# taz.de -- Flüchtlingslager in Niger: Im Wartesaal Europas
       
       > Die EU rühmt sich, Flüchtlinge aus libyschen Folterlagern ins Nachbarland
       > Niger zu evakuieren. Weiterreisen dürfen aber nur wenige.
       
 (IMG) Bild: Niger, am 19. April 2019
       
       Niamey taz | Wer hat schon schriftlich, aus der Hölle befreit worden zu
       sein? Bei Badessa Abiy ist es noch nicht lang her, 14 Monate um genau zu
       sein, dass er abgeholt wurde, aus einem Ort voller Qualen, ausgeflogen zu
       diesem schieferfarbenen, dreistöckigen Wohnhaus, am Ende einer
       unbefestigten Straße in Niamey, der Hauptstadt Nigers. Das ist nun das
       Zuhause von Badessa Abiy, 42 Jahre alt, Christ, Flüchtling aus Äthiopien.
       Tatsächlich heißt er anders, aber er fürchtet Ärger mit den Behörden, wenn
       er mit einer Zeitung spricht.
       
       An diesem Samstagnachmittag im März ist die „kühle Jahreszeit“, wie sie
       hier sagen, noch nicht vorüber. Dunst hält die Temperaturen unter 40 Grad.
       Abiy, kurze Locken, graues T-Shirt, hat hierher geführt durch sandige
       Straßen, vorbei an langsam zuckelnden Motorrädern, spielenden Kindern und
       Häusern mit Geländewagen in der Einfahrt, den Domizilen der schmalen
       nigrischen Oberschicht.
       
       An der Ecke ist Abiy stehen geblieben. Besuch mitbringen darf er nicht.
       Sein Haus hat die italienische Hilfsorganisation COOPI angemietet, die EU
       bezahlt dafür. Ein paar Jugendliche hocken davor im Sand, ein Wachmann im
       gelben T-Shirt spielt mit seinem Knüppel. Mit neun anderen teilt Abiy sich
       ein Zimmer, etwa 70 Menschen sind in dem Haus untergebracht. Es gibt
       dreimal am Tag Essen, von dem Abiy sagt, es sei „nicht gut und nicht
       schlecht“, manchmal sei sogar etwas Gemüse dabei. Es gibt Wasser und
       Toiletten, eine Sozialarbeiterin und eine Krankenschwester. Abiy hat ein
       Bett und niemand tut ihm weh. Es ist der Ort, an dem die Weltgemeinschaft
       Menschen parkt, von denen sie nicht weiß, wohin mit ihnen.
       
       ## In Tripolis ist Schluss
       
       Abiys Vater sei Mitglied der Oromo Liberation Front gewesen, einer
       Unabhängigkeitsbewegung in Äthiopien, und habe deshalb 19 Jahre im
       Gefängnis verbracht, sagt er. Das Regime habe auch Abiy selbst verdächtigt,
       Anhänger der Separatisten zu sein und ihn neun Jahre ins Gefängnis
       gesteckt. Schließlich hätten Soldaten seinen Bruder getötet. Abiy
       entschloss sich, das Land zu verlassen, er flog nach Khartum und von dort
       weiter nach Tripolis und wollte, wie so viele, nach Europa. Doch noch am
       Flughafen habe ihm die Polizei die 3.500 Dollar abgenommen, die er gespart
       hatte und ihn in ein Lager gesteckt. Im Juli 2017 war das.
       
       Diese Lager in Libyen sind Orte, [1][die deutsche Diplomaten „KZ-ähnlich“
       nannten] und seriöse Hilfsorganisationen „Hölle“. Fast wöchentlich
       erscheinen Berichte, die das Grauen dort in immer neuen Variationen
       schildern. „Wir haben gebetet“, sagt Abiy. Er spricht von Schlägen der
       Wachen, ins Detail geht er nicht. Mit den Erinnerungen an die
       Misshandlungen ist er sich selbst überlassen. Psychologische Betreuung gibt
       es nicht.
       
       Zwei Monate nach seiner Inhaftierung erscheinen zum ersten Mal Mitarbeiter
       der UN. „Sie haben uns untersucht und Hoffnung gemacht“, sagt Abiy.
       Irgendwann sprachen sie davon, dass sie ihn herausholen könnten. „Nächste
       Woche kommst du vielleicht in die Freiheit“, hätten sie gesagt.
       
       Doch erst nach einem halben Jahr, am 27. Januar 2018, hat das
       UN-Flüchtlingswerk UNHCR Abiy aus dem Lager Triq Al Sekka in Tripolis
       befreit. Insgesamt 523 Menschen wurden an jenem Tag mit Bussen zum
       Flughafen gefahren, auf drei Boeings verteilt und ausgeflogen. Es gibt ein
       Bild aus jener Nacht, das der UNHCR veröffentlicht hat. Im Dämmerlicht der
       Flughafenhalle zeigt es einen Mann, der einen der UN-Mitarbeiter umarmt,
       voller Dankbarkeit, dass dieser ihn aus der Gefangenschaft geholt hat.
       
       ## EU wäscht sich rein
       
       Genau diese Bilder sind es, auf die die EU setzt, um einem der wohl
       schwerwiegendsten Vorwürfe zu begegnen, der ihr heute gemacht wird: dass
       das Martyrium Tausender Menschen in den libyschen Lagern Baustein ihrer
       Migrationsabwehr ist.
       
       Erst Anfang März versuchte die EU-Kommission mit einem Video zwei, wie es
       darin heißt, „Mythen“ zu entkräften. Der erste: dass sie „Migranten nach
       Libyen zurückschickt“. In Wahrheit, so das Video, praktiziere die EU „keine
       Zurückweisungen nach Libyen“. Allerdings, und das verschweigt der Clip,
       bezahlt die EU seit 2017 Libyen dafür, dass dessen Küstenwache die Menschen
       aufhält. Danach werden sie wieder in die Lager eingesperrt.
       
       Auch dass die EU die Bedingungen dort „stillschweigend dulde“, sei ein
       „Mythos“, heißt es in dem Video. Stattdessen arbeite sie „unermüdlich“
       daran „Migranten aus Libyen zu evakuieren und aus der Haft zu befreien“.
       Tatsächlich bezahlt die EU auch die UN-Organisationen IOM und UNHCR dafür,
       dass sie die Gefangenen wieder aus der Gefangenschaft herausholt. Doch sie
       aus den Lagern zu befreien ist wesentlich schwieriger, als dafür zu sorgen,
       dass sie hineinkommen.
       
       Das liegt auch daran, dass eine Rückkehr in ihr Herkunftsland nur für jene
       möglich ist, die aus halbwegs sicheren, friedlichen Ländern stammen – etwa
       Senegal oder Togo. Über 30.000 MigrantInnen hat die IOM seit 2017 auf
       EU-Kosten aus Libyen in solche Länder ausgeflogen, 1.500 Euro
       Existenzgründungszuschuss inklusive. „Geförderte Rückkehr“ heißt das. So
       versucht Brüssel den Vorwurf zu entkräften, die Gefangenen in Libyens
       Lagern sich selbst zu überlassen.
       
       ## Europa oder Niger
       
       Doch Menschen wie Badessa Abiy kann die UN nicht zurückfliegen. Dort, wo
       sie herkommen, ist es zu gefährlich für sie.
       
       Emergency Transit Mechanism, kurz ETM, heißt das Programm, das dieses
       Problem lösen soll: Evakuierungsflüge für gefangene Flüchtlinge aus Libyen,
       die an sichere Orte gebracht werden müssen. Doch solche sicheren Orte sind
       rar. Es gibt nicht genug Länder, die sie aufnehmen wollen. Deshalb konnte
       der UNHCR von Ende 2017 bis Mitte April nur 3.466 von etwa 57.000 in Libyen
       registrierten Flüchtlingen evakuieren. Priorität haben jene in den Lagern.
       
       Knapp 700 kamen nach Europa, der Rest nach Niger – zum Beispiel in das
       dreistöckige Haus am Ende der Sandstraße, in dem Badessa Abiy wohnt. Doch
       für diese Befreiten ist Niger nur eine Zwischenstation, Menschen wie Abiy
       werden hier geparkt. Die Regierung will nicht, dass sie im Land bleiben.
       Sie sind vorerst gerettet, aber in einem Niemandsland des internationalen
       Flüchtlingsschutzes.
       
       Anfangs hat Abiy die Rettung sehr glücklich gemacht. Heute hat er vor allem
       Angst. Zum Gespräch trifft er sich auf einem Sportplatz in der Nähe seiner
       Unterkunft. Er erscheint mit einer Gruppe Männer, alle Flüchtlinge aus
       Äthiopien, wie er. Abiy ist der einzige, der etwas Englisch spricht. Nur
       mit etwas Überredung lassen die Wachen sie auf den Platz. Die Gruppe setzt
       sich an einen Tisch unter einem Busch. Die Männer tippen auf ihrem Handys
       herum, während Abiy berichtet, was sie umtreibt.
       
       ## „Nie gab es eine Antwort“
       
       „Ihr seid hier nur im Transit. Drei Monate“, sagt er. „Das haben die
       UN-Leute uns damals gesagt. So lange müssten wir in Niger bleiben. Dann
       würden wir in ein Land gebracht, das uns aufnimmt.“ Abiy wurde registriert,
       acht Wochen nach seiner Ankunft, am 23. Februar 2018 habe ein kamerunischer
       UNHCR-Mitarbeiter ihn befragt, drei Stunden lang, auch nach seinen
       Foltererfahrungen in Libyen. Ein Dolmetscher für die Sprache Amharisch sei
       dabei gewesen. „Sie haben uns Hoffnung gemacht, aber wir haben nie
       erfahren, wie es weitergeht.“ Immer wieder sei er zu einem „General“
       gegangen, sagt Abiy, und habe gefragt, was mit ihm geschehen soll. „Nie gab
       es eine Antwort.“
       
       Denn die Zahl der Aufnahmeplätze ist begrenzt, die Asylverfahren oft
       langwierig. Abiy und andere fürchten nun, bald vertrieben zu werden. Also
       haben sie demonstriert, am 5. März war das, vor der französischen
       Botschaft. Sie wollten, was ihnen versprochen wurde: dass sie ausreisen
       dürfen. Was sie bekamen, war Tränengas. Es gibt ein Video von dem Tag, man
       sieht, wie die Flüchtlinge durch die grauen Schwaden rennen, sich die Nasen
       zuhalten und die, die nicht schnell genug waren, hat die Armee an jenem Tag
       mitgenommen und ins Gefängnis gesteckt.
       
       Das UN-Flüchtlingswerk UNHCR hat seine Büros in einem Wohnviertel, acht
       Kilometer östlich von Abiys Haus. Der Komplex ist eine Festung, bewacht von
       Soldaten, umgeben von Pollern, die wie Wellenbrecher aus dem sandigen Boden
       ragen. Die Angst vor Anschlägen ist groß. Die internationalen
       Organisationen haben heute halbmast geflaggt. Am Tag zuvor sind beim
       Absturz der Ethiopian Airlines Boeing 19 UN-MitarbeiterInnen gestorben.
       
       „Schrecklich“, sagt Louise Donovan, eine Britin. Seit Jahren arbeitet sie
       für das Flüchtlingswerk in Niger. „Wir können in das Büro meiner Chefin
       gehen, die ist auf Reisen“, sagt sie. Ein Besuch in einer der Unterkünfte
       aber sei nicht möglich. Die BewohnerInnen hätten „Anspruch auf
       Privatsphäre“.
       
       ## Jahrelange Odyssee
       
       Dafür hat sie einen jungen Eritreer kommen lassen. Eine Dolmetscherin
       begleitet ihn herein, er trägt ein blaues T-Shirt und
       Michal-Jackson-Frisur, vermeidet Augenkontakt, während des Gesprächs schaut
       er die meiste Zeit zur Seite, an die Wand. Donovan schiebt ein Formular
       über den Tisch und bittet um eine Unterschrift. Das Interview findet unter
       der Voraussetzung statt, dass kein Name und keine Fotos des jungen Mannes
       veröffentlicht werden.
       
       Er berichtet von einer grauenhaften, jahrelangen Odyssee durch Äthiopien,
       Sudan, Tschad und Libyen. Dort sei er an einem „Ort unter der Erde gefangen
       gehalten“, später in ein anderes Lager gebracht worden. Auch dort sei ihm
       Entsetzliches widerfahren. Erst im November 2018 habe ihn der UNHCR dort
       herausgeholt und genau wie Abiy nach Niger geflogen. Nach zwei Stunden muss
       der junge Mann wieder aufbrechen.
       
       Ein Fahrer soll ihn zurück in seine Unterkunft bringen, bevor es dunkel
       wird. „Wir haben keinen Fall, in dem jemand so lange in einem der libyschen
       Lager gefangen war“, sagt Donovan. Seine Schilderungen seien glaubwürdig,
       sie deckten sich mit den Angaben anderer Evakuierter.
       
       An der Geschichte des jungen Mannes zeigt sich die Begrenztheit des
       Evakuierungsprogramms: „Unser Zugang ist limitiert. Wir haben nicht zu den
       offiziellen Lagern in Libyen Zugang“, sagt Donovan. Und auch für jene, die
       der UNHCR dort erreichen kann, ist das Martyrium keineswegs sofort vorbei.
       Aufnahmeländer haben nur rund 3.000 Plätze bereitgestellt. Niger will
       offiziell nicht mehr als 1.000 Evakuierte ins Land lassen. Und Libyen lässt
       in der Regel nur aus den Lagern, wen der UNHCR noch am selben Tag ins
       Flugzeug setzt. Der Weg aus der Hölle ist ein sehr schmaler Pfad.
       
       ## Deutschland nimmt 300 auf
       
       „Uns wäre es lieber, wenn es keine Internierung gäbe, das haben wir auch
       immer gesagt“, sagt Donovan. Doch es gibt sie und so müssen ihre
       KollegInnen eine Entscheidung treffen: Wer darf sofort raus, wer muss noch
       warten?
       
       Das Zauberwort heißt „besondere Schutzbedürftigkeit“. Es gibt Kriterien
       dafür. Vor allem Folteropfer, Schwangere, Mädchen, Frauen, Minderjährige
       oder Kranke fallen darunter. „Auf dieser Grundlage machen wir die Listen
       für die Evakuierung“, sagt Donovan. Aber auch für jene, die besonderen
       Schutz brauchen, gibt es nicht genügend Plätze. Und deshalb bleiben viele
       dort.
       
       Am 6. Juli des vergangenen Jahres unterschrieb der Leiter des Referat M 3
       („Aufenthaltsrecht; Humanitäre Aufnahme“) im Bundesinnenministerium, ein
       Ministerialrat namens Dr. Hornung, eine „Aufnahmeanordnung“ für die
       Geretteten aus Libyen. Darin steht, dass Deutschland im Jahr 2018 insgesamt
       300 Menschen über das UN-Evakuierungsprogramm aufnehmen werde, und zwar
       Syrer, Iraker, Eritreer und Palästinenser. Daraufhin flogen insgesamt fünf
       Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg nach
       Niamey. Bis Mitte September blieben sie dort.
       
       Das UNHCR hatte für sie Dossiers angelegt und ihnen Personen für die
       Aufnahme in Deutschland vorgeschlagen. Die deutschen Beamten befragten die
       Menschen auf der Liste. Sie prüften, ob sie auch nach Ansicht Deutschlands
       Schutz verdienten. Und sie prüften, ob sie womöglich mit Terrorgruppen in
       Verbindung standen. Bis Mitte April kamen nach Informationen des
       Deutschlandfunks insgesamt 276 Menschen auf diesem Weg in Deutschland an.
       „Das Verfahren in Niger war eine erstmalige und auf eine begrenzte
       Personenzahl angelegte Mission“, sagt ein Sprecher des BAMF der taz.
       
       ## Eingefangen durch Libyens Küstenwache
       
       „Das deutsche Kontingent ist ausgeschöpft“, sagt auch Donovan. „Wir bitten
       die Bundesregierung und andere Staaten, weitere Plätze bereit zu stellen.“
       Denn der Weg aus dem Horror der Lager, den die EU vorsieht, ist verstopft.
       Über das Meer sollen die Menschen nicht nach Europa kommen. Rettungsschiffe
       sind keine mehr vor Ort. Über 5.000 Menschen sind allein in den offiziellen
       Internierungslagern. Ständig kommen neue hinzu, die Libyens Küstenwache
       einfängt.
       
       1.300 Evakuierte warteten im März in Niger auf eine Ausreise. Nur 137 seien
       „akzeptiert und reisen bald aus“, sagt Donovan. Und solange das nicht
       geschehen ist, können die UN kaum neue Befreite nach Niger bringen. Auf dem
       Weg aus der Hölle herrscht Stau.
       
       Dass sich die Regierung in Niamey überhaupt auf das ETM-Projekt eingelassen
       hat, ist nicht selbstverständlich. Kein anderes Land der Welt wollte dem
       UNHCR als Parkplatz für die Evakuierten dienen. Und das dünn besiedelte
       Land hat derzeit ohnehin ein gewaltiges eigenes Flüchtlingsproblem: Fast
       370.000 Vertriebene gibt es im Land. Allein 170.000 Menschen mussten
       zuletzt vor Islamisten aus Mali und Nigeria nach Niger fliehen, fast
       genauso viele Nigrer flüchteten nach Überfällen von Dschihadisten aus den
       Grenzregionen mit Burkina Faso und Nigeria ins Landesinnere.
       
       Dass die Regierung in Niamey trotzdem noch die Evakuierten aus Libyen
       aufgenommen hat, dürfte im Wesentlichen daran liegen, dass Niger seit 2017
       Hilfszahlungen von über einer Milliarde Euro aus Europa zugesagt wurden.
       Entsprechend ist man in Niamey um ein weiterhin gutes Verhältnis zu Brüssel
       bemüht.
       
       ## Niger stellt Bedingungen
       
       Doch Niger hat Bedingungen gestellt. Eine davon: Bevor die Evakuierten
       wieder ausreisen können, muss auch die nigrische Asylkommission
       feststellen, ob die Person tatsächlich Schutz braucht. Es ist eine
       vollkommen überflüssige Schleife, auf die Niger dennoch besteht – wohl um
       seine Souveränität in dem internationalen Flüchtlingsverteilsystem auf
       seinem Territorium zu betonen. Bei Badessa Abiy steht diese Entscheidung
       noch aus. Andere wurden bereits abgelehnt, obwohl die UN sie als
       schutzbedürftig eingestuft hatten. Unter Abiy und seinen Freunden hat dies
       für Panik gesorgt.
       
       Was geschieht mit ihnen? Ja, sagt UNHCR-Mitarbeitern Louise Donovan. „Es
       gab einige die abgelehnt wurden.“ Sie verweist auf die Möglichkeit,
       Widerspruch einzulegen. Doch der brauche Zeit. Einstweilen versucht der
       UNHCR, das Problem dadurch zu entschärfen, dass es die Menschen aus der
       Hauptstadt Niamey entfernt. Die Unterkünfte in den Wohnvierteln werden
       geschlossen, in Hamdallaye, eine Autostunde nördlich von Niger, entsteht
       ein neues „Zentrum mit Gesundheitsversorgung und Sport und Dolmetschern für
       1.000 Menschen“, sagt Donovan. Tatsächlich ist es vor allem eine
       Aneinanderreihung von Zelten, mitten im glühend heißen Nichts.
       
       „Noch keiner wurde in der letzten Instanz abgelehnt“, sagt Donovan. Und
       wenn das geschieht? Erst einmal bliebe für sie nur die „geförderte
       Rückkehr“ ins Herkunftsland – ein Flugticket von der IOM also, plus 1.500
       Euro. Genau das also, was eigentlich als zu gefährlich für die Menschen
       erachtet wird. Und wenn das zu gefährlich ist? „Dann müssen wir mit Nigers
       Regierung verhandeln, welche Lösung es geben kann.“
       
       Und das heißt: Wenn Europa keine weiteren Plätze bereitstellt,
       Küstenwachekönnte genau das passieren, was die Regierung Nigers befürchtet
       hat: dass das bitterarme Land am Ende doch auf einem Teil der Flüchtlinge
       sitzenbleibt. Solange diese Gefahr besteht, wird ihre Neigung sinken,
       weiter Flüchtlinge aus Libyen ins Land zu lassen.
       
       Ende April weiß Badessa Abiy immer noch nicht, ob er je Richtung Europa
       ausreisen darf. Er schickt eine Nachricht. „Ich gebe mein Schicksal in die
       Hand Gottes. Ich habe keine Kraft mehr“, steht darin.
       
       NaN NaN
       
       ## LINKS
       
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