# taz.de -- Antisemitismus-Debatte: Oyoun gegen „Tagesspiegel“ 2:0
       
       > Zum zweiten Mal gewinnt das Kulturzentrum ein Gerichtsverfahren um seinen
       > angeblichen Antisemitismus.
       
 (IMG) Bild: Fassade des Kulturzentrums in Neukölln
       
       Berlin taz | Das Oyoun hat erneut einen juristischen Sieg gegen den
       Tagesspiegel errungen. Das Landgericht habe in einem einstweiligen
       Verfügungsverfahren am 26. April verfügt, „die Behauptung von
       ‚antisemitischen Äußerungen‘ in Bezug auf Oyoun zu untersagen“, erklärte
       das Kulturzentrum am Montag. Eine Gerichtssprecherin bestätigte auf
       taz-Anfrage, dass eine einstweilige Verfügung ergangen sei.
       
       Im Newsletter Checkpoint vom 2. April ging es um Äußerungen des Vereins
       Frauenkreise. Der Tagesspiegel schrieb, nach dem Oyoun habe auch dieser
       Verein „Probleme mit antisemitischen Äußerungen in eigenen Reihen“. Dies
       darf die Zeitung nicht mehr schreiben; sie habe keine Beweise erbracht,
       dass das Oyoun Probleme dieser Art habe, so das Gericht. Am
       Montagnachmittag wurde der Artikel [1][online überarbeitet].
       
       Ende März hatte das Oyoun [2][erstmals einen Rechtsstreit gegen den
       Tagesspiegel gewonnen]. Seither darf die Zeitung unter anderem nicht mehr
       behaupten, das Kulturzentrum sei in der Vergangenheit durch „antisemitische
       Vorfälle“ aufgefallen. Entsprechende Passagen wurden online geändert,
       [3][nun heißt es „antisemitische Vorfälle seitens Dritter“], ohne dass die
       Änderung kenntlich gemacht wäre.
       
       Hintergrund ist der [4][Konflikt des Oyoun mit der Kulturverwaltung], die
       die Förderung des Kulturzentrums Ende 2023 eingestellt hat. Auch dabei ging
       es um den angeblichen Antisemitismus, festgemacht vor allem an einer
       Veranstaltung der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“
       am 4. November. Der Verein gilt vielen als antisemitisch, weil einzelne
       Mitglieder die BDS-Kampagne unterstützen.
       
       Als das Oyoun die Veranstaltung nicht wie von der Kulturverwaltung verlangt
       absagte, erklärte Kultursenator Joe Chialo (CDU) kurz darauf die Förderung
       für beendet. Allerdings behauptete er fortan, sie wäre ohnehin „regulär“
       zum Jahresende ausgelaufen. [5][Das Oyoun hat die Verwaltung deswegen
       verklagt], das Verfahren läuft noch.
       
       Der Tagesspiegel erklärte am Montag, man bleibe dabei, „dass Oyoun
       zumindest eine Bühne für antisemitisch eingestellte Personen geboten und
       deswegen offenbar die Landesförderung verloren hat“.
       
       6 May 2024
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] https://checkpoint.tagesspiegel.de/newsletter/idESfyGMbsaHpxLWgQ9iU
 (DIR) [2] /Kulturzentrum-gegen-Tagesspiegel/!6001039
 (DIR) [3] https://checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/4WoGJX9hrNrFu1DBrTglJy?mc_cid=1aa2a48b9c&mc_eid=af789823b7
 (DIR) [4] /Kulturzentrum-Oyoun-in-Berlin-Neukoelln/!5999103
 (DIR) [5] /Debatte-um-Kulturfoerderung/!5976336
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Susanne Memarnia
       
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