# taz.de -- BSW-Streit um Brombeer-Koalition: Sonderparteitag zum Kurs in Thüringen
> Während Wagenknecht aus der Koalition in Thüringen austreten will, will
> die Landespartei um Katja Wolf weiterregieren. Klärung soll ein
> Sonderparteitag bringen.
(IMG) Bild: Ziemlich beste BSW-Parteifreunde: Katja Wolf aus Thüringen und Sahra Wagenknecht aus dem Bundesvorstand
dpa | Das BSW will seine interne Auseinandersetzung um die
Regierungsbeteiligung in Thüringen auf einem Sonderparteitag klären. Der
BSW-Landesvorstand habe auf der Basis der Anträge von vier Kreisverbänden
beschlossen, einen „außerordentlichen Sonderparteitag“ einzuberufen, teilte
die Landespartei mit. Zudem sei beschlossen worden, dem Beschluss des
BSW-Bundesvorstandes, aus der Thüringer Regierungskoalition auszusteigen
und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen, nicht zu folgen.
Das BSW regiert in Thüringen mit CDU und SPD in einer sogenannten
[1][Brombeer-Koalition]. Es geht um einen Richtungsstreit innerhalb des
[2][BSW] – zwischen Parteigründerin Sahra Wagenknecht und der Thüringer
Landeschefin Katja Wolf, die auch Landesfinanzministerin ist.
Wagenknecht missfällt die Regierungsbeteiligung in Thüringen schon länger.
Sie vertritt stattdessen das Modell eines „überparteilichen“
Regierungschefs, der unter Einbeziehung der AfD mit wechselnden Mehrheiten
regiert. Auch Wagenknecht hatte in diesem Dauerstreit bereits einen
Landes-Sonderparteitag ins Gespräch gebracht.
Anlass der Eskalation ist die Entscheidung der TU Chemnitz,
Ministerpräsident Voigt (CDU) [3][seinen Doktortitel zu entziehen]. Der
BSW-Bundesvorstand um Wagenknecht hatte die Thüringer BSW-Abgeordneten
deshalb vergangene Woche aufgefordert, den Regierungschef nicht mehr zu
unterstützen.
## Zwei BSW-Leute tragen Koalition nicht mehr mit
Die BSW-Landtagsfraktion widersetzte sich der Aufforderung der Parteispitze
bei einer Sitzung am Montag in Erfurt. „Die BSW-Fraktion hat nach
intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, in der
Regierungspolitik zu verbleiben“, sagte die Fraktionsvorsitzende Sigrid
Hupach. Allerdings nahmen nur 13 der 15 Fraktionsmitglieder teil. Nicht
anwesend waren Anke Wirsing und Sven Küntzel. Sie meldeten sich Stunden
später mit einer eigenen Erklärung.
Darin erklärten die beiden, sie trügen CDU-Ministerpräsident Voigt nicht
mehr mit. Dieser stehe somit „aktuell nur noch einer Minderheitsregierung“
vor, stellten sie fest. Die Koalition kam schon bisher nur auf 44 von 88
Sitzen im Erfurter Landtag. Sie war deshalb von Anfang an für
parlamentarische Entscheidungen auf zumindest indirekte Unterstützung der
Linken-Fraktion angewiesen – eine Zusammenarbeit mit der AfD als der
größten Oppositionsfraktion hat sie ausgeschlossen. Ohne die beiden
BSW-Abgeordneten reicht es nicht mehr für das Patt. Zieht die Linke mit,
könnten die verbliebenen Koalitionsabgeordneten aber weiter Mehrheiten
finden.
18 Aug 2026
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