# taz.de -- Vor der Parlamentswahl in Ungarn: Notizen aus Viktor Orbáns Provinz
       
       > Die rechte Fidesz liegt in den Umfragen weit vorn. Über das Land, seine
       > Bewohner und die Landschaftspflege durch die Regierenden.
       
 (IMG) Bild: Will die Zweidrittelmehrheit zurück: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán
       
       Szekszárd taz | Am Rande der Provinzstadt Szekszárd haben sich vor dem
       kommunalen Schwimmbad rund 30 Menschen versammelt. Bürgermeister Rezső Ács
       spricht von der Bedeutung des Sports für das Volk und preist die Regierung
       dafür, dass sie den Bau der neuen Schwimmhalle mit 3 Milliarden Forint
       (knapp 10 Millionen Euro) unterstützen will. Dann stecken die Honoratioren
       eine Urkunde, die aktuelle Tageszeitung, ein Fähnchen und eine Badehaube in
       eine mit Schleifen in den Nationalfarben Rot-Weiß-Grün dekorierte metallene
       Zeitkapsel. Assistiert von einer jungen Schwimmerin, versenken sie die
       Kapsel in einem Loch und decken dieses mit einem Stein ab. Die Kameras der
       Fotografen klicken. Die Grundsteinlegung ist vorbei. Schnell zerstreut sich
       das Grüppchen. Der nächste Termin wartet schon.
       
       Wenige Tage vor den Wahlen an diesem Sonntag zeigen Ungarns Bürgermeister
       landauf, landab großen Eifer beim Einweihen von Gebäuden und Straßen. Die
       Regierungspartei Fidesz, die auch das Gros der Gemeindechefs stellt, will
       damit unterstreichen, dass nur sie imstande ist, Ungarn weiter
       voranzubringen. Und tatsächlich schaute es ja ziemlich gut aus: Die
       Wirtschaft brummt. Die Arbeitslosenquote ist niedrig. Das heftet sich
       Viktor Orbán ans Revers.
       
       Der Regierungschef beansprucht die Vertretung des „Ungarntums“ und der
       Nation. Er setzt auf Almosenverteilung und Feindbilder und nimmt das Wort
       „Wahlkampf „wörtlich: Seine Rhetorik zeigt Oppositionelle als
       vaterlandslose Gesellen, die das Land mit Migranten überschwemmen wollen.
       Hinter diesem üblen Plan stehe der 87-Jährige ungarischstämmige Milliardär
       und Philanthrop George Soros. Ein landesweit verbreitetes Plakat zeigt eine
       Fotomontage, auf der die Vorsitzenden der vier größten Oppositionsparteien
       zu sehen sind, wie sie von dem jüdischstämmigen Soros umarmt werden. „Sie
       wollen unseren Zaun kaputt machen!“ steht darunter. Und für alle, die die
       Botschaft noch immer nicht verstanden haben, dass es nämlich um den gegen
       die Flüchtlinge errichteten Grenzzaun geht, sind die Protagonisten mit
       Bolzenschneidern ausgerüstet.
       
       Nach mittlerweile acht Jahren an der Regierung hat die
       rechtsnationalistische Bürgerunion Fidesz unter Viktor Orbán Ungarn fest im
       Griff. Vor allem auf dem flachen Land gibt es kaum Alternativen zur
       staatlich gelenkten Propaganda. Dass der nächste Regierungschef auch wieder
       Viktor Orbán heißen wird, bezweifelt kaum jemand.
       
       ## Anti-Flüchtlings-Propaganda wirkt
       
       Schon gar nicht zweifeln daran die Menschen, die sich an einem Märzabend im
       Konferenzsaal des Flandria-Hotels in Budapest zusammengefunden haben. Knapp
       einhundert Personen, fast alle im Rentenalter, sind der Einladung zu einem
       Bürgerforum in dem Mittelklassehotel gefolgt. Szilárd Németh,
       Vizeparteichef der Fidesz, malt in düsteren Farben die Gefahren eines
       Sieges der Opposition: Das Land würde von Migranten überflutet werden. In
       den Schulen müssten die ungarischen Kindern neben einer Mehrheit von
       Ausländerkindern lernen. Es bliebe kein Geld mehr für Arbeitsplätze und
       Krankenhäuser.
       
       Ein Rentner meldet sich zu Wort. Premier Orbán habe angedroht, er würde
       nach der Wahl an der Opposition Vergeltung üben. Was müsse man sich
       darunter vorstellen? Soll die Todesstrafe wiedereingeführt werden, oder
       wird den „Vaterlandsverrätern“ nur die Staatsbürgerschaft entzogen? Der
       Mann lässt durchblicken, dass er mit beiden Lösungen einverstanden wäre,
       und muss beschwichtigt werden. Ein Rauswurf der Opposition aus dem
       Parlament sei schließlich Strafe genug, sagt Németh.
       
       Die Rentner, die sich nostalgisch an die Sicherheiten in sozialistischen
       Zeiten erinnern, sind Orbáns wichtigste Wählerbasis. Kurz vor den Wahlen
       haben sie noch als „Ostergeschenk“ einmalig umgerechnet 32 Euro bekommen.
       Dazu gibt es einen außerordentlichen Heizkostenzuschuss, weil der Winter so
       kalt war.
       
       ## Tief greifende Korruption
       
       Der typische Fidesz-Wähler, sagt Ákos Hadházy, Abgeordneter der grünen LMP,
       lebt in der Provinz, ist bildungsfern und konsumiert die weitgehend
       gleichgeschalteten Medien. Hadházy muss es wissen, denn der Mann saß vor
       fünf Jahren noch für Fidesz im Stadtrat von Szekszárd, einem Ort mit rund
       34.000 Einwohnern. Doch dann wechselte er das politische Lager – nicht ohne
       zuvor mit einem Aufnahmegerät heimlich Sitzungen bei Fidesz mitzuschneiden,
       bei denen offen darüber geredet wurde, wo man für private Zwecke Gelder
       abzocken könne.
       
       Anlass für den Seitenwechsel von Hadházy war ein Skandal um die Neuordnung
       des Tabakvertriebsmonopols. Das einträgliche Geschäft mit den Rauchwaren
       ist 2013 fast exklusiv an Fidesz-Parteigänger vergeben worden. Gabriella
       Nagy von Transparency International in Ungarn spricht in diesem
       Zusammenhang von „Korruption via Gesetz“. Schlüsselfigur des Tabakcoups war
       der damalige Bürgermeister von Szekszárd, István Horváth. Er koordinierte
       die Verteilung. Kritische Medien, von denen es damals noch etliche gab,
       verliehen ihm den Namen „Mr. 20 Prozent“ weil er durch seine Nähe zur Macht
       lukrative Staatsaufträge vermitteln konnte, für die er dann eine
       entsprechende Kommission verlangt haben soll.
       
       István Horváth ist gern zu einem Gespräch bereit. Von Korruptionsskandalen
       will er nichts wissen. Es gebe die ein oder andere Unregelmäßigkeit, und
       diese würden dann von den Medien furchtbar aufgebauscht, gerade jetzt, zu
       Vorwahlzeiten, sagt er. Auch dass die europäische Betrugsbekämpfungsbehörde
       OLAF in mehreren Fällen gegen Ungarn ermittle, hält er für ein von
       böswilligen Journalisten verbreitetes Gerücht. Viel lieber will er darüber
       sprechen, was für großartige Arbeit Fidesz leiste, für die die Partei
       sicher mit einer satten Mehrheit belohnt werde.
       
       Transparency International spricht hingegen von „systemischer Korruption“
       in Ungarn. Im jährlich erhobenen Korruptionsindex ist das Land in den
       letzten Jahren kontinuierlich abgerutscht und belegt jetzt mit 45 Punkten
       den vorletzten Platz aller EU-Länder, nur Bulgarien wird noch schlechter
       bewertet. Gabriella Nagy von Transparency International Ungarn beschreibt
       ein geschlossenes System, das von der Zentralbank bis zur
       Staatsanwaltschaft reicht. Die Milliarden Euro an EU-Subventionen, die für
       die Entwicklung der ehemaligen sozialistischen Staaten fließen, seien in
       Ungarn vor allem auf die Bankkonten von Günstlingen der Regierung
       geflossen. Ein großer Teil werde rasch in Fonds verschoben, die nicht mehr
       als staatlich gelten und der öffentlichen Kontrolle entzogen werden.
       
       Die Herausgabe der entsprechenden Daten musste Transparency International
       gerichtlich erstreiten. Und da kam heraus: Ein Teil der Gelder war an
       Familienmitglieder von Zentralbankvorständen gegangen, obwohl diese
       ausdrücklich von solchen Zahlungen ausgeschlossen sind. Eine Anzeige von
       Transparency International bei der Staatsanwaltschaft versandete. Dafür
       dürfte nicht unerheblich gewesen sein, so steht es im jüngsten Bericht der
       Korruptionsbekämpfer, „dass die Ehefrau des Generalstaatsanwalts bei der
       Zentralbank Personaldirektorin ist und im Aufsichtsrat von zwei Stiftungen
       der Zentralbank sitzt“.
       
       Ein Skandal führt direkt in die Familie Viktor Orbáns. Die Ausschreibung
       für einen Millionenauftrag für die Straßenbeleuchtung in mehreren Städten
       wurde so zugeschnitten, dass die Firma von Orbáns Schwiegersohn István
       Tiborcz zum Zuge kam. OLAF hat die EU-Kommission aufgerufen, einen Teil der
       Gelder zurückzufordern.
       
       ## Dorfbewohner verhindern Ferien für Flüchtlinge
       
       Das Dorf Öcsény, rund 15 Kilometer südlich von Szekszárd, ist so ein
       Flecken, wo Orbáns Warnung vor einer Ausländerflut auf fruchtbaren Boden
       gefallen ist. An Öcsény und seinen 2.300 Einwohnern ist die Entwicklung der
       letzten Jahrzehnte vorübergegangen. Die von Schlaglöchern übersäten Straßen
       werden von eingeschossigen Häusern gesäumt, die schon lange keinen neuen
       Anstrich mehr gesehen haben. Vor der spätbarocken Kirche steht auf dem
       Denkmal für die Gefallenen der Weltkriege ein steinerner Árpad in
       nachdenklicher Pose. Árpad gilt als der Fürst, der im 9. Jahrhundert die
       vereinten Magyarenstämme zur Landnahme nach Zentraleuropa führte – der
       Gründervater Ungarns.
       
       Als die Flüchtlingsorganisation Migration Aid im vergangenen September für
       eine Gruppe minderjähriger Asylberechtigter ein paar Tage Erholungsurlaub
       in Öcsény organisieren wollte, brach dort ein stiller Aufstand los. Dem
       Pensionsbesitzer, der die jungen Menschen zu beherbergen versprochen hatte,
       wurden ebenso die Autoreifen zerstochen wie dem Bürgermeister János Fülöp.
       Der Urlaub wurde abgeblasen, der Bürgermeister trat zurück, wurde aber
       wenig später wiedergewählt.
       
       Heute liegt Stille über dem Dorf. Die Kassiererin im kleinen Supermarkt
       beschäftigt sich nicht mit Politik, sagt sie. Ob sie wählen geht, wisse sie
       noch nicht. Andere Dorfbewohner werden schnell schroff, wenn sie auf
       Politik angesprochen werden. Selbst der Bürgermeister, der vor einem halben
       Jahr ein wenig zu viel Publizität genossen hat, will vor den Wahlen nicht
       mehr mit einem ausländischen Journalisten sprechen. Einzig Pastor Zoltán
       Papp läuft nicht davon. Er spricht von einer Massenhysterie, die damals
       durch Propaganda geschürt worden sei. Der Aufstand gegen die
       Flüchtlingskinder sei aber „mehr Rauch als Feuer“ gewesen. Im Grunde findet
       er den Grenzzaun und Viktor Orbáns Politik richtig: „Er vertritt im
       Ausland, was wir denken und wollen.“ Deswegen werde Fidesz wohl auch wieder
       seine Stimme bekommen.
       
       Von der Provinzstadt Szekszárd sind es 150 Kilometer bis nach Budapest. Das
       keine halbe Stunde entfernt gelegene AKW Paks ist der größten Arbeitgeber.
       Weinberge, wo die dalmatinische Kadarka-Rebe einen hervorragende Roten
       hervorbringt, umschließen die Stadt, deren Ausgrabungen aus der Römerzeit
       auf eine lange Geschichte hinweisen. Frisch restaurierte Bürgerhäuser aus
       der k. u. k. Zeit säumen den nach dem Dichter János Garay benannten
       Hauptplatz.
       
       Im ersten Stock eines Kulturzentrums haben sich am Abend in einem
       vollgepackten Auditorium die Anhänger der sozialdemokratischen MSZP
       versammelt. Vor dem Spitzenkandidaten Gergely Karácsony ergreift der lokale
       Vertreter Tamás Harangozó das Mikrofon. „Diese Stadt“, so beginnt er, „ist
       weltweit bekannt für Korruption.“ Der lokale Fidesz-Abgeordnete István
       Horváth habe eine halbe Milliarde an EU-Geldern bekommen, „aber in unseren
       Schulen müssen die Eltern Geld sammeln, um die Klos zu reparieren“.
       
       Der Schindluder, der mit öffentlichen Geldern getrieben wird, ist so
       offensichtlich, dass sich alle Oppositionsparteien vor den Wahlen
       optimistisch geben. „Regierungswechsel jetzt!“, fordert die rechtsextreme
       Jobbik auf ihren Plakaten. „Wende! Jetzt!“, plakatiert die
       sozialdemokratische MSZP. Und die grüne LMP kündigt selbstbewusst an: „Wir
       kommen! Jetzt!“ Orbán seinerseits kopiert den Erfolgsslogan von Donald
       Trump: „Ungarn zuerst!“
       
       Einem eigentlichen Wahlkampf weicht Orbán aus. Fernsehdiskussionen mit den
       Herausforderern verweigert er sich mit der Begründung, mit unbedeutenden
       Parteien gebe er sich nicht ab. Während Orbán in den größtenteils staatlich
       kontrollierten Medien allgegenwärtig ist, wird den Oppositionsparteien eine
       einzige fünfminütige Zuschaltung im Staatsfernsehen zugestanden – eine im
       gesamten Wahlkampf.
       
       ## Die Opposition gibt sich nicht geschlagen
       
       Orbán will die Zweidrittelmehrheit zurückerobern, die es ihm früher erlaubt
       hat, die Verfassung umzuschreiben. Sie ist vor drei Jahren durch den Tod
       eines Abgeordneten und den Oppositionserfolg bei den Nachwahlen verloren
       gegangen. Das maßgeschneiderte Wahlgesetz bietet gute Voraussetzungen für
       einen erneuten Triumph.
       
       Allerdings glaubt sich die Opposition im Aufwind, seit es ihr Ende Februar
       bei Bürgermeisternachwahlen in der südungarischen Fidesz-Hochburg
       Hódmezővásárhely gelungen ist, mit einem unabhängigen Kandidaten den
       Regierungsmann deutlich zu schlagen. Von der sozialdemokratischen MSZP
       über die Ökopartei LMP bis zur rechtsextremen Jobbik konnten sich dort alle
       Kräfte auf den parteilosen Péter Márki-Zay einigen. Deswegen wird innerhalb
       der Oppositionsparteien seit Wochen diskutiert, die eigenen Leute zugunsten
       des jeweils aussichtsreichsten Kandidaten zurückzuziehen, um mehr
       Wahlkreise erobern zu können. „Ich kann mir vorstellen, dass einige
       Kandidaten zurücktreten werden“, sagt dazu Ákos Hadházy von der LMP. Auch
       er selbst sei bereit, im Wahlkreis von Szekszárd dieses Opfer zu bringen.
       Zeit dazu ist bis zum letzten Moment. Zwar sind die Stimmzettel längst
       gedruckt, doch müssen die Namen zurückgetretener Kandidaten auch
       kurzfristig gestrichen werden.
       
       Eine breite Zusammenarbeit der Opposition werde es aber wohl nicht geben,
       sagt Hadházy. Dafür seien die ideologischen Gräben zu tief. Zudem gebe es
       schwer überbrückbare persönliche Animositäten zwischen einzelnen
       Parteichefs. Die LMP etwa tut sich leichter, mit der rechtsradikalen Jobbik
       zu paktieren, als mit der MSZP, die vielen Menschen trotz ihrer
       neoliberalen Politik immer noch als Nachfolgerin der kommunistischen
       Einheitspartei gilt. Jobbik-Chef Gábor Vona wiederum gibt sich seit einiger
       Zeit betont gemäßigt. Er wirft Orbán vor, seine Parolen kopiert zu haben,
       und zeigt sich reuig. Jetzt wolle er die Bevölkerung nicht länger aufhetzen
       und spalten, beteuerte er in Interviews. Manche Mitbewerber halten ihn für
       glaubwürdig. Allerdings wisse man noch nicht, ob die radikalisierte Basis
       von Jobbik diesen Schwenk mitvollziehen werde, heißt es.
       
       Die sozialdemokratische MSZP tritt gar nicht mit einem eigenen
       Spitzenkandidaten an. Das übernimmt Gergely Karácsony, Vorsitzender einer
       kleinen Partei namens „Dialog für Ungarn“, die sich vom Bündnis mit den
       Sozialdemokraten einen Einzug ins Parlament in Budapest verspricht. Allein
       würde Dialog für Ungarn die Fünfprozenthürde schwerlich überwinden können.
       Die 10 Prozent, die sie als Zweierallianz erreichen müssen, sollten dagegen
       zu schaffen sein.
       
       Karácsony hat als Chef des Budapester Stadtteils Zugló eine gute Figur
       gemacht. In der weltoffenen ungarischen Hauptstadt verfangen die dumpfen
       Parolen von Viktor Orbán weniger. Die Menschen haben Zugang zu
       differenzierteren Informationen.
       
       Ganz anders sieht es da in Szekszárd aus, wo die lokale Wochenzeitung ihre
       Redaktion neben dem Fidesz-Hauptquartier aufgeschlagen hat. Wie die
       Menschen hier denken, demonstriert ein Jobbik-Aktivist, der bei dem
       sozialdemokratischen Meeting zugegen ist. Der Mann springt auf, noch bevor
       Spitzenkandidat Gergely Karácsony das Wort ergreifen kann. Dann spielt er
       islamisch inspirierte Musik ab, weil er gehört haben will, dass Karácsony
       eine Moschee errichten möchte. Das ist natürlich schon deswegen Unsinn,
       weil es in Szekszárd kaum Muslime gibt. Aber, so sagt Káracsony, nachdem
       der Mann aus dem Saal eskortiert worden ist, dieser Zwischenfall zeige,
       dass Orbáns Propaganda funktioniert.
       
       Mitarbeit: Tibor Rácz
       
       6 Apr 2018
       
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