# taz.de -- Eziden in Niedersachsen: Anerkennen, gedenken, abschieben
       
       > In Hannover haben Tausende Eziden des zwölften Jahrestags des
       > Völkermordes gedacht. Doch die Anerkennung des Genozids bringt ihnen
       > wenig.
       
 (IMG) Bild: Sind schon 2016 auf die Straße gegangen: Und noch immer gibt es für Ezid*innen aus dem Irak keine sichere Rückkehr in die Heimat
       
       Hannovers Steintorplatz war voll. Schon von Weitem sah man das: die
       rot-weißen Flaggen mit der Sonne, die blass lila Tücher der Frauen. Von
       vier- bis fünftausend Teilnehmern sprechen die Veranstalter. Niedersachsen
       hat vor allem im Großraum Hannover und in Celle große ezidische
       Gemeinschaften.
       
       Am 3. August jährt sich zum zwölften Mal der [1][Völkermord an den Eziden
       in Shingal]. Und ab hier könnte man jeden Satz mit „immer noch“ beginnen.
       Immer noch tragen hier viele die groß kopierten Fotos der
       Familienangehörigen vor sich her, deren Verbleib ungewiss ist. Immer noch
       gibt es keine sichere Rückkehr in die Heimat, obwohl auch Niedersachsen
       längst wieder abschiebt in den Irak.
       
       Immer noch sind die Dörfer zerstört, immer noch sitzen große Teile der
       ehemaligen Bewohner in Flüchtlingslagern fest, immer noch fordern sie die
       Öffnung der Massengräber, die Identifizierung der Toten, die tausendmal
       versprochenen Wiederaufbauprogramme, das Ende der Diskriminierung und
       Verfolgung, das Ende der endlosen Gemetzel und Scharmützel unter den
       marodierenden Milizen in der Region.
       
       In diesem Jahr bleibt auch das Gedenken eine weitgehend interne
       Veranstaltung. Von den großen Medien ist niemand da, wie Michael Fürst, der
       Präsident des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Niedersachsen, in
       seinem Grußwort empört vermerkt. Zwar sind Politiker und Politikerinnen
       aller Couleur aus Stadt, Region, Land und Bund gekommen, aber die meisten
       sind Stellvertreter für irgendwen anderen und richten erst einmal die Grüße
       der eigentlich Eingeladenen aus.
       
       Und dann stellt sich jeder und jede Einzelne auf die Bühne und zählt noch
       einmal auf, was da passiert ist: Wie der IS die Männer tötete, die Frauen
       vergewaltigte, die Kinder verschleppte. Als ob das hier nicht jeder wüsste.
       
       Natürlich bedeutet die Anerkennung des erlittenen Leides trotzdem etwas.
       Und natürlich war die Aufmerksamkeit schon einmal größer: Vor zwei Jahren,
       [2][als sich der Völkermord zum zehnten Mal] jährte, vor drei Jahren, als
       sich der Bundestag endlich dazu durchrang, dieses Verbrechen als Genozid
       anzuerkennen.
       
       Aber man möchte es denjenigen, die jetzt leidenschaftlich darum streiten,
       ob in Gaza nun ein Genozid oder bloß Kriegsverbrechen stattfinden,
       gelegentlich als mahnendes Beispiel empfehlen: Nur weil einer Genozid sagt,
       heißt das noch nichts.
       
       ## Immer weniger Asylanträge anerkannt
       
       Die ezidische Gemeinschaft hat weiter damit zu kämpfen, dass die
       Anerkennungsquoten bei den Asylanträgen zurückgehen und in den
       Abschiebefliegern Richtung Bagdad schon lange nicht mehr nur irakische
       Straftäter sitzen.
       
       Immer wieder dokumentieren der Flüchtlingsrat und Pro Asyl Fälle [3][von
       Genozid-Überlebenden], erneut auseinandergerissenen Familien, gut
       integrierten jungen Männern mit Arbeits- und Ausbildungsverträgen. Genaue
       Zahlen bekommt man dazu aber natürlich nicht: Das Innenministerium
       versteckt sich dahinter, dass bei Abschiebungen keine
       Religionszugehörigkeit erfasst wird.
       
       [4][2024 hatte Niedersachsen den Versuch unternommen], einen Abschiebestopp
       für Eziden zu bewirken. Doch der für ein halbes Jahr verhängte
       Abschiebestopp lief aus, weil das Gesetz eine solche Ausnahmeregelung auf
       Landesebene nur ausnahmsweise und befristet vorsieht.
       
       Die Vorstöße der Innenministerin, eine langfristige, bundesweite Regelung
       zu schaffen, scheiterten am Widerstand in den CDU-regierten Ländern und im
       damals noch von Nancy Faeser (SPD) geführten Bundesinnenministerium.
       
       Man wolle, so lautete das zentrale Argument, keine Gruppensonderrechte,
       sondern das über die individuelle Einzelfallprüfung im Asylrecht oder die
       [5][Härtefallkommissionen] der Länder regeln. Nun regelt das der dringende
       Wunsch nach mehr Abschiebungen.
       
       4 Aug 2026
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Ezidinnen-ueber-den-Voelkermord/!6027492
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 (DIR) [3] /Ezidische-Familie-in-Irak-abgeschoben/!6099147
 (DIR) [4] /Abschiebestopp-von-zidInnen/!6016857
 (DIR) [5] https://www.asyl.net/themen/aufenthaltsrecht/von-der-duldung-zum-bleiberecht/das-haertefallverfahren
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Nadine Conti
       
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