# taz.de -- Rückgabe von Kulturgütern: Schiedsgericht für NS-Raubgut beginnt Arbeit
       
       > Das Gremium soll künftig in strittigen Fällen über die Rückgabe von
       > Kulturgütern entscheiden. Damit wird Kunstrestitution in Deutschland
       > erleichtert.
       
 (IMG) Bild: Internet-Auftritt der Lost Art-Datenbank, in der internationale Such- und Fundmeldungen von NS-Raubkunst veröffentlicht werden
       
       epd | Die [1][Rückgabe von NS-Raubkunst] soll in Deutschland künftig
       erleichtert werden. Zum 1. Dezember nimmt die neu eingerichtete
       Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut ihre Arbeit auf, wie Kulturstaatsminister
       Wolfram Weimer (parteilos) am Sonntag in Berlin mitteilte. Sie soll künftig
       in strittigen Fällen über die Rückgabe von Kulturgütern entscheiden.
       Voraussetzung ist, dass diese verfolgungsbedingt während der Nazizeit den
       Eigentümern entzogen wurden. Dabei geht es vor allem um vormals jüdischen
       Besitz.
       
       Bereits im September waren insgesamt 36 Schiedspersonen ernannt worden. Das
       Präsidium der neuen Schiedsgerichtsbarkeit bilden die vormalige Richterin
       am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Elisabeth Steiner, und der
       ehemalige saarländische Ministerpräsident und Bundesverfassungsrichter
       Peter Müller (CDU). Im Gremium sind Expertinnen und Experten aus den
       Rechts- und Geschichtswissenschaften sowie der Kunstgeschichte.
       
       Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, begrüßte, dass
       Opfer und deren Rechtsnachfolger nun verbindlich und auch einseitig den
       Rechtsweg beschreiten könnten, sofern sich der ehemalige Besitz heute in
       öffentlicher Hand befindet. Um auch Ansprüche auf Kulturgüter in privatem
       Besitz erheben zu können, brauche es aber ein Restitutionsgesetz.
       
       Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände hatten sich im März 2024 auf
       eine grundlegende Reform der „Beratenden Kommission“ für die [2][Rückgabe
       NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturguts] verständigt.
       
       30 Nov 2025
       
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