# taz.de -- Mediengesetz
       
 (DIR) Gesetzentwurf gegen SLAPP-Klagen: Klagen, um zu knechten
       
       Immer wieder werden Klagen genutzt, um Journalisten oder Wissenschaftler
       einzuschüchtern. Jetzt reagiert die Bundesregierung.
       
 (DIR) Deutscher Gesetzentwurf zu Slapp-Klagen: Einschüchterung oder rechtmäßige Verteidigung?
       
       Die Bundesregierung muss eine EU-Richtlinie zu Einschüchterungsklagen
       umsetzen. Der Entwurf spaltet Jurist:innen und
       Presse-Vertreter:innen.
       
 (DIR) Medienunfreiheit in Aserbaidschan: Die Repressionswelle rollt weiter
       
       Die Serien an Festnahmen kritischer Journalist*innen reißt nicht ab.
       Dabei könnten die Anschuldigungen der Behörden nicht absurder sein.
       
 (DIR) Angegriffene Pressefreiheit in Ungarn: Kämpfer an Orbáns Medienfront
       
       Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten
       diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten
       Kulturkampfes.
       
 (DIR) Nach Volksabstimmung in Schweiz: Das Mediensystem braucht Streit
       
       Das Presseförderungsgesetz in der Schweiz ist gescheitert. Diese Form der
       wirklichen Mitbestimmung würde auch dem deutschen Mediensystem gut tun.
       
 (DIR) Schweizer Referendum über Mediengesetz: Zuspitzen und herrschen
       
       Am Sonntag stimmt die Schweiz über ein neues Presseförderungsgesetz ab. Die
       Diskussion darüber ist nicht nur für helvetische Verhältnisse hitzig.
       
 (DIR) Journalistischer Zukunftsblick: Mediale Neujahrsvorsätze
       
       Neues Personal, große Versprechen – und nach wie vor jede Menge Krise. Was
       2022 medienpolitisch zu erwarten ist.
       
 (DIR) Veto gegen polnisches Mediengesetz: Duda wieder im Spiel
       
       Polens Präsident verhindert das umstrittene Mediengesetz – und emanzipiert
       sich so vom PiS-Patriarchen. Duda dürfte jetzt eine größere Rolle spielen.
       
 (DIR) Medienfreiheit in Polen: Präsident legt Veto ein
       
       Andrzej Duda blockiert ein umstrittenes Gesetz. Der regierungskritische
       Privatsender TVN sowie Unterstützer:innen der Pressefreiheit jubeln.
       
 (DIR) Polnisches Mediengesetz: Warschau gegen die Demokratie
       
       Polens Nationalpopulisten riskieren die Freundschaft mit den USA, um an der
       Macht zu bleiben. Für die Medienfreiheit ist das ein bitterer Schlag.
       
 (DIR) Kritik an Kooperation mit Ministerium: „Google bevorzugt den Staat“
       
       Thomas Fuchs von der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein erklärt,
       warum er gegen die Kooperation von Google mit dem Gesundheitsministerium
       ist.
       
 (DIR) Neuer Medienstaatsvertrag: Bitte nicht diskriminieren!
       
       Der Medienstaatsvertrag reguliert erstmals klassischen Rundfunk und
       digitale Medien in einem. Was Sie über das neue Gesetz wissen müssen.
       
 (DIR) Medienlandschaft in Polen: Bedrohte Vielfalt
       
       Nie war die Medienlandschaft in Polen diverser als heute. Doch mit dem
       geplanten Journalistengesetz der PiS-Partei könnte sich das ändern.
       
 (DIR) Russia Today in Großbritannien: RT soll Strafe zahlen
       
       Die britische Medienaufsicht fordert 200.000 Pfund vom kremlnahen
       TV-Sender RT. Dessen Berichte über Syrien verletzten die Rundfunkregeln.
       
 (DIR) Medien in der Ukraine: Mit anderen Worten
       
       Per Gesetz sollen Printmedien auf Ukrainisch publizieren, als Zeichen gegen
       das dominante Russisch. Zeitungen in der Ukraine fürchten um ihr Bestehen.
       
 (DIR) Rechtspopulisten bedrohen Pressefreiheit: Das angeblich bessere Früher
       
       In Österreich will ein FPÖ-Politiker dem ORF Auslandskorrespondenten
       streichen und Trump fordert eine Journalisten-Kartei.
       
 (DIR) US-Medien in Russland: „Ausländische Agenten“
       
       Ein neues russisches Mediengesetz erklärt neun US-Medien zu „ausländischen
       Agenten“, auch „Voice of America“. Das hat einschneidende Folgen.
       
 (DIR) Kommentar Gesetz gegen „Agenten“: Hosen runter in Russland
       
       Medien in Russland, die Geld aus dem Ausland bekommen, gelten jetzt als
       Agenten. Wenn sie ihre Arbeit einstellen, bleibt noch Russia Today.
       
 (DIR) Zeitschriftenmarkt in Kuba: Lifestyle statt Politik
       
       Neu gegründete Magazine versuchen, das Angebot in Kuba diverser zu
       gestalten. Doch ihr Vertrieb liegt in einer rechtlichen Grauzone.