# taz.de -- SPD in der Krise: Genossen, was nun?
       
       > Der Ex-SPD-Fraktionschef Oppermann spricht bei Markus Lanz über Jamaika,
       > Merkel und Spahn. Ehemalige Parteigrößen teilen indes hart aus.
       
 (IMG) Bild: Schulz bewahrt die Fassung, obwohl einige seinen Rücktritt fordern; Nahles steht hinter him
       
       berlin/düsseldorf/bad Harzburg dpa/afp | Der gerade abgelöste Fraktionschef
       Thomas Oppermann hält ein Bündnis mit der Union zumindest theoretisch für
       denkbar. In der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ bekräftigte Oppermann am
       Donnerstag zwar, dass die SPD in die Opposition gehen wolle. Allerdings
       sagte er auf die Frage, ob die Sozialdemokraten im Fall eines Rückzugs von
       Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer großen Koalition bereit wäre: „Das
       wäre in der Tat eine neue Situation.“
       
       Die SPD hatte am Sonntag fast zeitgleich mit der Bekanntgabe der ersten
       Hochrechnungen zur Bundestagswahl angekündigt, in die Opposition zu gehen.
       Die Sozialdemokraten fuhren mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes
       Nachkriegsergebnis ein.
       
       Oppermann geht davon aus, dass die Jamaika-Koalition aus Union, FDP und
       Grünen zustandekommen wird. „Die Grünen sind zu jeder Schandtat bereit“,
       sagte er. Nur die CSU werde Probleme machen, weil sie wegen des großen
       Stimmenverlusts bei der Wahl „waidwund“ geschossen sei. Auf die Frage, ob
       die SPD bei einem Scheitern von Jamaika und drohenden Neuwahlen noch
       umdenke, sagte Oppermann: Für den Fall, dass es einen „Staatsnotstand“
       gebe, müsse die SPD neu überlegen. Aber einen Staatsnotstand sehe er noch
       nicht.
       
       Er bekräftigte: „Unser Platz ist in der Opposition.“ Der Wähler habe die
       große Koalition „brutal“ abgestraft. Er könne sich auch nicht vorstellen,
       dass der öfter gehandelte CDU-Hoffnungsträger und Finanz-Staatssekretär
       Jens Spahn an die Stelle von Merkel treten könnte. „Der Herr Spahn hat
       nicht das Zeug zum Bundeskanzler.“
       
       ## Kritik ehemaliger Parteigrößen nervt einige
       
       Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig verbat sich derweil Kritik
       ehemaliger Parteigrößen an der Neuaufstellung der Sozialdemokraten. „Es
       kann nicht sein, dass einzelne Sozialdemokraten mit Beiträgen von außen
       jetzt schon wieder Zensuren verteilen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns
       Ministerpräsidentin der Rheinischen Post. „Alle in der SPD sollten den
       Verantwortlichen in der Parteiführung und neuen Fraktionsführung zunächst
       die Chance geben, die Partei nach einer schweren Wahlniederlage neu
       aufzustellen.“
       
       Ähnlich äußerte sich die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann.
       Sie kritisiert in der Heilbronner Stimme vom Freitag, „das permanente
       Reingrätschen von Ex-Politikern a la Schröder und von Dohnanyi“. Die
       baden-württembergische SPD-Landeschefin Leni Breymaier sagte der
       Heilbronner Stimme: „Es ist bedauerlich, wenn diese Männer ihren
       Bedeutungsverlust nur dadurch kompensieren können, indem sie der Partei vor
       und nach der Wahl ungebetene Ratschläge erteilen. Sie nerven einfach.“ Und
       der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs (SPD),
       sagte dem Portal faz.net: „Wie viele andere Parteien haben auch wir ein
       Problem mit alten Männern, die eine leichte Profilneurose haben.“
       
       Zuvor hatten sich gleich drei Altvordere der SPD kritisch über Parteichef
       Martin Schulz und die Führungsmannschaft geäußert: Altkanzler Gerhard
       Schröder, 73, befand, man habe sich zu früh auf die Opposition festgelegt.
       Schulz hatte noch am Wahlabend eine Neuauflage der großen Koalition
       ausgeschlossen. Der frühere Parteichef Franz Müntefering, 77, hätte den
       Partei- und den Fraktionsvorsitz lieber in einer Hand gesehen – und zwar in
       der von Martin Schulz. Die Älteren wissen, dass Müntefering damals von
       Nahles aus dem Amt des Parteichefs vertrieben wurde und noch eine Rechnung
       offen hat.
       
       Der frühere Hamburger Bürgermeister und Bundesminister Klaus von Dohnanyi,
       89, forderte Schulz zum Rücktritt auf. Er sprach Parteichef Martin Schulz
       am Mittwochabend in der ARD-Sendung „maischberger“ die Kompetenz für das
       Amt ab und forderte ihn zum Rücktritt auf. Schulz sei „von Anfang an die
       falsche Wahl“ gewesen, habe „keine Ahnung“ und werde „die Probleme nicht
       lösen können“, sagte der 89-Jährige.
       
       ## Unstimmigkeiten bei Wahl von Andrea Nahles
       
       Die Personalie Nahles als Fraktionschefin konnte nur mit mühsam unter der
       Decke gehaltenem Streit über die Bühne gehen. Nach massiver Kritik an ihrer
       Äußerung, der künftigen Bundesregierung „in die Fresse“ geben zu wollen,
       betrieb SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles Schadensbegrenzung. „Das ärgert
       niemanden mehr, als mich selbst“, sagte sie der Bild. Eigentlich sei der
       Spruch eine Witzelei am Rande ihrer letzten Kabinettssitzung gewesen. „Es
       wurde darüber bei den Unionskollegen herzlich gelacht.“ Als sie den Spruch
       danach vor Kameras wiederholt habe, sei dies jedoch „anders rübergekommen“,
       da man die Anekdote kennen müsse, um den Witz zu verstehen.
       
       Nahles sagte Bild auf die Frage, ob Schulz auch nach dem Parteitag im
       Dezember SPD-Chef bleiben könne: „Ja sicher. Wir haben die Bundestagswahl
       gemeinsam verloren. Martin Schulz hat einen guten Job gemacht. Wir werden
       uns jetzt unterhaken- und dann los…“ Auch Niedersachsens Ministerpräsident
       Stephan Weil (SPD), der Mitte Oktober selbst eine Landtagswahl zu
       überstehen hat, sagte dem Handelsblatt, Schulz werde auch über den
       Parteitag hinaus an der Spitze der SPD stehen. In Berlin werde
       unterschätzt, dass es eine hohe emotionale Verbundenheit vieler Mitglieder
       mit Schulz gebe. Schulz wird Weil im soeben eröffneten Wahlkamp
       unterstützen. Am 4. Oktober kommt Schulz nach Cuxhaven, und zwei Tage vor
       der Landtagswahl am 15. Oktober wird er noch einmal in Hannover sprechen.
       
       29 Sep 2017
       
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