# taz.de -- Im September ein Superwahltag in Berlin: Farbe bekennen
       
       > Am 26. September ist Superwahltag in Berlin. Zur Wahl stehen das
       > Abgeordnetenhaus, die Bezirksparlamente und obendrauf der Bundestag.
       
 (IMG) Bild: Wie gehabt, die Wahl ist frei und geheim
       
       Berlin taz | Bunt geht anders. Schenkt man den Prognosen von
       [1][election.de] und [2][wahlkreisprognose.de] Glauben, gibt es nach den
       Bundestagswahlen am 26. September nur noch drei Farben für die
       Direktmandate. Im Westen wird es schwarz, weil die SPD ihren bisherigen
       Wahlkreis in Spandau an die CDU verlieren könnte. Ebenfalls an die CDU geht
       aller Voraussicht nach Steglitz-Zehlendorf, ähnlich sieht die Tendenz in
       Charlottenburg-Wilmersdorf und Reinickendorf aus.
       
       Ganz im Osten bleibt Berlin dagegen tiefrot. Wenn die Linkspartei ihre
       Direktmandate in Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf
       verteidigt, würde sie sogar für den Fall in Fraktionsstärke in den
       Bundestag ziehen, dass sie bundesweit an der Fünfprozenthürde scheitert.
       
       Eine grüne Revolution dagegen könnte in der Mitte stattfinden. Bisher haben
       die Grünen nur ein Direktmandat in Friedrichshain-Kreuzberg errungen. Nun
       aber könnten drei neue in Pankow, Mitte und Tempelhof-Schöneberg
       dazukommen.
       
       Und die SPD? Die ginge diesen Prognosen zufolge leer aus. Es ist also
       spannend, nicht nur im Bundestag, sondern auch im Abgeordnetenhaus, wo
       erstmals mit Bettina Jarasch eine grüne Politikerin im Roten Rathaus Platz
       als Regierende Bürgermeisterin nehmen könnte. Sollte dagegen Franziska
       Giffey für die SPD Regierende werden, müsste sie sich in Berlin gegen den
       Bundestrend durchsetzen.
       
       Auch in den Bezirken schenken sich die Parteien nichts. Dort gibt es
       erstmals sechs statt fünf Stadträte in den zwölf Rathäusern. Gleichzeitig
       bekommen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mehr Kompetenzen. Auf der
       kommunalen Ebene dürfte es dennoch unübersichtlich werden, wie die Berichte
       aus Spandau, Friedrichshain-Kreuzberg, Tempelhof-Schöneberg,
       Marzahn-Hellersdorf und den anderen acht Bezirken zeigen. (Uwe Rada)
       
       ## Friedrichshain-Kreuzberg: Rote Kratzer am Grün
       
       Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat höchste Bedeutung für die Grünen:
       Hier (und in einer zum Wahlkreis dazugehörigen kleinen Ecke von Prenzlauer
       Berg) holte [3][Christian Ströbele] 2005 das erste und bis heute bundesweit
       einzige grüne Direktmandat für den Bundestag. Er verteidigte es
       erfolgreich, bis 2017 schließlich Canan Bayram diese Tradition fortführte.
       Auf Bezirksebene stellt die Ökopartei seit 2006 die BürgermeisterIn. Und
       was die Abgeordnetenhauswahl angeht, holten die Grünen zuletzt vier der
       fünf Direktmandate. Kurz zusammengefasst: Wer wissen will, wie ein urgrüner
       Wahlkreis aussieht – Medien, Soziologen oder PolitikberaterInnen –, schaute
       bisher in den 2001 fusionierten Ost-West-Bezirk.
       
       Doch ausgerechnet in diesem Jahr, da den Grünen größte Chancen auf eine
       Regierungsbeteiligung im Bund zugerechnet werden, könnten sie in ihrer
       ureigenen Hochburg schwächeln. Bereits 2017 hat die Linke das Direktmandat
       für den Bundestag hier nur knapp verpasst: 1,4 Prozentpunkte fehlten am
       Schluss: Die Linke hatte stark zugelegt, die Grünen hatten deutlich
       verloren. Und bei den Zweitstimmen lag die Linkspartei mit 28,5 Prozent
       mehr als 8 Prozentpunkte vor den Grünen.
       
       Das direkte Duell ist 2021 das gleiche wie vor vier Jahren: Bayram tritt
       erneut gegen Pascal Meiser an, wieder ohne Absicherung auf der Landesliste.
       Sie weiß also, dass sie um jede Stimme kämpfen muss. Die 55-Jährige setzt
       dabei auf klassische Kreuzberger Tugenden und Traditionen: „Mit mir wird
       unser Wahlkreis weiterhin eine streitbare und unabhängige Stimme im
       Bundestag haben, wie mit meinem Vorgänger Christian Ströbele“, sagte sie
       der taz. Sie wolle sich vor Ort für die großen politischen Themen
       einsetzen, etwa nachhaltigen Klimaschutz, die Stärkung der Rechte von
       Mieter*innen und die Beendigung von Kriegen und den Schutz von
       Freiheits- und Bürger*innenrechten einzufordern.
       
       Bayram ist es mit ihren selbst für viele Grüne bisweilen zu radikalen
       Positionen und der damit einhergehenden Medienpräsenz gelungen, deutlich
       bekannter zu werden als noch 2017. Allerdings teilen längst nicht alle
       potenziellen Grünenwähler*innen im Bezirk ihre Ansichten.
       
       Der Linkenkandidat Pascal Meiser, 2017 über die Landesliste in den
       Bundestag eingezogen, gilt als profilierter Vertreter der Gewerkschaften im
       Parlament. Er steht eher für bundespolitische Themen. Präsent vor Ort ist
       er als Bezirksvorsitzender seiner Partei – eine Position, die der
       45-Jährige seit 2013 innehat.
       
       Bayram wie Meiser stehen für eine jeweils geradezu klassische Klientel
       ihrer Partei. Inwieweit das bei dieser Wahl zieht, wird entscheidend sein,
       vor allem für die Grünen.
       
       Denn der Bezirk wandelt sich. Während jahrzehntelang Mittelschichtfamilien
       ihn eher verlassen haben, ziehen jetzt sogar welche hinzu – und verändern
       damit die Ansprüche an die Politik.
       
       Die scheidende Bürgermeisterin Monika Herrmann hat dem Rechnung getragen,
       indem sie immer mal wieder auch Sicherheitsaspekte betonte, für die eine
       stärkere Polizeipräsenz nötig sei – was wiederum einige Urgrüne auf eine
       harte Probe stellt.
       
       Ihre designierte Nachfolgerin, die mit ihr nicht verwandte oder
       verschwägerte 35-jährige Clara Herrmann, bisher als Stadträtin unter
       anderem zuständig für Finanzen, setzt auf ein Weiter-so: „Ich sehe nicht,
       dass wir einen grundsätzlichen Kurswechsel brauchen“, [4][sagte sie der
       taz] vor wenigen Tagen.
       
       Ob das reichen wird, damit die Grünen erneut wieder drei der fünf Stadträte
       im Bezirk einschließlich Bürgermeisterin stellen? (Bert Schulz)
       
       ## Tempelhof-Schöneberg: Kühnert, Künast und Luczak im Dreikampf
       
       Es gibt in diesem Bundestagswahlkampf eine ganze Reihe interessanter bis
       spannender Duelle – aber ein echtes Triell, einen Dreikampf von Bewerbern
       mit ähnlich guten Chancen, hat nur Tempelhof-Schöneberg zu bieten.
       
       Jan-Marco Luczak von der CDU geht zwar mit leichten Vorteilen in das
       Rennen, immerhin hat er den Wahlkreis ja auch schon dreimal gewonnen, 2009,
       2013 und 2017. Aber Renate Künast von den Grünen, in all diesen Jahren
       unter den Geschlagenen, dürfte diesen September bei der Wahl angesichts des
       Hochs ihrer Partei besser denn je abschneiden. Und Kevin Kühnerts SPD
       schwächelt zwar weiter, doch der langjährige Juso-Bundeschef und
       stellvertretende SPD-Vorsitzende könnte mit seinem bundesweit bekannten
       Gesicht [5][unabhängig von seiner Partei punkten].
       
       Der Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg, das war, bevor CDU-Mann Luczak 2009
       erstmals antrat, elf Jahre lang tiefrotes Gebiet und fest in SPD-Hand –
       nicht nur, weil ein attraktives Wohngebiet des Bezirks zwischen den
       Gleis-Strängen der S 1 und der S 25 „Rote Insel“ heißt. Drei Mal in Folge
       siegten ab 1998 SPD-Bewerber, zudem sind die Sozialdemokraten seit 2001
       durchweg die führende Kraft im Rathaus des Bezirks.
       
       Dass Luczak den Sozialdemokraten den Wahlkreis trotzdem abnehmen konnte,
       kam umso überraschender, als der CDU-Mann noch in keinem anderen Parlament
       gesessen hatte, weder in der Bezirksverordnetenversammlung noch im
       Abgeordnetenhaus, für das er 2006 vergeblich kandidiert hatte. Zehn
       Prozentpunkte Vorsprung hatte er bei der letzten Wahl 2017 auf Künast,
       knapp sechs auf die damalige SPD-Bewerberin Mechthild Rawert.
       
       Aber damals schnitten die Grünen eben bundesweit enttäuschend ab und kamen
       nur auf 8,9 Prozent – aktuell liegt Künasts Partei bundesweit in Umfragen
       zwischen 17 und 21 Prozent und in Berlin auf Augenhöhe mit der CDU. Künast,
       mit 65 die bei weitem Älteste und als Ex-Ministerin und
       Ex-Spitzenkandidatin die Erfahrenste der drei, zog bislang stets über die
       Grünen-Landesliste in den Bundestag ein. Sie hat sich nach teils herben
       Niederlagen auf Landes- und Bundesebene auf den Hinterbänken ihrer
       Bundestagsfraktion halten können.
       
       SPD-Kandidat Kühnert bescherte es schon im Herbst Schlagzeilen, dass in
       diesem Wahlkreis nicht Berlins Noch-Regierungschef Michael Müller
       kandidiert, der hier seit 2001 direkt ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde.
       Müller tritt stattdessen in Charlottenburg-Wilmersdorf an. Für manche ist
       Kühnert so „der Mann, der Michael Müller verdrängte“.
       
       Luczak hat sich in seinen drei Wahlperioden im Bundestag als
       Rechtspolitiker und vor allem Mietrechtsexperte etablieren können und ist
       eine führende Kraft bei der Verfassungsklage der Christdemokraten gegen den
       Mietendeckel. Da das Karlsruher Urteil noch für die erste Jahreshälfte
       angekündigt und eng an Luczak geknüpft ist, könnte es zusammen mit der
       Debatte über Wohnungsenteignungen in großem Stil auch im
       Tempelhof-Schöneberger Triell ein bestimmendes Thema werden. (Stefan
       Alberti)
       
       ## Marzahn-Hellersdorf: Die Linke muss punkten
       
       Für die Linke könnte es in Marzahn-Hellersdorf um alles gehen. Sollte sie
       bei den Bundestagswahlen an der Fünfprozenthürde scheitern, braucht sie
       drei Direktmandate, um dennoch in Fraktionsstärke ins Parlament zu kommen.
       Derzeit liegt die Partei bundesweit bei Umfragen bei nicht eben
       komfortablen 6 Prozent.
       
       Neben Lichtenberg und Treptow-Köpenick soll dabei ein weiteres Mandat eben
       aus Marzahn-Hellersdorf kommen. Das für Petra Pau, das sie seit 2002
       innehat, galt bisher auch als eine sichere Bank. Die
       Bundestagsvizepräsidentin ist beliebt und kommunal fest verankert. „Meine
       Pro-Themen bleiben BürgerInnenrechte und Demokratie, meine Kontra-Themen
       Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“, sagt sie der taz. Doch
       dieses Jahr bekommt sie mit dem CDU-Mann Mario Czaja starke Konkurrenz.
       Auch Czaja pflegt seinen Wahlkreis und wirbt mit seiner Ostidentität,
       sonst eher eine Spezialität der Linken. Bei vorangegangenen Wahlen zum
       Abgeordnetenhaus, wo Czaja derzeit sitzt, räumte er bei den Erststimmen
       locker doppelt so viele Stimmen ab, wie die CDU in dem Bezirk, nicht gerade
       ihre Hochburg, Zweitstimmen erhielt. Wobei Czaja sich stärker um die Themen
       in den Eigenheimsiedlungen in Mahlsdorf und Kaulsdorf kümmert, wo seine
       Familie seit Generationen wohnt, während Pau stärker in den
       Plattenbausiedlungen verankert ist.
       
       Auch auf den Rathaussessel im Bezirk hat die Linke die besten Karten. Sie
       nominierte ohne Gegenkandidatur Kulturstadträtin Juliane Witt. Die will die
       bisherige Bürgermeisterin Dagmar Pohle, ebenfalls Linke, ablösen, die mit
       67 Jahren in den Ruhestand geht. Witt ist ein ganz anderer
       Politikerinnentyp als die Amtsinhaberin: Zugewandt, modern und nicht
       bemüht, Probleme um des Images des Bezirkes willen klein zu reden.
       
       Ein Selbstläufer wird ihre Wahl allerdings nicht, denn bei den letzten
       Wahlen 2016 verteidigten die Linken nur hauchdünn den Status der stärksten
       Partei im Bezirksparlament. Nicht gegen die CDU, sondern gegen die AfD,
       die andernfalls ein Vorschlagsrecht für den Bezirksbürgermeister gehabt
       hätte. So musste sich deren Mann Thomas Braun mit dem Posten des
       stellvertretenden Bürgermeisters begnügen. Dort blieb er blass. Jetzt
       bewirbt sich der 64-Jährige um das Bundestagsmandat, wo er wohl chancenlos
       bleibt.
       
       Als AfD-Spitzenkandidatin für die Bezirkswahlen wurde einem
       Parteiaussteiger zufolge Jeannette Auricht aufgestellt, die aktuell im
       Abgeordnetenhaus sitzt. Sie bewirbt sich allerdings auch wieder um ein
       Direktmandat für das Abgeordnetenhaus, sichert sich nach allen Seiten ab.
       Am Ende wird sie nur einen Job antreten können.
       
       Doch wenn das Abgeordnetenhaus im April ein neues Kommunalgesetz
       beschließt, nach dem es in Zukunft nicht fünf, sondern sechs Stadträte pro
       Bezirk gibt, dann wird in Marzahn-Hellersdorf die AfD wohl zwei
       Stadtratsposten besetzen können. Auch wenn interne Streitigkeiten dazu
       führten, dass ihre mal mit 15 Verordneten besetzte Fraktion derzeit auf 10
       Personen geschrumpft ist. (Marina Mai)
       
       ## Spandau: CDU diverser aufgestellt
       
       In Spandau wird in diesem Jahr politisch vieles anders. Nicht bloß in der
       Bezirkspolitik, wo die SPD ab Herbst ohne den bisherigen Bürgermeister
       auskommen muss, oder auf Landesebene, wo ihr Fraktionschef Raed Saleh
       jüngst den langjährigen Parlamentarier und äußerst versierten
       Umweltpolitiker Daniel Buchholz um eine erneute
       [6][Abgeordnetenhaus-Kandidatur] brachte. Nein, die gravierendste
       Veränderung spielt sich bei der Bundestagswahl ab.
       
       Fünf Mal hintereinander – und damit einmalig in Berlin – haben sich im
       Spandauer Wahlkreis, zu dem auch Charlottenburg-Nord gehört, der
       SPD-Politiker Swen Schulz und der CDU-Mann Kai Wegner duelliert. Am Ende
       stand es 3:2 für Schulz, der auch 2017 direkt in den Bundestag gewählt
       wurde. In diesem Jahr aber wird keiner von beiden mehr antreten. Eine
       Altersfrage ist das nicht – Schulz ist 52, Wegner sogar erst 48. Doch
       Schulz kündigte bereits 2018 an, nicht erneut anzutreten und seiner Familie
       mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Und Wegner, in der laufenden Wahlperiode zum
       CDU-Landeschef aufgestiegen, tritt bei der ebenfalls am 26. September
       anstehenden Abgeordnetenhauswahl als CDU-Spitzenkandidat an und will danach
       Regierender Bürgermeister werden.
       
       Bei der Nachfolge sorgte Wegner, der nicht nur Landesvorsitzender, sondern
       auch Kreischef der Spandauer CDU ist, für eine Überraschung: Er schlug den
       schwarzen Musikmanager Joe Chialo vor, die Spandauer CDU folgte ihm
       einstimmig. Chialo, der 1970 in Bonn als Sohn einer tansanischen
       Diplomatenfamilie geboren wurde, wäre der erste Berliner
       Bundestagsabgeordnete mit afrikanischen Wurzeln und würde dort auch die
       CDU/CSU-Fraktion wieder diverser machen: Ihr gehörte von 2013 bis 2017 der
       afrodeutsche frühere Schauspieler Charles M. Huber an, der bis in die
       späten 90er Jahre in der populären Krimiserie „Der Alte“ mitspielte.
       Aktuell sitzt nur in der SPD-Fraktion ein Schwarzer.
       
       Chialo, der erst 2016 in die CDU eintrat und seither dem Vorstand eines
       Ortsvereins in Mitte angehört, hatte noch im Herbst angekündigt, in diesem
       Bezirk anzutreten, wo er allerdings parteiintern eine Mitbewerberin gehabt
       hätte. Der Wechsel nach Spandau dürfte seine Chancen auf ein
       Bundestagsmandat erhöhen: Im Wahlkreis Mitte gelten Grüne und SPD als klare
       Favoritinnen auf den Sieg.
       
       Viel leichter wird es allerdings auch in Spandau nicht: Die SPD setzt als
       Nachfolger von Schulz auf ein dort sehr bekanntes Gesicht, den
       Noch-Bürgermeister Helmut Kleebank. Chialo könnte manchem Spandauer aber
       auf ganz andere Weise vom Fernsehbildschirm bekannt sein: Er saß 2019 in
       der fünfköpfigen deutschen Jury des European Song Contest, kurz ESC.
       (Stefan Alberti)
       
       20 Feb 2021
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
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