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# taz.de -- Seinem Rausschmiss zuvorgekommen: Was Schnieder schaffte

> Der Bundesverkehrsminister muss weichen. Dabei ist seine Bilanz eher
> ernüchternd als schlecht. Einiges gelang, anderes scheiterte an Geld –
> oder Zeit.

(IMG) Bild: Glückloser Verkehrsminister Patrick Schnieder (li) mit Bahnchefin Evelyn Palla: Die Bahn bleibt erst mal ein Problembär

Am Sonntagabend reichte es Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU).
Er ließ verlauten, dass er Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) um seine
Entlassung bitten will. „Mit diesem Schritt ziehe ich die Konsequenzen aus
den Entwicklungen der vergangenen Tage und will zugleich den unwürdigen
Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht“, hieß
es in einer Erklärung an die Deutsche Presse-Agentur.

Denn seit dem vergangenen Freitag ist klar, dass er weichen soll. Merz ist
seine Arbeit offenbar nicht gut genug, ersetzen wollte er Schnieder wohl
durch Fritz Güntzler, einen mit der Verkehrspolitik gar nicht vertrauten
CDU-Politiker – der aber seinerseits absagte. Wer Schnieder nun ablösen
soll, ist noch nicht bekannt.

Die Vorgänge sagen einiges aus über Merz’ Wertschätzung sowohl für
Schnieder als auch für sein Ressort, den Verkehr. Dabei ist Schnieders
bisherige Bilanz zwar durchwachsen, aber auch nicht durchweg mau.

Auf der Habenseite stehen die Veränderungen im Bahnkonzern. Bahnchef Lutz
musste gehen, Evelyn Palla übernahm und versucht seither, bei der Deutschen
Bahn aufzuräumen. Mit seiner „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“
gab der Minister die Richtung vor. Sonderprogramme sollen für mehr
Sauberkeit, Sicherheit und verlässlichere Informationen sorgen.

Bei den großen strukturellen Veränderungen aber hat Schnieder glücklos,
teilweise wenig ambitioniert gehandelt. Da war zunächst die gescheiterte
Besetzung des Chefpostens bei der Netzsparte DB InfraGO [1][durch den
externen Manager Dirk Rompf] im September 2025. Der Wechsel war schlecht
vorbereitet und wurde von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG)
verhindert. Zudem überließ Schnieder Bahnchefin Palla den
Aufsichtsratsvorsitz der InfraGO, statt die Infrastruktursparte durch einen
externen Aufsichtsrat unabhängiger von Konzerninteressen zu machen.

## Sorgenkind Deutsche Bahn

Generell blieb die Deutsche Bahn das größte Problem des Verkehrsministers.
Die Züge sind notorisch unzuverlässig, das Schienennetz ist überlastet und
marode. Bei den Korridorsanierungen [2][bleiben die Ergebnisse hinter den
Erwartungen zurück], etwa wegen des Verzichts auf die digitale
Zugsteuerung. Schnieders Pech: Diese Schwierigkeiten zu beheben braucht
Zeit.

Obwohl für die Bahn in diesem Jahr mit über 18 Milliarden Euro mehr Geld
bereitsteht als je zuvor, reichen die Mittel bei Weitem nicht aus. Für den
Aus- und Neubau fehlen Milliarden, weil der Verkehrshaushalt
zusammengestrichen wurde und aus dem Sondervermögen für Infrastruktur nur
die Instandhaltung finanziert wird. Als Schnieder dies beklagte, stieß er
in der Regierung auf Kritik.

Wichtige andere Aufgaben hat Schnieder derweil noch nicht richtig
angepackt. Dazu gehört ein InfraPlan, mit dem die Ausbau- und
Instandhaltungsziele des Schienennetzes konkretisiert und über fünf Jahre
hinweg festgelegt werden. Er liefert auch die Basis für eine verlässliche
Finanzierung in diesem Zeitraum.

Außerdem fehlt bisher eine Reform des Trassenpreissystems. Die
Nahverkehrsunternehmen müssen [3][aufgrund eines Urteils des Europäischen
Gerichtshofs] mehr für die Nutzung der Schienen bezahlen und geraten
deshalb finanziell unter noch größeren Druck. „Es drohen Einschränkungen im
Angebot“, warnt etwa der Bundesverband Schienennahverkehr.

Erfolgreicher war Schnieder mit der geplanten Erleichterung der
Fahrausbildung. Sie soll den Erwerb des Führerscheins erschwinglich machen.
Auch das [4][Gesetz zur Beschleunigung von Zukunftsinvestitionen] wertet
Schnieder als Erfolg für sich. Dem steht allerdings die Kritik der
Umweltverbände gegenüber, die darin ein Schlupfloch zur Zerstörung von
Natur befürchten.

26 Jul 2026

## LINKS

(DIR) [1] /Chefposten-bei-der-DB-InfraGo/!6115845
(DIR) [2] /Sanierung-der-Bahnstrecke-Hamburg-Berlin/!6155978
(DIR) [3] /EuGH-Urteil-zu-Trassenpreisen/!6163985
(DIR) [4] /Expertengremium-der-Regierung-fordert-Natur-als-kritische-Infrastruktur-schuetzen/!6190591

## AUTOREN

(DIR) Wolfgang Mulke

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