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# taz.de -- NPD agitiert gegen Asylsuchende: Zusammen gegen die Schwachen

> Neonazis haben ein neues Rezept: Sie protestieren gegen
> Asylbewerberheime. Mit Erfolg, denn Hilfe bekommen sie oft auch von
> „NormalbürgerInnen“.

(IMG) Bild: Hier in Gera sind sie noch gut erkennbar: NPD-Demo gegen ein Asylbewerberheim

BERLIN taz | Mehr als 1.000 Menschen sind am Samstag im sächsischen
Schneeberg einem von einem NPD-Funktionär initiierten Aufruf zu einem
Fackelzug gegen ein Asylbewerberheim gefolgt. Ähnlich wie im Berliner
Ortsteil Hellersdorf wurde eine vermeintlich überparteiliche
Bürgerinitiative ins Leben gerufen, die auf Facebook Stimmung gegen die
Asylbewerber macht. Sie verbreitete Gerüchte über angebliche Straftaten von
Asylsuchenden.

Unter die Teilnehmer des „Lichtellaufes“ hatten sich neben NPD-Funktionären
aus ganz Sachsen auch viele normale Bürger gemischt, die mit Fackeln und
Lampions durch die Erzgebirgsstadt zogen und „Wir sind das Volk“ riefen,
den Spruch der friedlichen Revolution von 1989.

Bürgermeister Frieder Stimpel (CDU) zeigte sich betroffen über den hohen
Zuspruch der NPD. „Da mag es durchaus einzelne Demonstranten gegeben haben,
die nicht wussten, dass die NPD dahintersteckt. Aber mir begegnet auch oft
die Aussage, die Leute von der NPD seien die Einzigen, die sich der Bürger
annehmen würden“, sagt er der taz.

Eine Reaktion der demokratischen Parteien werde es aber noch geben, kündigt
Klaus Tischendorf von der Landtagsfraktion der Linken an. „Die Rechten
haben für kommenden Samstag erneut eine Veranstaltung in Schneeberg
angekündigt. Zeitgleich findet zufällig unser Kreisparteitag statt. Da
werden wir uns etwas einfallen lassen.“

## Bundesweit einmalig

Dass mehr als 1.000 Menschen zu einer Demonstration kommen, die ein NPDler
angemeldet hat, ist bundesweit einmalig. Aber Rechte erkennen auch in
anderen Regionen, dass sie mit dem Protest gegen Asylbewerberheime Zuspruch
finden. Ob in Chemnitz in Sachsen, Pätz in Brandenburg, Greiz in Thüringen
oder im Berliner Bezirk Hellersdorf – die Maschen ähneln sich: Auf Facebook
wird eine in der Regel anonym agierende Bürgerinitiative gegründet, die von
dort aus gegen Asylbewerber hetzt.

Viele der Kommentare dort zeugen von guter Ortskenntnis. Das heißt, in der
lokalen Bevölkerung findet man damit Zuspruch. Zugleich sind die
Bürgerinitiativen aber auch überregional miteinander vernetzt und
mobilisieren zu Aufmärschen in den jeweils anderen Orten.

Nächsten Samstag wird für Berlin-Hellersdorf zu einem „Tag der
Meinungsfreiheit“ getrommelt. Dazu ist nach Angaben der Berliner Polizei
eine Demonstration mit 300 Teilnehmern angemeldet. Wobei auf Facebook auch
das Ziel von 1.000 Teilnehmern nach dem Vorbild von Schneeberg ausgegeben
wird. „Was in Schneeberg (Sachsen) funktioniert, sollte in
Berlin-Hellersdorf längst möglich sein“, heißt es. Anders als in Sachsen
wird in Berlin der rechte Aufmarsch nicht ohne zeitgleiche
Gegenveranstaltungen bleiben. „Wir werden den Nazis doch nicht den
öffentlichen Raum überlassen“, sagt ein Bezirkspolitiker der Linken der
taz.

Neben Massendemonstrationen gibt es andernorts weitere Aktionen gegen
Asylheime: Im bayerischen Salzweg hat ein Unternehmer seinen Gasthof dem
Landratsamt Passau für die Unterbringung von Asylbewerbern angeboten. Die
Bürger wollen jetzt den Landhof kaufen, um das zu verhindern. In Güstrow in
Mecklenburg-Vorpommern und Arnstadt in Thüringen wurden Brandanschläge auf
Asylheime verübt. Menschen kamen nicht zu Schaden.

22 Oct 2013

## AUTOREN

(DIR) Marina Mai

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