# taz.de -- Die Hassfigur der deutschen AKW-Gegner: „Immer dem Staat verpflichtet“
       
       > Vom Atomaufseher zum Lobbyisten und zurück: Gerald Hennenhöfer war die
       > Hassfigur der AKW-Gegner. Jetzt stellt er sich der Kritik – und hat
       > überraschende Pläne.
       
 (IMG) Bild: Gerald Hennenhöfer: Ein Mann, der jeden bröckelnden Beton schönredet? Oder jemand, der Mauern durchlässiger macht?
       
       taz: Herr Hennenhöfer, kennen Sie das bekannteste Theaterstück von Carlo
       Goldoni? 
       
       Gerald Hennenhöfer: So spontan jetzt nicht.
       
       Es heißt „Der Diener zweier Herren“. Es gibt viele Leute, die meinen, Sie
       könnten darin gut die Hauptrolle spielen. 
       
       Ja, dieser Vorwurf begegnet mir ständig. Auch in der taz gelte ich als
       „Atomlobbyist“. Dabei habe ich mich immer dem Staat verpflichtet gefühlt.
       Beamter zu werden war eine klare Lebensentscheidung.
       
       Es ist eben ungewöhnlich, dass der oberste Atomaufseher des Landes zu einem
       der Konzerne wechselt, die er vorher beaufsichtigt hat – und dann später
       auf seine alte Position als Aufseher zurückkehrt. 
       
       Das war ja so nicht mein Plan. Ende 1998, als die Regierung
       Schröder/Fischer kam, bin ich in den einstweiligen Ruhestand versetzt
       worden. Da war ich aber noch zu jung, um nur spazieren zu gehen. Darum habe
       ich das Angebot angenommen, zum damaligen Viag-Konzern, einem der
       Eon-Vorgänger, zu wechseln. Das war mit allen Beteiligten abgesprochen, von
       der neuen Bundesregierung sogar vermittelt worden. Die fand es gut, dass
       bei den geplanten Konsensgesprächen bei der Viag, also einem
       Beteiligungsunternehmen des Freistaats Bayern, jemand saß, der die
       Problematik kennt. In gewisser Weise sah man in mir wohl auch einen
       Vertreter der früheren CDU-FDP-Regierung.
       
       Sie waren also zu dieser Zeit gefühlt auf der Seite der Regierung? 
       
       Nein. Ich muss natürlich loyal demjenigen gegenüber sein, der mich bezahlt.
       Aber die Aufgabe hieß Konsens. Und den hielt ich für unbedingt notwendig.
       Ich hatte ihn schon unter der Umweltministerin Merkel hinter den Kulissen
       ausgelotet. Damals hieß es, der Hennenhöfer kann Brücken bauen. Und als das
       Thema mit dem rot-grünen Atomausstieg abgeschlossen war, bin ich ein Jahr
       später dort ausgeschieden und war fast sieben Jahre als Rechtsanwalt tätig.
       
       Und dann ging es zurück ins Ministerium. 
       
       Ja, zu meiner völligen Überraschung bin ich von Norbert Röttgen wieder
       berufen worden. Beamtenrechtlich war ich verpflichtet, dem zu folgen.
       
       Ist Ihnen das denn schwergefallen, wenn Sie so ein überzeugter Beamter
       waren? 
       
       Wenn ich mich mit Händen und Füßen gesträubt hätte, hätte Herr Röttgen sich
       wohl anders entschieden. Aber es hat schon intensiver Gespräche bedurft, in
       denen er die beamtenrechtliche Karte zumindest mal gezeigt hat. Immerhin
       musste ich meine Rolle als Anwalt aufgeben, die ich mir gerade aufgebaut
       hatte – um dann wieder auf demselben Stuhl zu sitzen wie vor elf Jahren.
       Ich habe Herrn Röttgen gewarnt: Das gibt Probleme mit meiner Vergangenheit.
       Aber er hat gesagt, das interessiert ihn nicht, er will meine
       Fachkompetenz.
       
       Probleme gab es dann ja tatsächlich. Umweltbewegung, Opposition und viele
       Medien sahen Sie als Atomlobbyisten. Würden Sie diesen Begriff für sich
       annehmen? 
       
       In meinen Augen ist Lobbyist durchaus ein ehrenwerter Beruf, der zum
       parlamentarischen System dazugehört. Aber diese Funktion habe ich nicht
       ausgeübt, sondern umgesetzt, was politisch beschlossen worden ist. Und
       natürlich weiß ich, dass der Begriff negativ gemeint war.
       
       Sie könnten doch auch einfach dazu stehen, dass Sie Atomkraft für eine
       sinnvolle Sache gehalten haben und entsprechend agiert haben. 
       
       Da erliegen Sie einem Missverständnis. Ich war Sicherheitsbeamter. Und als
       solcher hat man sich nicht für oder gegen die Kernenergie auszusprechen.
       Allein aus der Tatsache, dass ich nicht ständig gesagt habe, ich lehne die
       Kernenergie ab, dürfen Sie nicht ableiten, dass ich sie propagiert habe.
       
       Das Thema Atom hat nicht losgelassen. Als Anwalt haben Sie die Betreiber
       des Atomlagers Asse beraten. 
       
       Ich habe als unabhängiger Rechtsanwalt die Schachtanlage betreut, die der
       Bundesrepublik gehört und von einer bundeseigenen Gesellschaft betrieben
       wurde. Das heißt, ich war wieder Vertreter des Staates. Ich habe mich dafür
       eingesetzt, dass die atomrechtlichen Standards eingehalten wurden.
       
       Die Asse ist heute ein Albtraum-Thema. 
       
       Aber das lag nicht an mir. Ich habe immer gesagt, dass dort Nuklearmaterial
       liegt, das dem Atomgesetz unterliegt. Deswegen habe ich bis 1998 im
       Umweltministerium auch verhindert, dass die Asse einfach zugeschüttet
       wurde, wie der Betreiber es damals wollte. Ich habe auf ein
       Schließungskonzept nach nuklearen Anforderungen gepocht und schon damals
       einen Wechsel der Betreibergesellschaft empfohlen. Das ist zunächst nicht
       weiterverfolgt worden, als ich ausgeschieden bin. Dadurch ging wertvolle
       Zeit verloren.
       
       Bei Goldoni ist „Der Diener zweier Herren“ ein Lustspiel. Wie lustig war
       der Job denn für Sie? 
       
       Ein paar Monate nach meiner Rückkehr ins Ministerium gab es im Bundestag
       eine Debatte, die ich durch Zufall mitbekommen habe. Da sind die Spitzen
       der Opposition in öffentlicher Sitzung über den Hennenhöfer hergefallen.
       Das habe ich als Dammbruch in der politischen Kultur empfunden. Denn für
       meine Tätigkeit trug der Minister die politische Verantwortung, nicht ich
       als Beamter. Da bin ich zu Herrn Röttgen gegangen und habe gesagt: Jetzt
       ist Schluss, ich mag nicht mehr.
       
       Wie hat er reagiert? 
       
       Er sagte: „Ganz falsche Reaktion. Wer Personen angreift, hat keine
       Sachargumente.“ Das ist ein Satz, den ich mir immer wieder aufsage, wenn
       ich in der Zeitung etwas über mich lese. So konnte ich damit leben. Aber
       für meine Familie war das weniger schön. Als dpa einen Bericht über mich
       geschrieben hat, gab es auch in meiner Lokalzeitung eine halbe Seite mit
       einem großen Foto und einem negativen Artikel. Das hat meine Familie in der
       Nachbarschaft oder auf dem Schulhof schon zu spüren bekommen.
       
       Wie sind Sie mit so was umgegangen? 
       
       Ich fand diese Angriffe äußerst unfair, denn als Beamter kann ich ja selbst
       die Medien nicht als Plattform nutzen. Ein Beamter darf das nicht. Auch
       dass ich jetzt nach meiner Pensionierung mit Ihnen rede, ist für mich keine
       Selbstverständlichkeit. Aber ich finde es bemerkenswert, dass mir die taz
       nach Jahren, in denen ich Polemik und öffentliche Diffamierung zu ertragen
       hatte, die Gelegenheit gibt, ihren Lesern einmal meine Position deutlich zu
       machen.
       
       Dann mal zur Sache. Derzeit geht in Hessen ein Untersuchungsausschuss der
       Frage nach, ob beim Atommoratorium nach der Fukushima-Katastrophe
       absichtlich Fehler gemacht worden sind, um den AKW-Betreibern hinterher
       Schadenersatzforderungen zu ermöglichen. Haben Sie auch damals zwei
       verschiedenen Herren gedient? 
       
       Das sind politisch motivierte Verunglimpfungen, nichts anderes. Unmittelbar
       nach dem Ereignis in Fukushima standen alle unter Schock. Die Kanzlerin,
       der Minister, ich selbst. Wir wussten, dass es ein Erdbeben und einen
       Tsunami gegeben hatte. Aber das reichte zunächst nicht, um drei
       Kernschmelzen zu erklären. Wir waren fassungslos und hatten keine
       Vorstellung von den Abläufen am Unfallort. In dieser Situation habe ich
       empfohlen, eine Sicherheitsüberprüfung aller Kernkraftwerke durchzuführen –
       übrigens nicht nur bei uns – und dafür die älteren deutschen Reaktoren vom
       Netz nehmen zu lassen. Das sollte per Anordnung durch die Länder geschehen.
       Für eine Gesetzesänderung war keine Zeit.
       
       Zur Bankenrettung sind schon Gesetze in drei Tagen durchs Parlament
       gebracht worden … 
       
       Die politischen Wünsche waren damals andere. Es ging ja ursprünglich nur um
       eine befristete Abschaltung, um die Kernkraftwerke zu überprüfen. Und da
       fanden wir, die unklare Situation und die entfernteste Sorge, bei der
       Sicherheit der Anlagen etwas übersehen zu haben, seien Grund genug für die
       Abschaltung. Heute heißt es, andere hätten bessere Begründungen gehabt. Ich
       sehe das nicht. Spekulationen über denkbare technische Mängel hätten die
       Sache nicht rechtssicherer gemacht, eher im Gegenteil.
       
       Aber Sie haben in Ihrer Abteilung das Referat „Bundesaufsicht bei
       Atomkraftwerken“, das eine ausführliche Begründung für das Moratorium
       gefordert hat, einfach übergangen. 
       
       Ich habe das Rechtsreferat beauftragt, die wahrscheinlich kompetenteste
       Stelle für die Auslegung des Atomrechts in Deutschland. Die Kollegen haben
       eine schlanke Begründung empfohlen, die dann später durch das Prüfprogramm
       der Reaktorsicherheitskommission konkretisiert werden sollte. Das hat mich
       überzeugt.
       
       Ihr Aufsichtsreferat hat ausdrücklich widersprochen und vor drohendem
       Schadenersatz gewarnt. 
       
       Solche Streitigkeiten finden im Behördenalltag permanent statt. Und der
       juristische Sachverstand und die höchste Instanz in Atomrechtsfragen saßen
       ganz maßgeblich im Rechtsreferat.
       
       Selbst das Kanzleramt hat später in einem Papier die Frage aufgeworfen, ob
       die Begründung ausreichend war. 
       
       Ich kenne ein solches Papier nicht.
       
       Wenn Sie angeblich alles richtig gemacht haben: Warum hat RWE dann am Ende
       vor Gericht gewonnen? 
       
       Vor allem, weil Hessen bei der Anordnung Fehler gemacht und auf eine
       Anhörung verzichtet hat.
       
       Die Richter haben allerdings auch erklärt, die Abschaltung sei nicht
       ausreichend begründet gewesen. 
       
       Daran hätten Spekulationen über denkbare Sicherheitsmängel nichts geändert.
       Zudem hat die Sache erst besonderes wirtschaftliches Gewicht bekommen, als
       aus der befristeten Abschaltung zur Sicherheitsprüfung eine dauerhafte
       Stilllegung wurde und damit die zulässigen Strommengen aus dieser Zeit
       verloren waren. Das hat aber kein „Atomlobbyist“ entschieden, sondern der
       Bundestag – mit breiter Mehrheit.
       
       Auch in anderen Fällen haben Sie sich über den Rat von Fachleuten
       hinweggesetzt. Beim DDR-Endlager Morsleben etwa haben Sie 1994 angeordnet,
       dass dort wieder Atommüll eingelagert wird – gegen den Willen des Landes
       und trotz expliziter Warnung des Bundesamts für Strahlenschutz. 
       
       Morsleben ist nach der Einheit sehr intensiv untersucht worden – noch unter
       Minister Klaus Töpfer. Das Ergebnis war, dass das Bergwerk sicher
       geschlossen werden kann und es das Gefährdungspotenzial nicht nennenswert
       erhöht, wenn da noch weitere Abfälle eingelagert werden. Es gab eine
       fertige Planung, die politisch noch vor meiner Zeit beschlossen worden war,
       und ich hatte den Auftrag dafür zu sorgen, dass sie auch umgesetzt wird.
       
       Das Bundesamt hat an Sie persönlich geschrieben, dass das Lager wegen
       Einsturzgefahr nicht weiter genutzt werden sollte. 
       
       Das war alles vorher schon untersucht worden, es gab keine neuen Fakten.
       Regierungsentscheidungen brauchen auch eine gewisse Kontinuität.
       
       Anderes Beispiel: 1997 haben Sie dem rot-grün regierten Land Hessen per
       Bundesweisung verboten, das Atomkraftwerk Biblis stillzulegen. 
       
       Die Debatte finde ich verlogen. Die gleichen Leute, die vorher in Hessen
       saßen, sind unter Jürgen Trittin als Abteilungs-, Unterabteilungs- und
       Referatsleiter ins Bundesumweltministerium eingezogen – und waren über zehn
       Jahre im Amt, ohne dass Biblis abgeschaltet wurde.
       
       Haben Sie denn gar nichts gemacht, was Sie im Nachhinein für einen Fehler
       halten? 
       
       Ich mache mir heute Vorwürfe, dass ich das Thema Asse nicht in den 90er
       Jahren öffentlich gemacht habe. Die rot-grüne Regierung in Niedersachsen
       hat den Bund mit allem, was sie hatte, attackiert. Aber über die Asse, die
       in ihrer berg- und atomrechtlichen Verantwortung lag, hat sie kein Wort
       verloren. Nie. Damals war ich nicht mutig genug und habe gedacht, ich ziehe
       das nicht von mir aus als Problem hoch.
       
       Vor vier Jahren – am 30. Juni 2011 – hat der Bundestag den Ausstieg
       beschlossen. War das für Sie ein trauriger Tag? 
       
       Ich bin an dem Tag mit dem Staatssekretär zum Essen gegangen. Der war voll
       Freude über den politischen Erfolg. Diese konnte ich nicht ganz teilen,
       weil ich auch an die 20.000 Beschäftigten denken musste, deren
       Arbeitsplätze nun ohne Zukunft waren. Außerdem hatten wir bis dahin
       international die Führungsposition in der kerntechnischen
       Sicherheitsdebatte. Diese Einflussmöglichkeit wird verloren gehen, was ich
       besonders bedauere.
       
       Keine Erleichterung, dass der ewige Streit endlich vorbei ist? 
       
       Doch, durchaus ein Gefühl einer gewissen Erleichterung angesichts der
       jahrzehntelangen quälenden Diskussion. Aber zu sagen, dass ich erfreut war,
       wäre zu viel.
       
       Die deutschen Energiekonzerne stecken in der Krise. Wie groß ist Ihr Anteil
       daran – Sie haben ihnen immerhin weisgemacht, es gebe eine Zukunft für
       Atom? 
       
       Hier spricht jetzt nur der Zeitungsleser, nicht der Sicherheitsbeamte: Die
       Malaise der Energieversorger hat nur wenig mit dem Atomausstieg zu tun.
       Vielmehr damit, dass der erneuerbare Strom vorrangig ins Netz eingespeist
       wird. Die Unternehmen konnten sich noch vor ein paar Jahren nicht
       vorstellen, dass man in Deutschland mal 23 Milliarden jährlich für die
       EEG-Förderung ausgeben würde. Sie haben ihr Geschäft in der Erzeugung von
       nicht subventioniertem Strom gesehen. Das wird ihnen heute vorgehalten als
       Verpennen der Energiewende, aber was hätten sie tun können?
       
       In die Erneuerbaren einsteigen. Aber da liegen die Renditen bei 5 bis 8
       Prozent. RWE braucht aber 15 bis 25 Prozent. 
       
       Es stimmt wohl, das ist eine Rendite, die für Konzerne nicht ausreicht, die
       sich am Kapitalmarkt finanzieren. Das ist die Grausamkeit des
       Kapitalmarktes.
       
       Wie geht es für Sie weiter? Wem wollen Sie künftig dienen? 
       
       Da habe ich gar nicht so viel Auswahl. Die schwarz-rote Bundesregierung hat
       mich entlassen. Die Grünen, die ich ernster genommen habe, als sie
       vielleicht glauben, haben gezeigt, dass sie die Diffamierung von Beamten
       trotz Ausstieg fortsetzen. Die Unternehmen sehen in mir denjenigen, der den
       Ausstieg strikt durchgezogen hat. Und natürlich würde ich, anders als von
       manchen Medien spekuliert wurde, keine Mandate annehmen zu Klagen gegen das
       Ausstiegsgesetz, für das ich verantwortlich war. Das wäre dann wirklich ein
       Diener zweier Herren.
       
       Was folgt daraus? 
       
       Im Nuklearbereich sehe ich gegenwärtig keine Aufgabe. Es sei denn, es träte
       eine Situation ein, wo man jemanden braucht, der in kein Lager gehört.
       
       Zum Beispiel, wenn ein Mediator gebraucht wird für einen Deal zwischen der
       Politik und den Konzernen, wie es mit den Klagen, den Kraftwerken und dem
       Atommüll weitergeht? 
       
       Ich würde es jedenfalls begrüßen, wenn nicht alles den Gerichten überlassen
       wird, sondern die Politik gestaltend eingreift. Da zeichnet sich aber für
       mich nichts ab.
       
       Und wie sieht es international aus? Sind Sie da noch gefragt? 
       
       Wir könnten international viel zur Sicherheit beitragen, solange man uns
       noch befragt. In der EU haben wir in der vergangenen Legislaturperiode
       trotz der Ausstiegsentscheidung sehr vieles erreicht. Aber für
       internationale Missionen wird man von der nationalen Regierung nominiert,
       und die benennt mich natürlich nicht. Das finde ich schade. Ich würde mir
       wünschen, dass wir nach dem Ausstieg endlich gemeinsam agieren, weil wir
       dann im Ausland noch etwas für die nukleare Sicherheit und die Entsorgung
       bewirken könnten. Stattdessen schlagen wir weiter Schlachten der
       Vergangenheit.
       
       20 May 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Malte Kreutzfeldt
 (DIR) Bernhard Pötter
       
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