# taz.de -- Lega
       
 (DIR) Siziliens Verbindung zum Festland: Rechnungshof bremst XXL-Brückenprojekt
       
       Italiens Rechnungshof gibt der Brücke zwischen Sizilien und dem Festland
       einen Dämpfer. Der Traum von der längsten Hängebrücke der Welt wackelt.
       
 (DIR) Prozess gegen Italiens Verkehrsminister: Freispruch für Matteo Salvini
       
       Der Chef der rechten Lega geht als Sieger aus dem Verfahren hervor, in dem
       er wegen Freiheitsberaubung angeklagt war. 2019 hatte er als Innenminister
       wochenlang Rettungsschiffe mit Geflüchteten blockiert.
       
 (DIR) Wahl in Mittelitalien: Meloni-Partei gewinnt Regionalwahl
       
       In den Abruzzen verteidigt Italiens Rechte den Posten des
       Regionalpräsidenten. Die Linke konnte ihren jüngsten Erfolg aus Sardinien
       nicht wiederholen.
       
 (DIR) Zentralstaat und Regionen in Italien: Die Lega setzt sich durch
       
       Italiens Senat beschließt eine Staatsreform zur Stärkung der reichen
       Regionen. Damit dürften staatliche Leistungen weiter auseinanderfallen.
       
 (DIR) Weihnachtskrippen in Italien: Canceln auf Italienisch
       
       Nicht nur Deutschlands Rechte fürchten das Ende traditioneller
       Weihnachtsbräuche. Italienische Politiker machen sich für ein
       Krippen-Schutzgesetz stark.
       
 (DIR) Ex-Bürgermeister Mimmo Lucano: Freispruch in Riace
       
       Dem für gute Flüchtlingsarbeit bekannten italienischen Bürgermeister
       drohten 13 Jahre Haft. Jetzt hat ihn ein Gericht in zweiter Instanz
       freigesprochen.
       
 (DIR) Machtwechsel in Italien: Meloni zur Regierungschefin ernannt
       
       Sie ist die erste Frau in diesem Amt und ihr Kabinett so rechts wie keines
       seit dem 2. Weltkrieg. Am Samstag legte Giorgia Meloni vor Staatschef
       Mattarella den Eid ab.
       
 (DIR) Vor den Parlamentswahlen in Italien: Die nette Nazisse
       
       Mit dem Star Giorgia Meloni könnte die rechtsradikale italienische Partei
       Fratelli d’Italia zur stärksten in der Regierung werden. Wie schafft sie
       das?
       
 (DIR) Italiens zerrüttete Linke: Einigkeit erst in der Opposition
       
       Statt sich gegen die Allianz der Rechten zu sammeln, werden sich Italiens
       Mitte-links-Kräfte bald in der Opposition treffen. Geeint in
       Machtlosigkeit.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Neuwahlen im Oktober
       
       Die Rechtsfraktionen und die Fünf-Sterne-Bewegung verweigern Italiens
       Premier Mario Draghi die Gefolgschaft. Seine Regierung ist am Ende.
       
 (DIR) Kommunalwahlen in Italien: Schlappe für Regierungsparteien
       
       Bei der Abstimmung in fast 1.000 Kommunen haben die Lega und Fünf Sterne
       Verluste eingefahren. Im rechten und Mitte-Lager verschieben sich die
       Kräfte.
       
 (DIR) Berlusconi und die Präsidentschaftswahl: In Italien lacht niemand
       
       Silvio Berlusconi möchte sich ab Montag zum Staatspräsidenten Italiens
       wählen lassen. Das gilt als unwahrscheinlich, doch ein Sieg ist es
       trotzdem.
       
 (DIR) Matteo Salvini droht Haftstrafe: Der Großsprecher
       
       Matteo Salvini drohen 15 Jahre Haft. Das hindert den früheren Innenminister
       nicht, Sprüche zu klopfen. Doch die Luft für den rechten Lega-Chef wird
       dünn.
       
 (DIR) Matteo Salvini in Italien vor Gericht: Erhobenen Hauptes
       
       Der frühere Innenminister muss sich wegen Freiheitsberaubung und
       Amtsmissbrauch verantworten. Er hatte Boote mit Geflüchteten abgewiesen.
       
 (DIR) Tödlicher Schuss auf Wohnungslosen: Lega-Politiker in Hausarrest
       
       Ein italienischer Kommunalpolitiker tötet einen 38-jährigen Wohnungslosen
       per Herzschuss. Es war Notwehr, sagt der Schütze. Doch Zweifel bestehen.
       
 (DIR) Italiens neue Regierung: Populisten, die Maske tragen
       
       Italien wird von einer EU-freundlichen (fst) Allparteienkoalition regiert.
       Matteo Salvinis Lega ist auch dabei. Ist der Anti-EU-Rechtspopulismus tot?
       
 (DIR) Neue All-Parteien-Koalition in Italien: Super-Mario geht an den Start
       
       Draghi und seine Minister*innen wurden am Samstag vom Staatspräsidenten
       vereidigt. Auch Gefolgsleute von Berlusconi und Salvini sind im Kabinett.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Italien: Lega-Chef macht den Wendehals
       
       EU-feindliche Partei unterstützt in Italien ausgerechnet den
       Ex-EZB-Präsidenten Draghi. Das ist nicht die erste Kehrtwende der Rechten.
       
 (DIR) Coronapolitik in Italien: Keine Zeit für Spielchen
       
       Italien steht vor weiteren harten Coronamaßnahmen. Schuldzuweisungen aus
       den Regionen weiß Ministerpräsident Conte zu verhindern.
       
 (DIR) Flüchtlingspolitik in Italien: Prozess gegen Salvini beginnt
       
       Vorwurf: Freiheitsberaubung. Weil er 131 Geflüchtete tagelang nicht an Land
       ließ, muss sich Italiens Ex-Innenminister vor Gericht verantworten.
       
 (DIR) Nach Regionalwahl in Italien: Die wahren Gewinner sitzen in Rom
       
       Italiens linke Regierungspartei PD geht gestärkt aus dem Votum in sieben
       Regionen hervor. Dabei sahen die Prognosen zunächst mau aus.
       
 (DIR) Rechte Lega vor den Wahlen in Italien: Susanna Ceccardi will die Toskana
       
       Die 33-jährige Susanna Ceccardi ist die Kandidatin der rechten Lega bei den
       Wahlen in der Toskana. Sie könnte die traditionell linke Region erobern.
       
 (DIR) Regionalwahlen in Italien: Test für Rom
       
       In Italien ist die gemäßigt linke Regierungspartei PD unter Druck. Eine
       Niederlage bei den Regionalwahlen hätte symbolische Bedeutung.
       
 (DIR) Italiens Migrationspolitik unter Salvini: Vorwurf der Freiheitsberaubung
       
       Als italienischer Innenminister hatte Matteo Salvini immer wieder
       Seenotrettung schikaniert. Nun droht ihm ein Prozess.
       
 (DIR) Rechte Demonstration in Rom: Mit Tricolore gegen Conte
       
       Die rechte Opposition Italiens traut sich wieder auf die Straße. Sie
       fordert Geld, Neuwahlen und – klar – eine Seeblockade gegen „Schleuser“.
       
 (DIR) Italiens nach Regionalwahlen: Trotz Triumph droht Instabilität
       
       In der Emilia-Romagna konnten sich die Sozialdemokraten behaupten. In Rom
       steckt die Bündnispartnerin 5-Sterne-Bewegung in einer tiefen Krise.
       
 (DIR) Regionalwahlen in Italien: Salvinis Siegeszug gestoppt
       
       In der Emilia-Romagna setzt sich das Mitte-links-Bündnis überraschend
       deutlich durch. Das ist eine Schlappe für die bisher erfolgsverwöhnte Lega.
       
 (DIR) Regionalwahl in der Emilia-Romagna: Sozis triumphieren über Lega
       
       Laut Hochrechnungen muss der rechte Ex-Innenminister Salvini einen Dämpfer
       einstecken. Die Region bliebe in der Hand des Mitte-links-Bündnisses.
       
 (DIR) Regionalwahl in Kalabrien: Ganz unten
       
       Mehr als auf die Politik hofft die Bevölkerung Kalabriens auf einen Wandel
       durch die Justizbehörden. Denn bislang gewinnt immer nur eine: die Mafia.
       
 (DIR) Regionalwahl in Italien: Salvini macht den Märtyrer
       
       Die Emilia Romagna steht vor der Wahl. Um ihn als Opfer zu inszenieren,
       entziehen die Lega-Senatoren in Rom dem Ex-Innenminister die Immunität.
       
 (DIR) Lega-Politiker im italienischen Rundfunk: Journalistin wieder mit dabei
       
       Die Journalistin Rula Jebreal kritisiert den Rechtsruck in Italien und
       wurde von einem Festival ausgeladen. Nach Protesten darf sie doch kommen.
       
 (DIR) Der Erfolg der Anti-Salvini-Bewegung: Die besseren Bilder liefern
       
       Wie viel die Sardinen-Bewegung gegen Italiens Rechte ausrichten kann, ist
       unklar. Immerhin setzt sie Salvinis Inszenierungen etwas entgegen.
       
 (DIR) Neue Regierung in Italien: Salvini ruft zu Protest auf
       
       Der Lega-Chef will sich mit seiner neuen Rolle als Oppositionsführer nicht
       abfinden. Im Oktober soll eine Großdemonstration in Rom stattfinden.
       
 (DIR) Italiens neue Regierung: Koalition der Feinde
       
       Nur wenige Inhalte verbinden die neuen Koalitionspartner in Italien. Die
       größte Gemeinsamkeit bleibt ihre Feindschaft zueinander.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Rückschlag für Salvini
       
       Mit seiner Forderung nach einem schnellen Misstrauensvotum ist
       Innenminister Matteo Salvini im Senat gescheitert. Die Debatte wird
       verschoben.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Rom streitet über Zeitplan
       
       Die rechte Lega will rasche Neuwahlen. Fünf Sterne, PD und die linke LeU
       stellen sich quer. Am Dienstagabend entscheidet der Senat.
       
 (DIR) Der Fall Riace: Profitabler als Drogen
       
       Riace im süditalienischen Kalabrien nahm Migrant*innen auf, um sich zu
       verjüngen. Dafür bekam das Dorf Geld. Mit dem Geld kamen die Probleme.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Die zentrale Frage
       
       Was kommt nach dem Misstrauensvotum? Die rechte Lega wünscht sich eine
       schnelle Neuwahl. Aber einiges spricht für eine Übergangsregierung.
       
 (DIR) Misstrauensvotum in Rom: Salvini beendet Italiens Urlaub
       
       Innenminister Matteo Salvini stellt die Machtfrage. Der Bau einer
       Schnellbahnstrecke ist dafür zwar der Anlass, nicht aber der Grund.
       
 (DIR) Regierung in Rom vor dem Aus: Salvini stürzt Italien in die Krise
       
       Rechtspopulist Matteo Salvini lässt die Regierungskoalition platzen. Damit
       steht Italien wieder einmal vor einer Phase der Unsicherheit.
       
 (DIR) Flüchtlingspolitik der EU: Salvini blockt mögliche Lösung
       
       Italiens Innenminister will keinen EU-Verteilmechanismus für Geflüchtete.
       Er wünscht sich einzig und allein die hermetische Schließung der Grenzen.
       
 (DIR) Italiens Innenminister in Erklärungsnot: Krach wegen Moskau-Affäre
       
       Hat sich die Lega um russische Gelder bemüht? Die Fünf-Sterne-Bewegung will
       dazu eine Stellungnahme. Doch Matteo Salvini lenkt von den Vorwürfen ab.
       
 (DIR) Salvinis Lega-Partei unter Verdacht: Italiens Ibiza-Skandal
       
       Auf einer geleakten Tonaufnahme ist ein enger Salvini-Vertrauter mit
       russischen Geschäftsmännern zu hören. Es geht um Finanzierung der
       Lega-Partei.
       
 (DIR) Angst vor Euroskeptikern in Italien: EU-Kommission kuscht vor Lega
       
       Brüssel verschiebt das angekündigte Defizitverfahren gegen Italien.
       Dahinter steckt ein Machtkampf – und die Angst vor Innenminister Salvini in
       Rom.
       
 (DIR) Olympische Winterspiele in Italien: Fünf Sterne stehen als Verlierer da
       
       Italien holt sich die Winterspiele 2026. Die Regierungspartei Lega rastet
       aus vor Freude, die Koalitionspartnerin Fünf Sterne dagegen eher weniger.
       
 (DIR) Neue rechte EU-Fraktion gebildet: Meuthen, Le Pen, Zanni
       
       Die Gruppe „Identität und Demokratie“ fällt kleiner aus als befürchtet.
       Dennoch verkündet Marine Le Pen vollmundig eine „Umwälzung“.
       
 (DIR) Italiens M5S nach der Europawahl: Di Maio will interne Bestätigung
       
       Bei der Europawahl erlitt die 5-Sterne-Bewegung massive Verluste. Nun
       stellt sich ihr Chef einer parteiinternen Vertrauensabstimmung.
       
 (DIR) Nach der Europa-Wahl: EU-Parlament durcheinandergewirbelt
       
       Weder Konservative noch Sozialdemokraten haben eine Mehrheit – wer wird die
       Kommission leiten? Unterdessen gewinnen Liberale, Grüne und Rechte.
       
 (DIR) Kommentar Salvini und die Flüchtlinge: Alles bleibt, wie gehabt, inhuman
       
       Salvini schafft es die humanitäre Aktion Italiens, ein paar Flüchtlinge
       einzufliegen, für seine Propaganda zu nutzen. Reinfallen sollte man darauf
       nicht.
       
 (DIR) Kommentar Europäischer Rechtsblock: Taktisches Wahlmanöver
       
       Möglich, dass die europäischen Rechtsparteien ihre Differenzen bis zur
       Europawahl überwinden können. Danach wird es aber schwierig.