# taz.de -- Flüchtlinge wehren sich: Lageso beschäftigt Justiz
       
       > Anzahl der Klagen von Flüchtlingen beim Sozialgericht Berlin hat sich
       > verachtfacht.
       
 (IMG) Bild: Unerledigte Fälle
       
       Immer mehr Flüchtlinge klagen beim Sozialgericht. Mit dem Zuzug Tausender
       Menschen habe sich die Zahl dieser Verfahren verachtfacht, teilte das
       Gericht am Freitag in seiner Jahresbilanz mit. In den meisten Fällen gehe
       es darum, Ansprüche gegenüber dem Landesamt für Gesundheit und Soziales
       (Lageso) durchzusetzen.
       
       Spürbar ist der Anstieg seit dem Herbst. Bis zum September 2015 gingen beim
       Berliner Sozialgericht monatlich etwa 25 Klagen von Flüchtlingen ein. Im
       Dezember waren es schon 215. Insgesamt hätten sich allein über 400
       Flüchtlinge an das Gericht gewandt, um Leistungen beim Lageso
       durchzusetzen. Unterstützt worden seien sie dabei zumeist von
       ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern und engagierten Privatpersonen, heißt es
       in der Presseerklärung.
       
       Im September und Oktober hätten die Fälle überwogen, in denen es
       Flüchtlinge seit Wochen nicht gelungen sei, sich überhaupt registrieren zu
       lassen. Es gehe darum, dass sie noch kein Überbrückungsgeld erhalten haben
       oder bei der Auszahlung von Leistungen wegen der langen Warteschlange nicht
       drangekommen seien. Vereinzelt hätten auch Betreiber von Hostels und
       Wohnheimen das Lageso auf Bezahlung nicht erbrachter Leistungen verklagt.
       In den meisten Fällen bestreite das Lageso seine Leistungspflicht gar
       nicht. Es gebe vielmehr Umsetzungsprobleme.
       
       Insgesamt gingen bei dem Gericht im Vorjahr rund 37.000 neue Verfahren ein.
       Das seien rund vier Prozent weniger gewesen als 2014. Die Zahl der
       Hartz-IV-Fälle sinke zwar, mache aber noch mehr als die Hälfte aller Fälle
       aus. Beim Sozialgericht rechnet man damit, dass mit der Zahl anerkannter
       Asylbewerber auch die Zahl der Hartz-IV-Empfänger steigt.
       
       15 Jan 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Plutonia Plarre
       
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