# taz.de -- Parteien zur Abgeordnetenhauswahl: Nicht alles ist wählbar
       
       > Der Landeswahlausschuss lässt 32 Parteien für die Wahl im September zu.
       > An den Anforderungen scheitern vier, darunter die Menschenfresserpartei.
       
 (IMG) Bild: Auf in den Kampf: Auch die Bergpartei, Organisatorin der jährlichen Gemüseschlacht auf der Oberbaumbrücke, darf an den Wahlen teilnehmen
       
       Berlin taz | Koalitionspartner wären sie wohl nicht geworden: die
       Transhumane Partei Deutschlands, die sich das Streben nach „einem langen,
       gesunden und lebenswerteren Leben“ ins Programm geschrieben hat, und die
       Menschenfresserpartei.
       
       Nun ist auch ausgeschlossen, dass sich beide auf den Oppositionsbänken im
       Abgeordnetenhaus zerfleischen. Der Landeswahlausschuss hat am Montag beiden
       die Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September verweigert. Ebenso
       außen vor bleiben die Deutsche Gerechtigkeits-Partei und Die Neue Allianz,
       die sich etwa für 4.000 neue Trinkwasserbrunnen einsetzten wollte.
       
       Inhaltliche Bewertungen hätten bei der Entscheidung keine Rolle gespielt,
       betonte Geert Baasen, Geschäftsstellenleiter der Landeswahlleiterin,
       gegenüber der taz. Überprüft wurden „ausschließlich formale Kriterien“ nach
       dem Parteiengesetz.
       
       Neben der fristgerechten Anmeldung brauchte es Satzung, Programm und
       Landesvorstand. Während die Menschenfresser gar keine Unterlagen
       einreichten, scheiterten die Transhumanen an der Frist und ihren lediglich
       drei Mitgliedern. Der Berliner Vorstand der Gerechtigkeitspartei war
       dagegen geschlossen im Saarland registriert. Sie alle können jedoch als
       Wählergemeinschaft bei den Wahlen der zwölf Bezirksparlamente antreten.
       
       ## Skurrile Gebilde
       
       Die Kriterien erfüllten insgesamt 32 Parteien. Sie haben nun bis zum 12.
       Juli Zeit, 2.200 Unterstützer-Unterschriften einzureichen, um ihren Platz
       auf dem Wahlschein zu finden. Hoffnung machen dürfen sich neben den
       altbekannten Parteien auch neue, eher skurrile Gebilde. Mit dabei ist etwa
       die „Partei für Gesundheitsforschung“, „Menschliche Welt – für das Wohl und
       Glücklichsein aller“ oder die „Alternative für Deutschland“. Und auch der
       19-jährige Erik Koszuta kann mit seiner Jugendpartei „Partei der Wähler“
       auf einen Antritt spekulieren.
       
       Bei der Wahl 2011 versuchten 35 Parteien, die nötigen Unterschriften zu
       sammeln – nur 22 gelang dies. Für eine Kleinstpartei wie VERA – Vertrauen,
       Ehrlichkeit, Respekt, Anstand – ist das „nicht einfach“, wie ihr Sprecher
       Martin Wittau sagt. Obwohl man schon einige Zeit sammle, fehle noch die
       Hälfte der Unterschriften. Seine Erfahrung: „Anders als bei Volksbegehren
       zucken viele bei einer Unterschrift für eine Partei zurück.“
       
       Riza Cörtlen, Vorsitzender der Satirepartei „Die Partei“ zeigte sich
       gegenüber der taz zunächst überrascht, dass der Landeswahlausschuss schon
       getagt habe, kann aber auf bereits mehr als 2.000 Unterschriften verweisen.
       Den Ausschluss der Menschenfresserpartei bedauert Cörtlein und sagt: „Ich
       hätte lieber andere Parteien draußen gesehen.“
       
       6 Jun 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Erik Peter
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Abgeordnetenhauswahlen 2016
 (DIR) Berlin
 (DIR) Parteien
 (DIR) Abgeordnetenhaus
 (DIR) Die Partei
 (DIR) Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
 (DIR) Abgeordnetenhauswahlen 2016
 (DIR) Bürgeramt
 (DIR) Wochenvorschau
 (DIR) Abgeordnetenhaus
 (DIR) Abgeordnetenhauswahlen 2016
 (DIR) Schwerpunkt AfD in Berlin
 (DIR) Schwerpunkt AfD in Berlin
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Kleinparteien bei der Bundestagswahl: V hoch 3 buhlt um grüne Stimmen
       
       Auch in diesem Jahr kämpfen wieder diverse Kleinparteien um Wählerstimmen.
       Und nicht alle sind auf allen Wahlzetteln zu finden.
       
 (DIR) Anarchistische Kleinpartei: Ein Hase macht Politik
       
       Die „Bergpartei, die ÜberPartei“ tritt bei der kommenden Wahl in
       Friedrichshain-Kreuzberg an. Sie gibt sich spaßig – ist aber idealistisch.
       
 (DIR) Wahlberechtigte in Berlin: Meldet euch, wenn ihr könnt!
       
       In 100 Tagen wird gewählt. Abstimmen wollen auch Neuberliner. Dafür muss
       man sich im Bürgeramt anmelden – aber das muss man erst mal können.
       
 (DIR) Die Wochenvorschau für Berlin: Auf geht’s, ihr Politikverdrossenen!
       
       Wen die Politik der etablierten Parteien nicht anspricht, bekommt mögliche
       Alternativen serviert. Und vielleicht noch mehr Hass auf
       Ferienwohnungsvermieter.
       
 (DIR) Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Kein Sturm in Sicht
       
       In vier Monaten könnten die Berliner einen unbeliebten rot-schwarzen Senat
       abwählen. Doch breite Wechselstimmung sucht man vergebens.
       
 (DIR) Berlins SPD wählt neuen Vorsitzenden: Müller macht jetzt alles
       
       Mit 81 Prozent wählt die Berliner SPD den Regierenden Bürgermeister zum
       Parteichef – und segnet damit dessen Putsch ab.
       
 (DIR) Wahlparteitag der Berliner AfD: Auf Linie gebracht
       
       Am Wochenende will die AfD ihre Landesliste für die Berlin-Wahl aufstellen.
       Darauf: Ex-Offiziere, Burschenschaftler, Nationalkonservative.
       
 (DIR) AfDler aus Lichtenberg auf Nazidemo: Der AfD-Mann im Nazipelz
       
       Während sich die AfD in ihrem Programm um zumindest begriffliche Distanz
       zum rechten Rand bemüht, marschiert ein Bezirksfunktionär auf Neonazi-Demo
       mit.