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# taz.de -- Cem Özdemir: „Ich bin auch Anwalt der Grünen-Basis“

> Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir sieht die Zukunft seiner
> Partei in der Mitte. Nur so könne man Extremismus von rechts und links
> bekämpfen.

(IMG) Bild: Aufstieg vor Mahagoni: Landesvater Cem Özdemir im tiefschwarzen Anzug

Ein heißer Spätsommertag. Cem Özdemir kommt in die Bibliothek seines
Regierungssitzes Villa Reitzenstein, auf Halbhöhe über dem Stadtkessel von
Stuttgart gelegen. Es ist sein erstes Interview mit der taz als
Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Es soll weniger um eine Bilanz der
ersten drei Monate gehen, als darum, was er vorhat und wie er das
hinkriegen will. Schnell wird klar, was ihn neben der
baden-württembergischen Wirtschaft und seiner Partei umtreibt: die AfD. Er
will die Prüfung eines Verbotsverfahrens nutzen, um sie zu spalten.

taz: Herr Ministerpräsident Özdemir, Ihr Lieblingssatz ist offenbar, dass
es Ihnen nicht in die Wiege gelegt war, [1][Ministerpräsident] zu werden.

Cem Özdemir: Es ist mir nicht in der Wiege gesungen worden, sage ich immer.

taz: Ah, Entschuldigung. Was ist die Botschaft dieses Satzes?

Özdemir: Dass ich heute hier sitze, habe ich vielen Zufällen zu verdanken
und natürlich auch vielen Leuten, durch die ich viel Prägung mitgekriegt
habe, die mir heute sehr hilft. Da waren viele beteiligt, und ich habe das
nicht vergessen.

taz: Es gibt ein wachsendes Misstrauen gegen liberale Bildungsbürger, die
unter Elite subsummiert werden. Die Botschaft Ihres Wiegen-Satzes ist doch:
Ich bin keiner von denen.

Özdemir: Nein. Die subkutane Botschaft ist, dass so ein Amt immer mit
Verantwortung einhergeht. Mir geht es vergleichsweise gut, ich lebe ein
relativ privilegiertes Leben. Das geht einher mit einer Verpflichtung,
erstens nicht zu vergessen, wo man herkommt, und zweitens, sich um die zu
kümmern, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.

taz: Sie haben [2][im Landtag von Baden-Württemberg eine Rede gehalten], in
der Sie sagten, die AfD müsse sich entscheiden: ob sie eine demokratische
Partei am rechten Rand des Parteienspektrums sein wolle – oder eine
völkische Vereinigung. Ist das ein Angebot an die Rechten?

Özdemir: Nein, ich bin einfach ein überzeugter Europäer. Ich glaube, die
Zukunft Baden-Württembergs ohne und gegen Europa wäre Finsternis, wäre
wirtschaftlicher Niedergang und katastrophal. Da bin ich Anhänger von
Adenauer, Brandt, Schmidt, Kohl. Das ist der Weg, der Deutschland
vorangebracht hat, der verlorenes Vertrauen in diese Bundesrepublik
zurückgewonnen hat, der die deutsche Einigung erst ermöglicht hat. Ohne
dieses Versprechen, dass wir europäisch ausgerichtet sind und nicht wieder
Abzweigungen in Richtung Nationalismus und Isolationismus nehmen, hätte es
die Einigung nicht gegeben. In der Tradition stehe ich.

taz: Klingt als hätten Sie Ambitionen auf das Kanzleramt.

Özdemir: Also bitte, ich habe den schönsten Job, den dieses Land zu
vergeben hat: Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Ich bin sehr
glücklich damit und habe wahrlich genug zu tun. Ich kann schlicht mit einer
deutschnationalen Haltung nichts anfangen. Gleichzeitig muss ich allerdings
sehen, dass es ein signifikantes Spektrum unserer Bürgerschaft gibt, das
das richtig findet. Eine Zeit lang war dieses Spektrum ganz rechts in der
Union zu Hause, erinnern wir uns an die alte hessische CDU. Nun sucht
dieses Spektrum nach der Ära Merkel erkennbar nach einer Heimat. Der Teil
der AfD, der diese rechtskonservativen Positionen vertritt, spielt in der
AfD kaum noch eine Rolle und wird [3][verdrängt durch den völkischen
Flügel,] befeuert durch Identitäre wie [4][Sellner] und mit Höcke als
Galionsfigur.

taz: Ja und?

Özdemir: Eine deutschnationale Partei wäre durch unsere Verfassung
abgedeckt. Da muss die AfD einfach eine Entscheidung treffen. Wenn sie den
völkischen Weg geht, und das tut sie ja gerade, dann gibt es dafür einen
Artikel in unserer Verfassung.

taz: Artikel 21. Parteien, die in ihren Zielen oder durch das Verhalten
ihrer Anhänger die freiheitliche demokratische Grundordnung angreifen oder
den Bestand der Bundesrepublik gefährden, sind verfassungswidrig.

Özdemir: Ja. Der Artikel steht da nicht aus folkloristischen Gründen,
sondern damit wir prüfen, ob er nicht angewendet werden muss.

taz: Sie bleiben dran an dem [5][AfD-Verbotsverfahren], das als riskant
gilt. Ein Scheitern wäre ein Triumpf der AfD.

Özdemir: Ich bin als Ministerpräsident Teil eines Verfassungsorgans, des
Bundesrats. Ich kann doch nicht ignorieren, dass die AfD vor allem in
Thüringen, aber auch in Brandenburg und Sachsen-Anhalt einen hart
völkischen Weg eingeschlagen hat, mit dem sie um ein Verbot geradezu
bettelt. Das ist aber bisher nicht in jedem Bundesland gleichermaßen der
Fall.

taz: Bei vielen Unions-Ministerpräsidenten, etwa Markus Söder, finden Sie
derzeit keine Unterstützung.

Özdemir: Naja, es gibt ja unterschiedliche Aussagen. Manche in der
CSU-Landtagsfraktion sagen, man muss es ernsthaft prüfen. Der bayerische
Ministerpräsident hat es dann für sich anders entschieden. Das hat
natürlich auch was mit der [6][Landtagswahl in Sachsen-Anhalt] zu tun und
der ernstzunehmenden Sorge, dass es die AfD noch stärker machen würde. Ich
glaube allerdings, dass diese Sorge in der gegenwärtigen Verfassung eher
dazu führt, dass die AfD uns für schwach hält.

taz: Zu Recht?

Özdemir: Ich wünschte, ich könnte energisch widersprechen. Wenn man über
die AfD spricht, spricht man gleichzeitig über Putin und über Trump und
weiß, was auf dem Spiel steht. Ich habe den Eindruck, dass wir, die wir an
Demokratie und Rechtsstaat glauben, gerade nicht den allersortiertesten
Eindruck machen. Ich mache mir sehr, sehr große Sorgen um die
Bundesrepublik Deutschland und die Zukunft der liberalen Demokratie. Sie
war noch nie so bedroht.

taz: Was tun Sie dagegen?

Özdemir: Ich glaube, dass dieses Thema nur vorangebracht wird von Leuten,
die jenseits der klassischen Parteipolitik milieu- und lagerübergreifend
Menschen ansprechen.

taz: Reden Sie von sich?

Özdemir: Die Gefahr, dass eine Spaltung der Gesellschaft noch mehr vertieft
wird, ist ja auch existent. Man kann das nur vorantreiben, wenn man
glaubwürdig ist, beispielweise beim Thema irreguläre Migration. Das ist
meine Überzeugung.

taz: Sind Sie so ein lagerübergreifender Politiker?

Özdemir: Das müssen andere beurteilen. Aber an mich habe ich den Anspruch,
andere nach ihrer Haltung und ihrer Arbeit zu beurteilen und nicht, welchem
Lager sie zugeordnet werden oder sich selbst zuordnen.

taz: Muss man den Rechten Recht geben, um die Gesellschaft zusammen zu
halten?

Özdemir: Natürlich nicht. Aber ein Beispiel: Man kann das Land nur offen
halten auch für Migration, die wir ja weiter dringend benötigen, wenn man
gleichzeitig deutlich macht, dass man nicht naiv unterwegs ist,
beispielsweise im Umgang mit Islamismus. Man muss selbstkritisch sehen,
dass die irreguläre Migration nicht gesteuert und reduziert wird. Dass sich
Leute, die nach allen Gerichtsurteilen abgeschoben werden müssen, nach wie
vor im Land aufhalten. Dass wir in der Sicherheitspolitik noch nicht das
leisten, was die Menschen zu Recht an Schutz und Sicherheit erwarten.
Übrigens nicht nur vor Islamisten, sondern natürlich auch vor Rechts- und
Linksextremen. Ich finde immer interessant, dass es in Deutschland zwei
Teams gibt.

taz: Was denn für Teams?

Özdemir: Die einen sind im Team Antiislamismus und die anderen sind im Team
Antirechtsextremismus. Ich bin in beiden Teams Mitglied. Ich bin im Team
Grundgesetz. Mir ist das völlig egal, woher die Gefahr kommt: Jedem, der
Probleme mit Gewalt lösen will, muss hart entgegengetreten werden. Dies
gilt natürlich auch für den Linksextremismus.

taz: Und Sie werfen Ihrer Partei vor, sie spielt immer noch lieber nur im
Team Antifa?

Özdemir: Nein, aber ich erinnere mich dran, wie mein Vorgänger [7][beim
Thema westlicher Balkan und sichere Herkunftsstaaten eine Entscheidung
getroffen hat], durch die in Berlin damals manche in meiner Partei
Schnappatmung bekommen hatten. Und wenn man es jetzt mal im Nachhinein
betrachtet: Waren diese Reaktionen angemessen? Sie waren völlig
unangemessen. Hatte Kretschmann recht? Er hatte sowas von recht.

Diese Reaktionen sind die Haltung, die uns die Glaubwürdigkeit kaputt macht
im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Der Kampf gegen den Extremismus kann
nur erfolgreich aus der Mitte der Gesellschaft geführt werden. Ich bin fest
davon überzeugt, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger den Kurs
teilt, wie ich ihn gerade beschrieben habe.

taz: Die Wahl haben Sie auch gewonnen mit solcher Distanzierung von den
Bundes-Grünen. Ist das jetzt noch hilfreich ?

Özdemir: Wenn ich der Bundespartei Ratschläge gebe, muss ich auch
anerkennen: Die Strukturen der Bundespartei sind jetzt [8][mit der
Satzungsreform moderner als die der Landespartei]. Antragsverfahren auf
Parteitagen, die Struktur im Vorstand. Die haben Generalsekretäre, wir
nicht. Aber es gibt schon noch genug zu tun, auch in Berlin. Ich finde
deren doppelte Doppelspitze nicht mehr zeitgemäß in einer Zeit, wo die
mediale Zuspitzung immer enger und der Kuchen der Aufmerksamkeit kleiner
wird.

Man muss halt auch Führung zulassen. Und wenn ein Vorsitzender schlechte
Arbeit abliefert, wird er halt abgesetzt. In Baden-Württemberg hat es ja
deshalb gut funktioniert, weil die Partei mir die versprochene Beinfreiheit
gewährt hat. Ich wusste aber auch, dass du deinen Laden auch mitnehmen
musst und dir Zeit für die Partei nehmen musst. Das zahlt sich in einem
Fall wie bei Boris Palmer aus …

taz: Auf den [9][parteilosen Oberbürgermeister von Tübingen], Ihren
ehrenamtlichen Rat für Staatsmodernisierung, wollten wir gerade kommen.

Özdemir: Um so eine Personalie durchzusetzen, müssen Sie Vertrauen
aufbauen. Ich weiß auch, wie weit ich gehen kann. Und ich habe Wort
gehalten: was die Zusammensetzung des Kabinetts angeht, was Kompetenzen
angeht. Wir haben ein starkes sozialpolitisches Profil in
Baden-Württemberg. Auch da habe ich in den Koalitionsgesprächen scharf
verhandelt und Wort gehalten.

taz: Kann man Palmer vertrauen ?

Özdemir: Ich kenn' ihn ja echt lange. Jetzt hilft er der Landesregierung
beim Bürokratieabbau. Wir brauchen jemanden, der von außen einen
schonungslos ehrlichen, harten Blick hat auf die Dinge.

taz: Das wird nicht das Problem sein – eher seine Unberechenbarkeit und
seine Aussagen aus der Vergangenheit.

Özdemir: Ich habe ihm klar gesagt: Es ist auch für dich eine Chance, dein
Verhältnis zu den Grünen zu korrigieren. Ich würde mich sehr darüber
freuen, wenn es passiert. Aber das habe ich nicht allein in der Hand.

taz: Haben Sie Zahlen, inwiefern Palmer im Wahlkampf Leute aus der
konservativen Mitte zu den Grünen gebracht hat?

Özdemir: Gehen Sie mal davon aus, dass ich meinen Wahlkampf schon sehr
akribisch geplant habe, inklusive Palmers Einsatz, sonst würde ich heute
nicht hier sitzen. In Ihrer Frage schwingt ja mit, die grüne Basis finde
die Personalie falsch. Ich nehme aber für mich in Anspruch, dass ich auch
Anwalt der Grünen-Basis bin. Diese Basis sind die Mitglieder und die
Wähler. Bei beiden hat meine Politik und meine Entscheidung eine satte
Mehrheit. Jene Funktionäre, die Palmer nicht wollen, sind in der
Minderheit. Ich bin da ganz eindeutig Teil der Mehrheit. Die Grüne Jugend
im Bund würde in unserer Wählerschaft wahrscheinlich die 5-Prozent-Hürde
nicht überschreiten.

taz: Kretschmann hat sich nie groß um die Landespartei gekümmert. Kommen
jetzt andere Zeiten?

Özdemir: Ich möchte da eine stärkere Rolle spielen und mich einbringen.
Schauen Sie sich das Wahlkampfergebnis an. Es scheint, als wollten die
Leute eine grün-schwarze Regierung mit mir an der Spitze. Und so haben die
Leute gewählt. Bei der Erststimme haben sie der CDU mehr Stimmen gegeben.
Bei der Zweitstimme, die darüber entscheidet, wer Ministerpräsident wird,
haben sie uns mehr Stimmen gegeben.

taz: Was leiten Sie daraus ab?

Özdemir: Das heißt erstens Politik der Mitte. Nur so kommst du auf über 30
Prozent. Es heißt zweitens, dass alles immer der Überlegung folgt: Wie
zeigen wir hier in Baden-Württemberg, dass man auch anders regieren kann,
ohne sich permanent zu streiten und dem anderen das Schwarze unter den
Fingernägeln zu missgönnen? Und drittens: Dass wir weiter zeigen, dass Grün
und Mitte kein Widerspruch ist. Viele wissen gar nicht, dass Winfried
Kretschmann die Grünen gegründet hat. Viele wissen gar nicht, dass ich im
November 1981 mit 15 Jahren in die Grünen eingetreten bin. Wir sind die
echten Grünen. Winfried Kretschmann und ich sind das Zentrum der Grünen.

taz: Einige Grüne könnten das einen Rechtsruck nennen.

Özdemir: Nein, ein Ruck in die Mitte der Gesellschaft. Dazu waren die
Grünen immer fähig. In der Außenpolitik beispielsweise waren viele
Pazifisten, heute sind wir in der Ukrainefrage weit besser aufgestellt als
andere Parteien. Das war für die Partei ein langer Weg. Ich hatte schon
Anfang der 90er Jahre, als der Völkermord in Bosnien stattfand, eine sehr
klare Position. Wenn ein vielfältiger bosnischer Staat mit Juden, Christen
und bosnischen Muslimen, die die modernsten Muslime der Welt waren, vom
Faschismus und Nationalismus der Serben bedroht wird, dann können wir nicht
sagen: Vertragt euch! Für mich war klar: Bei Völkermord musst du
einschreiten. In Ihrer Zeitung gab es [10][ein legendäres Streitgespräch
zwischen Daniel Cohn-Bendit und Joschka Fischer]. Fischer sagte, wegen des
Nationalsozialismus dürfen wir nie wieder dahin, wo deutsche Soldaten
waren. Cohn-Bendit sagte: Gerade wegen des Nationalsozialismus müssen wir
bei Faschismus auf der anderen Seite stehen.

taz: Es hat Jahre gedauert, bis Cohn-Bendit Fischer überzeugt hatte.

Özdemir: Ja. Ich nehme für mich in Anspruch, dass ich diese Position sehr
früh bei den Grünen vertreten habe. Grundsätzlich gesprochen: In vielen
entscheidenden Fragen waren wir eigentlich immer auf der richtigen Seite.
Ob Artenschutz, Energieeffizienz, ob erneuerbare Energien oder eben bei der
Frage nach militärischer Unterstützung. Das ist alles urgrün und eben nicht
rechts, sondern die Mitte der Grünen.

taz: Sie machen ja Wahlkampf in Sachsen-Anhalt und in
Mecklenburg-Vorpommern. Da geht es nicht um Regierung, sondern um den
Einzug ins Parlament. Mit welchem Argument werben Sie dort für die Grünen?

Özdemir: Wenn die Grünen über 5 Prozent kommen, wird es schwerer für die
AfD, eine Alleinregierung hinzubekommen. Aber das ist nur ein
Funktionsargument. Wichtig ist auch ein inhaltliches Argument: Die Grünen
sind die einzige Partei, die in Sachsen-Anhalt und auch in
Mecklenburg-Vorpommern diejenigen vertritt, die nicht nur an jetzt denken,
sondern auch an künftige Generationen. Und das ist neben Klimaschutz immer
auch die Artenvielfalt. Die Grünen sind die Einzigen, die an Naturschutz
denken und das in alle Politikbereiche einweben. Das ist unverzichtbar. Für
die anderen ist das immer eine zusätzliche Aufgabe, die man sich leisten
kann, wenn es einem gut geht. Aber Klimaschutz und Artenvielfalt brauchen
wir immer. Da kann man keine Pause machen. Ich halte die Grünen dort für
unverzichtbar.

taz: Jetzt klingen Sie doch wie ein klassischer Grüner.

Özdemir: Aber Hallo! Ich bin ein in der Wolle gefärbter Ökologe. Ich glaube
nur, dass man mehr für Ökologie erreicht, wenn es sich materialisiert und
wenn man nicht Sprüche klopft, die nie umgesetzt werden. Dazu bin ich
einfach zu sehr Praktiker.

17 Aug 2026

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