# taz.de -- Existenzminimum
       
 (DIR) Leistungen für Geflüchtete: Existenzminimum muss gedeckt sein
       
       Die FDP-Minister Lindner und Buschmann wollen durch Leistungskürzungen
       Pull-Faktoren mindern. Dabei geraten sie an verfassungsrechtliche Grenzen.
       
 (DIR) Analyse zu Hartz-IV-Nachfolge: Bürgergeld deckt Stromkosten nicht
       
       Laut einem Vergleichsportal reicht das Bürgergeld nicht, um die gestiegenen
       Energiekosten zu bezahlen. Sozialverbände machen Druck.
       
 (DIR) Hartz-IV-Sätze und Corona: Arme zahlen drauf
       
       Die Hartz-IV-Sätze drohen unter das Existenzminimum zu sinken, so ein
       Gutachten. Das dürfte die neue Regierung unter Handlungsdruck setzen.
       
 (DIR) Hohe Wohnkosten in Deutschland: Nach Miete unterm Existenzminimum
       
       Eine Studie offenbart: Mehr als 1 Million Haushalten bleibt nach Abzug der
       Wohnkosten kaum noch Geld zum Leben. Besonders betroffen sind
       Alleinerziehende.
       
 (DIR) Sanktionierung von Asylbewerbern: Ein großes Fragezeichen
       
       Asylbewerbern, die nicht mit Behörden kooperieren, wird das Geld gekürzt.
       Ein Gutachten zweifelt nun die Rechtmäßigkeit solcher Sanktionen an.
       
 (DIR) Volksinitiative für Grundeinkommen: Ganz leise Hoffnung auf Erfolg
       
       In Rekordzeit sammelte „Hamburg soll Grundeinkommen testen“ genug
       Unterschriften. Die Hansestadt ist allen anderen einen Schritt voraus.
       
 (DIR) Gericht begrenzt Hartz-IV-Sanktionen: „Grundeinkommen wäre ein Ausweg“
       
       Der Soziologe Jürgen Schupp begrüßt das Karlsruher Urteil. Die
       Ungleichbehandlung von unter 25-Jährigen müsse allerdings noch vom
       Gesetzgeber bereinigt werden.
       
 (DIR) Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen: Gericht setzt Grenzen
       
       Das Verfassungsgericht hält Kürzungen des Arbeitslosengelds zwar für
       zulässig, begrenzt die Sanktionen aber auf auf maximal 30 Prozent.
       
 (DIR) Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger: Leben unter dem Existenzminimum
       
       Darf man die Ärmsten sanktionieren und den Regelsatz für das Sozialgeld
       kürzen? Darüber entscheidet am Dienstag das Bundesverfassungsgericht.
       
 (DIR) Verweigerte Leistungen für Asylsuchende: Existenzminimum gilt für alle
       
       Bislang verweigerten viele Landkreise die Anpassung der Leistungen an die
       Inflation. Zu Unrecht, entschied das Landessozialgericht Niedersachsens.
       
 (DIR) Leistungen für Hartz IV-Empfänger: Sätze systematisch heruntergerechnet
       
       Laut einem Bericht des TV-Magazins „Monitor“ spart die Bundesregierung
       jährlich rund 10 Milliarden Euro. Grund sei eine fragwürdige Berechnung des
       Existenzminimums.
       
 (DIR) Hartz IV und Wohnkostenübernahme: Nur im unteren Preissegment
       
       Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Hartz-IV-Empfänger haben
       keinen Anspruch auf die volle Übernahme von Wohn- und Heizkosten.
       
 (DIR) Kommentar Erwerbsminderungsrente: Kein komfortabler Ausweg
       
       Sie bedeutet den Abstieg unter das Existenzminimum. Ihre Erhöhung ist ein
       Schritt, um Krankheit als soziales Risiko stärker zu berücksichtigen.
       
 (DIR) Kommentar Mitarbeit Ausreisepflichtiger: Zulässiges Druckmittel
       
       Das Bundessozialgericht versagt einem abgelehnten Asylbewerber aus Kamerun
       das Existenzminimum. Das klingt hart, ist aber gut begründet.
       
 (DIR) Urteil zu Leistungen für Ausreisepflichtige: Weniger als das Minimum
       
       Das Bundessozialgericht entscheidet: Wer die eigene Abschiebung verhindert,
       hat nur Anspruch auf das „unabweisbar Gebotene“.
       
 (DIR) Wahlkampfthema Rente: Die Opposition hat da Ideen
       
       Linke und Grüne bringen Vorschläge für Mindestrenten in den Bundestag ein.
       Umgesetzt werden sie aber in dieser Legislaturperiode nicht.
       
 (DIR) Wohlfahrtsverband über Hartz-IV: „Es geht nicht nur ums Überleben“
       
       Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband verlangt 520 Euro für
       Hartz-IV-Bezieher. Erst dann sei Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
       möglich.
       
 (DIR) Entscheidung des Bundessozialgerichts: Existenzminimum auch für EU-Bürger
       
       Wer länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat Anspruch auf
       Sozialhilfe. Aber: Hartz-IV-Leistungen gelten nicht für jeden, urteilen die
       Richter.
       
 (DIR) Verdienst unter Existenzminimum: „Gehen Sie doch zur Tafel“
       
       Flüchtlinge sollen schneller in Arbeit kommen – doch das heißt manchmal,
       mit einem Lohn unter der Armutsgrenze zu leben.