# taz.de -- Parteiausschluss gegen Edathy: SPD-Spitze geht in Berufung
       
       > Doppelt oder nichts: Nach Sebastian Edathy selbst will nun auch die
       > SPD-Führung gegen die Entscheidung der Schiedskommission vorgehen.
       
 (IMG) Bild: Es geht um und gegen ihn: Sebastian Edathy.
       
       Berlin dpa | Die SPD-Spitze beharrt auf einem Parteiausschluss des früheren
       Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Die Parteiführung habe am
       Wochenende einstimmig entschieden, gegen die Entscheidung der
       Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover in Berufung zu gehen, sagte
       Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
       
       Nach Vorwürfen um kinderpornografische Fotos darf Edathy gemäß des
       Schiedsspruchs bis 2018 nicht mehr aktiv am Parteileben teilnehmen, wird
       aber nicht wie von der SPD-Spitze gewollt ausgeschlossen. Damit muss nun
       die Bundesschiedskommission entscheiden, ein Urteil ist laut Fahimi wohl
       erst „weit in der zweiten Jahreshälfte“ zu erwarten.
       
       Das SPD-Präsidium hatte sich am Wochenende zu einer Klausurtagung in
       Hannover getroffen – auch um Kompromisse im parteiinternen Streit um die
       Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung zu suchen – hier droht eine
       Zerreißprobe beim Parteikonvent am 20. Juni.
       
       Edathys Verhalten sei unvereinbar mit den Grundwerten der Sozialdemokratie,
       zudem lasse er jede Reue vermissen, betonte Fahimi. „Das Ausmaß an Zynismus
       wird langsam unerträglich“, sagte sie zudem. Auch Edathy selbst geht in
       Berufung, weil er nach Einstellung seines Strafverfahrens gegen Zahlung
       einer Geldbuße von 5000 Euro keine Rechtfertigung für das befristete Ruhen
       der Mitgliedsrechte sieht.
       
       8 Jun 2015
       
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