# taz.de -- Zunehmender Antifeminismus: USA scheitern daran, UN-Erklärung zu Frauenrechten zu stoppen
       
       > Gleich zu Beginn der Tagung der UN-Frauenrechtskommission wollen die
       > Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Erklärung annehmen. Als einziges
       > dagegen: die USA.
       
 (IMG) Bild: Die USA versuchten zunächst, eine Annahme des Texts zu Frauenrechten zu verhindern oder zu verzögern, dann, ihn umzuschreiben
       
       dpa | Bei den [1][Vereinten Nationen] sind die USA mit dem Versuch
       gescheitert, eine gemeinsame Erklärung zu Frauenrechten zu stoppen.
       Letztlich votierten 37 der 44 abstimmenden Staaten in der
       [2][UN-Frauenrechtskommission] für einen als Kompromiss ausgehandelten Text
       – nur die Vereinigten Staaten stimmten dagegen, sechs Staaten enthielten
       sich.
       
       Bundesfrauenministerin Karin Prien (CDU) unterstützte die gemeinsame
       Erklärung, in der es um die Sicherung von Frauenrechten durch die Justiz
       und den Abbau diskriminierender Gesetze geht. „Ich bedaure, dass nicht mehr
       alle unsere kollektiven Verpflichtungen teilen, die wir 1995 in Peking
       vereinbart haben“, sagte Prien. „Aber zum Glück tut dies die große Mehrheit
       immer noch. Das wiederum ist ein ermutigendes Zeichen.“
       
       Der US-Vertreter hatte zuvor Einwände erhoben, weil der Entwurf
       „missverständliche Sprache zur Förderung von [3][Gender-Ideologie]“
       enthalte. Zudem seien dort zu vage Verpflichtungen zu sexueller und
       reproduktiver Gesundheit enthalten sowie Passagen, die aus Sicht der USA
       auf Zensur hinauslaufen könnten. Gemeint waren mögliche Maßnahmen gegen
       Hassrede.
       
       ## Erstmals eine erneute Abstimmung nötig
       
       Die USA versuchten zunächst, eine Annahme des Texts zu verhindern oder zu
       verzögern. Als dies keine Zustimmung fand, formulierte der US-Vertreter
       Änderungsvorschläge. Die Mehrheit in der Kommission lehnte es jedoch ab,
       den in wochenlangen Verhandlungen vereinbarten Text noch einmal
       aufzuschnüren.
       
       Dass überhaupt abgestimmt werden musste, war ein Novum in der 80-jährigen
       Geschichte der Kommission. In der Regel werden solche Erklärungen im
       Konsens per Akklamation angenommen, auch wenn einzelne Staaten nicht mit
       jeder Passage zu 100 Prozent übereinstimmen. Diesmal gelang dies nicht.
       
       10 Mar 2026
       
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