# taz.de -- Warum auch Rechte gegen TTIP sind: Freihandel gefährdet den Volkskörper
       
       > Viele Rechte sind gegen TTIP und Ceta. Allerdings nicht, weil sie eine
       > faire und ökologische Welt wollen.
       
 (IMG) Bild: Gegen TTIP sind Linke – aber auch Rechte. Der Unterschied aber ist: Letzteren geht es nicht um den Menschen, sondern ums Volk
       
       Berlin taz | Auf einmal kommt ein Häufchen Rechter aus dem Tiergarten und
       mischt sich unter die Leute. Die 13 Männer, Anhänger der Identitären
       Bewegung, schmuggeln sich durch den großen Park im Herzen Berlins, stehen
       plötzlich in der Menge und entfalten ihr Transparent: „Gegen globale
       US-Herrschaft“ steht drauf, zu sehen sind spartanische Hopliten, die mit
       Speeren gegen Dollarscheine kämpfen.
       
       Im vergangenen Oktober war das, in Berlin pfeifen, tanzen und trommeln sich
       gerade je nach Schätzung bis zu 250.000 Menschen auf der größten
       Demonstration seit Jahren durch die Stadt. Zwischen Brandenburger Tor und
       Siegessäule demonstrieren sie gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP –
       und für eine bessere Welt.
       
       Lang dauert der Zirkus der Strammrechten nicht, die umstehenden
       DemonstrantInnen buhen die völkischen Nationalisten aus. Nach ein paar
       Minuten geleitet die Polizei die Identitären aus der Demonstration. Das
       war’s. Die Rechten feiern ihre Aktion auf Facebook anschließend als, man
       könnte sagen: Ervolk.
       
       Die Anekdote – Nationalisten versuchen eine linke Demo zu kapern – wäre
       kaum der Rede wert, würden dahinter nicht grundsätzliche Fragen stehen: Wie
       gut grenzen sich die Organisatoren der Anti-TTIP-Proteste eigentlich von
       rechtsaußen ab? Wie lässt sich verhindern, dass rechte Ideologen ihre
       völkischen Abgrenzungsfantasien dadurch legitimieren, dass sie auf linke
       Kritiker zeigen und behaupten, man ziehe an einem Strang?
       
       ## Am selben Strang?
       
       Es ist ein Dienstag im August 2016. Im Haus der Bundespressekonferenz in
       Berlin, gegenüber von Bundestag und Kanzleramt, sind die Organisatoren der
       für den 17. September geplanten Anti-Ceta-Demonstrationen zusammengekommen,
       um ihr Anliegen zu erklären. Verdi-Chef Frank Bsirske erörtert, warum Ceta,
       das EU-Abkommen mit Kanada, dort ansässige Unternehmen gegenüber deutschen
       bevorteilt. Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrats erläutert, dass vor
       allem Google und Apple von dem Freihandelsvertrag profitierten. Der Chef
       des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes fürchtet, dass profitorientierte
       Konkurrenten gemeinnützige deutsche Pflege- und Krankenhausbetriebe kaputt
       klagen.
       
       Vermutlich hätte keiner der Anwesenden etwas gegen folgende Sätze
       einzuwenden: „Inländische wie ausländische Unternehmen müssen rechtlich
       gleichgestellt werden.“ Oder: „Unsere Bürger bleiben der Souverän unseres
       Staates, die Regulierungshoheit des Parlaments darf nicht eingeschränkt
       werden.“ Beides stammt aus dem Parteiprogramm der AfD. Die Partei „lehnt
       daher Handelsabkommen grundsätzlich ab, wenn diese intransparent und nicht
       öffentlich sowie ohne Beteiligung des Bundestages verhandelt werden“.
       
       Wie gelingt es angesichts dieser inhaltlichen Überlappungen, sich von
       Ressentiments und rechten Parolen abzugrenzen?
       
       In Berlin ergreift der Mann das Wort, dessen Organisation den Protest
       entscheidend prägt: Christoph Bautz von Campact. 7 Millionen Euro hat seine
       Organisation 2015 an Spendengeldern gesammelt. Die Anti-TTIP-Stimmung in
       weiten Teilen der Bevölkerung hat die Kasse von Campact gut gefüllt.
       
       ## Auf Solidarität und Vielfalt setzen
       
       Bautz redet von einer der größten Protestveranstaltungen in der Geschichte
       der Bundesrepublik – und von einer „breiten Bürgerbewegung“. “Das hat das
       Potenzial, ein politisches Erdbeben zu erzeugen“, sagt er. Dann ergänzt
       Bautz, was bei keiner Äußerung fehlen darf, wenn es um die Proteste gegen
       Ceta und TTIP geht: „Alle sind willkommen, außer Menschen von rechtsaußen.“
       Dafür gibt es eine Sprachregelung, die alle Partner in diesem
       Protestbündnis mittragen: „Wir treten für eine solidarische Welt ein, in
       der Vielfalt eine Stärke ist. Auf unseren Demonstrationen gibt es keinen
       Platz für Rassismus, Rechtspopulismus und Antiamerikanismus.“
       
       Eine Formel, die nicht nur in Deutschland immer wichtiger wird. In
       Österreich etwa haben der rechte Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer
       (FPÖ) und sein Konkurrent Alexander Van der Bellen (parteilos,
       Ex-Grünen-Chef) wenig gemeinsam – außer dass beide TTIP ablehnen. Van der
       Bellen will ein sozialeres Europa, Hofer ein nationaleres Österreich.
       
       Ähnlich sieht es bei US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump aus. Der sagt
       zwar wenig zu TTIP, aber viel zur Nordamerikanischen Freihandelszone Nafta
       und zu TPP, der Transpazifischen Partnerschaft zwischen zwölf Staaten rund
       um den größten Ozean der Welt. Das Abkommen muss nur noch ratifiziert
       werden. Trump wettert, das wäre „ein Schlag ins Herz der Nation“. Und er
       verspricht, das Abkommen zu kippen, wenn er Präsident ist. Nafta will er
       neu verhandeln. Die USA würden austreten, wenn sich die Konditionen nicht
       verbesserten. Seine Argumente drehen sich um böse Mexikaner oder Chinesen,
       die Amerikanern ihre Jobs klauen.
       
       In Frankreich ist das Bild ähnlich: Auch Front-National-Führerin Marine Le
       Pen schimpft über TTIP. Sie könnte damit sogar bei den Wahlen im kommenden
       Jahr Staatspräsidentin werden.
       
       ## Sorge um den Menschen statt ums Volk
       
       Es wäre falsch, die rechte Freihandelskritik nur als kurzes Haschen nach
       einem populären Protestthema zu begreifen. Denn ebenso wie die Position
       marxistisch geschulter Globalisierungskritiker oder sozialdemokratischer
       TTIP-Gegnerinnen hat auch die rechte TTIP-Kritik ihre geschichtlichen
       Anknüpfungspunkte.
       
       Bereits im 19. Jahrhundert sorgten sich rechte Vordenker wegen der
       entstehenden Markt- und Geldwirtschaftssysteme um die angeblich „natürlich“
       gewachsene Volksgemeinschaft. Industrialisierung und Internationalisierung
       sahen die Repräsentanten der rassistischen Gegenbewegung wie Paul de
       Lagarde, Julius Langbehn, Houston Stewart Chamberlain oder Paul Förster als
       einen Prozess der Entfremdung des Menschen und des „Volkes“ von seiner
       ureigenen Seele.
       
       Linke Bewegungen sahen das nicht völlig anders: Für sie entfremdete sich
       der Mensch in der kapitalistischen Welt von sich selbst. Die Grenzen
       zwischen beiden sind dennoch deutlich: Statt um die „Menschen“ ging es den
       Nationalisten um das „Volk“. Die „moderne Welt“ galt ihnen als „jüdische
       Moderne“. In den Schriften des antisemitischen Publizisten Paul Förster
       (1844–1925) etwa erschien das Judentum als fremder Glaube, der den
       „Kulturmenschen“ hervorbrachte.
       
       Dessen „künstliche Zivilisation“ sei schuld an den „abschreckenden
       Verödungen und Verblödungen“, die zu „Entartung und Niedergang“ von Mensch
       und „Volk“ führe. In der Parole „Zurück zur Natur“ klingt denn auch „Weg
       mit den Juden“ an. Die wirtschaftlichen Ideale oszillierten in dieser
       Bewegung zwischen Hochhalten von Bauerntum und Mittelstand hin und her –
       bis heute.
       
       ## Die antisemitischen Wurzeln von „Zurück zur Natur“
       
       Diese antimoderne Revolte formuliert gerade die Identitäre Bewegung wieder
       deutlich. Die Truppe um den Österreicher Martin Sellner führt in ihrem
       Positionspapier „100 % Identität – 0 % Rassismus“ aus: „Wir lehnen […] die
       allgemeine Verflachung, Vereinheitlichung und Abstumpfung der Welt im Zuge
       der Globalisierung ebenso ab wie den kulturellen Imperialismus und globale
       Vereinheitlichungsversuche.“ Man kämpfe gegen den eigenen
       Identitätsverlust, gegen „demografischen und kulturellen Verfall“. Das
       Völkische wird zur Identität, Einwanderung zum „demografischen Verfall“,
       ein offener Rassismus entgegen dem Titel des Positionspapiers.
       
       Das rechte Magazin Compact – Magazin für Souveränität (nicht zu verwechseln
       mit Campact) feiert die Identitäre Bewegung in der aktuellen Ausgabe als
       „die neue Protestjugend“ – „hip, konservativ, rebellisch“. Das Magazin hat
       sich schon früh gegen TTIP und Ceta positioniert und uralte Ressentiments
       mit neuen Verschwörungstheorien aufgepimpt. Im März 2015 zeigte das Cover
       ein Foto von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), die
       Schlagzeile lautete: „Der große Verrat – TTIP-Agent Gabriel“.
       
       Im Mai des Jahres sprach der Ökonom Eberhard Hamer auf der
       Compact-Konferenz „TTIP und CETA: Konzerne okkupieren staatliche
       Souveränität“. TTIP sei ein „groß angelegter Angriff der amerikanischen
       Großwirtschaft“, ein „kolonialistisches, imperialistisches Bestreben“, so
       Hamer. „Amerikanische Großkonzerne und die amerikanische Hochfinanz“
       versuchten, die europäische Kultur zu vernichten, um einen Einheitsmenschen
       zu schaffen, der nur konsumiere. Die „Hochfinanz“ gilt im rechten Milieu
       als eine Chiffre für Juden.
       
       Einige AfDler wie der Thüringer Parteichef Bernd Höcke sind regelmäßige
       Gäste auf Compact-Veranstaltungen, Eberhard Hamer war auch schon Redner auf
       Veranstaltungen von AfD-Kreisverbänden. Zur Identitären Bewegung grenzt
       sich die AfD aber zumindest offiziell ab – und sieht die eigene
       Freihandelskritik als bürgerlichen Protest.
       
       ## Keine Angst vor Chlorhünchen, aber vor Investorenschutz
       
       So verkauft das auch Marcus Pretzell, EU-Abgeordneter der AfD. Man kann ihn
       in der Mickey-Mouse-Bar des Europaparlaments in Brüssel treffen. Hier gibt
       es zwar keine Comicfiguren, dafür aber oft Hintergrundinformationen aus
       erster Hand, bei einem „Lait russe“, Milchkaffee, oder einer „Leffe“, das
       ist ein belgisches Bier.
       
       Der 41-jährige Pretzell ist bei seinen Abgeordnetenkollegen nicht wohl
       gelitten. Die AfD in Brüssel hat sich mittlerweile komplett zerlegt.
       Pretzell gehört im Parlament als Einziger seiner Partei der ENF an, dem
       nationalistischen Rechtsbündnis um die französische Front-National-Führerin
       Le Pen. Im April 2015 ist er aus einer Sitzung der AfD-Delegation geflogen.
       Ein Grund war ein Streit über TTIP. Damals hatten noch die AfD-Gründer
       Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel das Sagen, die damals TTIP befürworteten
       und in die Splitterpartei Alfa abgewandert sind, eine Abspaltung der AfD.
       
       Auf seiner Website macht Pretzell heute Front gegen TTIP. „Freien Handel
       unterstützen wir“, heißt es da, „aber Investorenschutz lehnen wir ab,
       insbesondere, wenn dies Optionen eröffnen sollte, die sich auf unsere
       Gesetzgebung auswirken.“
       
       Er komme aus dem bürgerlich-konservativen Lager, sagt Pretzell. Die Linke
       habe Angst vor Chlorhühnern, seine Partei stehe dagegen für liberale Werte.
       Da diese von FDP und CDU/CSU nicht mehr vertreten würden, springe nun eben
       die AfD in die Bresche.
       
       ## Freier Wettbewerb ja, TTIP nein
       
       Anders als die Linke behauptet, sei TTIP kein liberales Projekt, so
       Pretzell weiter. Das geplante Abkommen habe mit freiem Handel nichts zu
       tun, es stehe für eine neue Art des Protektionismus. Die Großindustrie
       wolle Sonderrechte, der Mittelstand bleibe auf der Strecke. Als Kronzeugen
       bemüht er ausgerechnet Thilo Bode. Der Chef von Foodwatch gehört zu den
       Wortführern der Anti-TTIP-Kampagne. Gemeinsam mit Lucke und Henkel habe man
       sich sogar einmal mit Bode getroffen und einige Gemeinsamkeiten gefunden.
       Das Treffen im Jahr 2014 bestätigt Bode zwar, allerdings habe man
       „keinerlei Einigkeiten“ gefunden – er lehne jeden Kontakt zur heutigen AfD
       ab.
       
       Es waren jene aus der Partei ausgetretenen Wirtschaftsliberale, die lange
       für möglichst marktradikale Wettbewerbsmodelle eintraten. Ihr Einfluss ist
       in der AfD noch zu spüren, monatelang diskutierte die Partei über ihre
       Haltung zu TTIP. Heute fordert die Partei „offene Märkte, Vertragsfreiheit
       und einen freien Wettbewerb mit entsprechender Wettbewerbspolitik“ – und
       lehnt trotzdem TTIP ab.
       
       Im Europaparlament nimmt die rechten Freihandelsgegner niemand ernst.
       Einfluss hat hier nur, wer die Koalition aus Sozialdemokraten und
       Christdemokraten beeindrucken und bewegen kann. Sie macht die EU-Gesetze,
       sie muss am Ende TTIP abnicken – oder stürzen. „Sie behaupten nur, gegen
       TTIP zu sein, doch wir handeln“, sagt Fabio De Masi, ein
       deutsch-italienischer Europaabgeordneter der Linken. AfD-Gründer Lucke sei
       doch am Anfang seiner politischen Karriere selbst vehement für Freihandel
       eingetreten, argumentiert er.
       
       De Masi hat sich deshalb mit Gesinnungsgenossen aus Griechenland,
       Frankreich, Italien und Spanien zusammengetan. Sie haben ein
       parteiübergreifendes Bündnis – den „Progressive Caucus“ – gegründet, das
       nun auch um Kritiker bei Sozialdemokraten und Grünen wirbt. Für AfD-Mann
       Pretzell haben die Progressiven nur ein müdes Lächeln übrig.
       
       ## Der große Unterschied
       
       Der nimmt es gelassen, jedenfalls nach außen hin. Ihm sei schon klar, dass
       die linken TTIP-Gegner mit ihm nichts zu tun haben wollen, sagt Pretzell.
       Aber das mache nichts – man könne ja auch getrennt marschieren und vereint
       schlagen.
       
       Nicht mit uns, sagt Christian Weßling im Hinterhof eines Erdgeschossbüros
       in Berlin-Wilmersdorf. Hier hat das zentrale Kampagnenbüro für die
       Großdemonstrationen an diesem Samstag seinen Sitz. Weßling leitet das Team,
       das die sieben Demonstrationen in ganz Deutschland koordiniert. Ein Kollege
       von ihm ist gerade mit der Koordination von Bussen beschäftigt. 180 zählt
       er an diesem Tag. Allein in den letzten Tagen sei die Zahl noch mal um 30
       gestiegen. Von überallher wollen Menschen an den Demonstrationen
       teilnehmen. Eine andere Kollegin bespricht gerade in einer Telefonkonferenz
       die Platzierung von Werbeanzeigen in Tageszeitungen.
       
       Weßling sagt: „Unsere Kritik an TTIP unterscheidet sich in ihrem Kern von
       der Kritik der AfD. Wir sind für demokratische Prinzipien, eine
       solidarische, plurale und soziale Gesellschaft.“
       
       Im April, als Weßling in Hannover die große Anti-TTIP-Demonstration
       organisierte, zu der fast 100.000 Menschen kamen, hatte er bereits dasselbe
       Problem: Weil US-Präsident Barack Obama zeitgleich auf der Messe in
       Hannover weilte, mussten die Aktivisten immer wieder erklären, dass sie
       nicht gegen Amerika demonstrieren. Und erst recht nicht gegen Dinge wie die
       „Kolonialisierung Europas“, ein Terminus, den die NPD im Zusammenhang mit
       TTIP benutzt.
       
       ## Klares Nein an die AfD
       
       „Wir werden auf unseren Demonstrationen keine rechten Symbole, keine Fahnen
       und Banner der AfD dulden, wir werden unsere Ordner klar anweisen, und auf
       allen Bühnen werden unsere Moderatorinnen und Moderatoren ein klares
       Statement dazu abgeben“, sagt Weßling. Und außerdem, sagt er weiter, würden
       alle TeilnehmerInnen während der Demonstrationen die Möglichkeit erhalten,
       sich klar und deutlich gegen rechts zu positionieren.
       
       Anfang August erhielt Weßling einen Brief des Berliner Landesverbands der
       AfD, der heute in einem Aktenordner in seinem Büro archiviert ist. Darin
       steht: Auch die AfD lehne das TTIP-Abkommen ja bekanntlich ab.
       
       „Wir möchten uns daher mit einer Gruppe von AfD-Vertretern in die
       Demonstration am 17. September einreihen und damit bekunden, wie breit die
       Ablehnung dieser angeblichen Freihandelsabkommen ist. Bitte teilen Sie uns
       mit, wie wir uns am besten in die Demonstration eingliedern können.“
       
       Weßling schrieb zurück: „Gar nicht.“
       
       17 Sep 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Martin Kaul
 (DIR) Ingo Arzt
 (DIR) Eric Bonse
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