“
       
       Wie die Migrationspartnerschaften konkret aussehen sollen, ist noch unklar.
       Erst im August hatte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) Niger besucht.
       Damals hat er sich für eine Kooperation mit afrikanischen Ländern bei der
       Eindämmung der Fluchtbewegung ausgesprochen. Vor allem plädierte er dafür,
       Menschen vor Ort Perspektiven zu schaffen, um sie von der Flucht
       abzuhalten.
       
       ## EU-Türkei-Deal als Vorbild
       
       Als Blaupause für mögliche Verträge soll offenbar der Flüchtlingspakt mit
       der Türkei dienen. Dieser sieht vor, dass die EU Geld gibt für Flüchtlinge
       vor Ort, die an der Weiterreise gehindert werden. Zudem werden Schlepper
       bekämpft. Seit dem Inkrafttreten ist die Zahl der Neuankömmlinge in der
       Ägäis zwar deutlich gesunken, stattdessen kommen nun mehr Flüchtlinge über
       Ägypten und Libyen. Mit Mali und Niger bereist die Kanzlerin zwei wichtige
       Transitländer auf dem Weg Richtung Mittelmeerküste und von dort nach
       Europa.
       
       Niger steht beispielhaft für die Pläne der Europäischen Union, Flüchtlinge
       bereits früh auf ihrem Weg nach Europa zu stoppen. „Niger liegt auf der
       Hauptroute der Migranten, die dann schlussendlich in Libyen ankommen“,
       sagte Merkel bei einem Besuch des Präsidenten von Niger, Mahamadou
       Issoufou, im Juni in Berlin. Rund 150.000 Menschen durchqueren das Land
       jährlich Richtung Norden.
       
       Die Europäische Union hat daher in der Wüstenstadt Agadez in der
       Landesmitte ein Aufnahmezentrum eingerichtet, um Flüchtlinge schon dort von
       der Rückkehr in ihre Heimatstaaten zu überzeugen. Für viele Kritiker ist
       dieses Vorgehen der Inbegriff einer Abschottungspolitik, die auf instabile
       Staaten setzt und im Zweifel Menschenrechte außer Acht lässt.
       
       Aus ihrem Kalkül machte die Kanzlerin denn auch keinen Hehl. Der Zeit sagte
       sie: „Ich handele nicht aus Mitleid, sondern aus meinen eigenen, aus
       unseren gemeinsamen Werten und Interessen heraus.“
       
       8 Oct 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Anja Maier
       
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