# taz.de -- NPD-Aufmarsch im Erzgebirge: Unter bürgerlichem Deckmantel
> NPD und Kameradschaften protestieren als angeblich unorganisierte Bürger
> gegen Flüchtlinge – in Schneeberg folgten ihnen über 1.500 Menschen.
(IMG) Bild: Rechte beim Protest gegen das Asylbewerberheim in Schneeberg
Das Erzgebirgsstädtchen Schneeberg erlebte am Samstag erneut einen
„Lichtlauf“ – einen Fackelumzug, angemeldet von einem lokalen
NPD-Funktionär, an dem über 1.500 Menschen teilnahmen. Vor zwei Wochen
waren es bereits 1.000.
Der Protest richtet sich gegen ein Asylbewerberheim, das Sachsens
Innenministerium in der Kleinstadt eingerichtet hatte. Viel Unterstützung
erhalten die Flüchtlinge bisher nicht. Nur rund 500 Personen, mobilisiert
von SPD, CDU, Linkspartei, Grünen und der evangelischen Kirche, beteiligten
sich am Samstag an einer Gegendemonstration.
Mobilisiert hatten rechte Kräfte in Schneeberg über Facebook.
Facebook-Seiten gegen Flüchtlingsheime, initiiert von vermeintlich
parteiunabhängigen Bürgerinitiativen, gibt es inzwischen einige: in
Berlin-Hellersdorf, in Pätz und Gransee in Brandenburg, in Hoyerswerda,
Chemnitz und Schneeberg in Sachsen, in Duisburg in Nordrhein-Westfalen,
Bretten in Baden-Württemberg sowie in Greiz und Beichlingen in Thüringen.
Die Seiten ähneln sich optisch und sind miteinander vernetzt. Steckt eine
überregionale Organisation dahinter? Zieht die Berliner NPD-Zentrale die
Fäden?
So weit würde Ingo Decker, Sprecher von Brandenburgs Innenminister Ralf
Holzschuher (SPD), nicht gehen. „Es handelt sich allerdings eindeutig nicht
um spontanen Bürgerprotest. Die Initiatoren kommen aus der rechten Szene,
sowohl aus der NPD als auch aus dem noch radikaleren
Kameradschaftsspektrum. Die Kräfte vor Ort übernehmen das Hellersdorfer
Modell, das sie als erfolgversprechend und kampagnenfähig ansehen.“
## Thema Asylbewerberheime
Anders als die bisherigen Themen der NPD, Grenzkriminalität oder Eurokrise,
sei das Thema Asylbewerberheime anschlussfähig in der Gesellschaft. Es gebe
Indizien, dass hinter der Seite in Gransee/Brandenburg der lokale
NPD-Funktionär Robert W. stecke, so Decker. In Pätz hingegen wurde ein
Aufzug vor zwei Wochen von Sven M. angemeldet, dem Verfassungsschutz seit
Jahren aus der Kameradschaftsszene bekannt. Am Steuer des
Lautsprecherwagens saß ein lokaler NPD-Funktionär. Als Redner trat unter
anderem Berlins NPD-Chef Sebastian Schmidtke auf.
„Die Bürgerinitiative dort behauptet, parteiunabhängig zu sein. Die Fakten
sprechen eine andere Sprache“, sagt Decker. Er ist optimistisch, dass die
Kampagne der Rechten in Brandenburg misslingt. In Pätz sind lediglich 200
Menschen zur Demonstration gekommen, darunter viele rechte Aktivisten aus
Berlin. Auch in Berlin hat die sogenannte „Bürgerinitiative
Marzahn-Hellersdorf“, die im Juli eine Anwohnerversammlung kaperte,
deutlich an Zuspruch verloren, nachdem Unterstützer der Flüchtlinge
tagelang vor dem Asylbewerberheim präsent waren und aufklärten.
## NPD auf Landtagswahlkampf
Anders sieht es in Thüringen und Sachsen aus. „An den Protesten in Greiz
und Beichlingen nehmen sehr viele Menschen teil“, sagt die Thüringer
Rechtsextremismusexpertin Katharina König (Linke) der taz. „Den Initiatoren
gelingt es, sich als vermeintlich überparteilich zu verkaufen.“ König
beobachtet auch, dass es zu Absprachen kommt. „Wenn in Schneeberg in
Sachsen demonstriert wird, wird in Thüringen nicht demonstriert, damit die
Thüringer Rechten nach Schneeberg fahren können.“
Auch NPD und freie Kameradschaften würden sich, so König, abstimmen. „In
Greiz kommen die Aktivisten aus dem Kameradschaftsspektrum. In Beichlingen
hat die NPD das Ruder übernommen.“ König geht davon aus, dass das Thema den
Landtagswahlkampf der NPD in Thüringen und Sachsen 2014 dominieren wird.
4 Nov 2013
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(DIR) Marina Mai
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