# taz.de -- Kommentar Rücktritt von Diana Golze: In Potsdam regiert das Mittelmaß
       
       > Der Abgang von Sozialministerin Golze war überfällig. Ihr Rücktritt ist
       > nicht das erste Aus in Brandenburg. Was ist dort mit der Linkspartei los?
       
 (IMG) Bild: Diana Golzes Rückzug reiht sich in eine Reihe von Ministerrücktritten auf Seiten der Linkspartei ein
       
       Diana Golzes Rücktritt war überfällig. In der knappen Erklärung am Mittwoch
       begründete die brandenburgische Linken-Ministerin [1][ihren Rückzug mit der
       politischen Verantwortung], die sie für Fehler ihres Ministeriums in dem
       Medikamentenskandal trug.
       
       Aber weitaus schwerer wiegen die Fehler, die Golze selbst beging.
       Angefangen vom Abbügeln einer ersten Anfrage des ARD-Magazins „Kontraste“
       bis zur gemeinsamen Abwehrfront mit Detlev Mohr, dem Leiter des
       Landesgesundheitsamts, der behauptet hatte, ihm seien Informationen über
       die gefälschten Medikamente von seinen Mitarbeitern vorenthalten worden.
       Das stellte sich später als falsch heraus.
       
       Die von Golze eingesetzte Task Force zur Aufklärung des Skandals hat am
       Montag ihren Abschlussbericht vorgelegt, in dem sie unter anderem die
       unzureichend besetzte Arzneimittelaufsicht rügt. Aber wichtige Fragen, die
       nicht in den Untersuchungsbereich der Task Force fielen, sind offen.
       
       Hat Golze den Bereich Gesundheit ihres Mammutministeriums nicht so wichtig
       genommen, weil für sie Arbeit und Soziales wichtiger waren? Warum konnten
       Golzes Staatssekretärin und Parteifreunde ihr nicht zu einem besseren
       Krisenmanagement verhelfen? Und, ganz grundsätzlich: Was ist mit der
       brandenburgischen Linkspartei los?
       
       ## Begünstigung und falsche Abrechnungen
       
       Golzes Rückzug reiht sich in eine Reihe von linken Ministerrücktritten ein.
       Justizminister Helmuth Markov ging 2016 wegen privater Nutzung eines
       Dienstwagens, sein Vorgänger Volkmar Schöneburg trat wegen
       Begünstigungsvorwürfen zurück. Gegen Linken-Landtagsabgeordnete ermittelte
       die Justiz wegen falscher Fahrtkostenabrechnungen.
       
       Eine originelle politische Idee hat man aus der brandenburgischen Linken –
       im Gegensatz etwa zu ihrem Berliner Landesverband – seit langem nicht
       gehört. Der SPD-Referent Nils Heisterhagen hat kürzlich von der “Herrschaft
       des Mittelmaßes“ bei den Sozialdemokraten gesprochen. Das scheint auch in
       der brandenburgischen Linken zu regieren.
       
       28 Aug 2018
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Lunapharm-Skandal-in-Brandenburg/!5532082
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Martin Reeh
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Diana Golze
 (DIR) Die Linke
 (DIR) Brandenburg
 (DIR) Schwerpunkt Landtagswahlen
 (DIR) Potsdam
 (DIR) Diana Golze
 (DIR) Diana Golze
 (DIR) Landtag Brandenburg
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Die Linke vor den Landtagswahlen: Austaktiert
       
       In den ostdeutschen Ländern ist die Linke auf dem absteigenden Ast. Daran
       ist auch ihre unentschlossene Politik der vergangenen Jahrzehnte schuld.
       
 (DIR) Bürgermeisterwahl: Potsdam wählt ein neues Oberhaupt
       
       In Brandenburgs Landeshauptstadt sind am 23. September
       Oberbürgermeisterwahlen. Der Kandidat der SPD führt in Umfragen, aber die
       Parteien liegen eng beieinander.
       
 (DIR) Lunapharm-Skandal in Brandenburg: Ministerin Diana Golze tritt zurück
       
       Die Linken-Politikerin legte eine Bilderbuchkarriere hin. Kriminelle
       Machenschaften eines Pharmakonzerns mit gestohlener Krebsarznei haben sie
       nun ihr Amt gekostet.
       
 (DIR) Medikamentenskandal in Brandenburg: Das Aus für Golze kommt näher
       
       Ministerpräsident Woidke schließt eine Umbildung des Kabinetts nicht aus.
       Ende August entscheidet sich, ob die Gesundheitsministerin gehen muss.
       
 (DIR) Medikamentenskandal in Brandenburg: Druck auf Ministerin Golze wächst
       
       Im Brandenburger Medikamentenskandal platzt die Strategie von
       Gesundheitsministerin Diana Golze. Die Linke stärkt ihr dennoch den Rücken.