# taz.de -- No-Spy-Abkommen
       
 (DIR) Ronald Pofalla macht Karriere: Choleriker auf der Schiene
       
       Ronald Pofallas Wechsel aus dem Kanzleramt zur Deutschen Bahn sorgte 2013
       für großes Aufsehen. Nun steigt er dort sogar in den Vorstand auf.
       
 (DIR) No-Spy-Abkommen mit den USA: Merkel weist Lügenvorwurf zurück
       
       Wusste Bundeskanzlerin Merkel, dass die USA kein No-Spy-Abkommen wollten
       und hat trotzdem falsch informiert? In einem Interview bestreitet sie das.
       
 (DIR) No-Spy-Abkommen: Heldin wider Wissen
       
       Gab es ein konkretes Angebot der USA, auf Spionage in Deutschland zu
       verzichten? Außer der CDU glaubt das niemand. Der Ton wird schärfer.
       
 (DIR) Geheimdienste und Ausspäh-Affäre: Merkel lässt Lüge bestreiten
       
       Die Informationspolitik rund um das No-Spy-Abkommen mit den USA wird zum
       Problem. Merkels Sprecher wehrt sich gegen den Lügenvorwurf.
       
 (DIR) Kommentar Spionage-Abkommen: No Spy? No Truth!
       
       Die Bundesregierung hat den eigenen Wunsch nach einem No-Spy-Abkommen als
       Fakt ausgegeben. Die Öffentlichkeit darf sich damit nicht mehr
       zufriedengeben.
       
 (DIR) Neues von den Geheimdiensten: Der BND, stets zu Diensten
       
       Der BND soll versucht haben, für die NSA Siemens auszuspähen. Die USA
       schotten ihre Spähliste ab. Und das No-Spy-Abkommen sorgt politisch für
       Ärger.
       
 (DIR) Kolumne Nullen und Einsen: Hot dogs are always good!
       
       Vor vier Wochen rief Frank-Walter Steinmeier den deutsch-amerikanischen
       Cyberdialog aus. Eine Zwischenbilanz mit Twin Peaks, Spritz und einer
       Katze.
       
 (DIR) Steinmeier in den USA: Und spioniert wird doch
       
       Das war's wohl mit dem No-Spy-Abkommen zwischen den USA und Deutschland.
       Außenminister Steinmeier spricht lieber von einem „grundsätzlichen
       Cyber-Dialog“.
       
 (DIR) Obama reagiert auf deutschen Unmut: Beschwichtigungen im „ZDF“
       
       Nein, Merkel müsse sich keine Sorgen mehr um ihr Handy machen, versichert
       der US-Präsident. Seine Ankündigung, die NSA-Spionage zu begrenzen, stößt
       jedoch auf Skepsis.
       
 (DIR) Aufsicht über Geheimdienste: Mehr Macht für das Kontrollgremium
       
       Das Parlament will die deutschen Geheimdienste stärker beobachten. Derweil
       schmiedet der BND an einem europäischen No-Spy-Abkommen.
       
 (DIR) Geheimdienstverantwortliche in GroKo: Sie können es nur besser machen
       
       Ronald Pofalla ist weg. Wer kümmert sich in der Großen Koalition jetzt um
       NSA, BND und Daten? Alle sind in der CDU. Ein Überblick.
       
 (DIR) Kommentar No-Spy-Abkommen: Zupf mal einer am Blümchen
       
       Die US-Regierung hat wenig Interesse daran, Deutschland Zugeständnisse zu
       machen. Es ist wieder Zeit für Trübsal – und für Eigeninitiative.
       
 (DIR) Spionageabkommen könnte scheitern: No Spy? No Way!
       
       Die USA sind wohl kaum zu Verzicht auf Spionage bereit. Während sich die
       SPD empört zeigt, will ein CDU-Minister weiter verhandeln.
       
 (DIR) Kommentar Vertrag Privatsphäre: So tun, als sei es Politik
       
       Die Bundesregierung schlägt ein Zusatzprotokoll zum UN-Zivilpakt vor, um
       angeblich die Privatsphäre zu schützen. Das ist nichts als Propaganda.