# taz.de -- Kommentar Verfahren gegen Edathy: Hausgemachter Imageschaden
       
       > Die SPD hat sich gegen einen Ausschluss entschieden. So oder so ist
       > Edathy weg vom Fenster. Seine Akte allein ist aber nicht das Problem.
       
 (IMG) Bild: Sebastian Edathy hat keine Möglichkeit mehr, der Partei zu schaden. Muss er auch nicht, erledigt die SPD selbst.
       
       Dauerhaft werden sie ihn nicht los: [1][Sebastian Edathy muss seine
       SPD-Mitgliedschaft zwar drei Jahre ruhen lassen]. Mit dem Versuch, ihn
       wegen parteischädigendem Verhalten ganz auszuschließen, ist der
       SPD-Vorstand aber gescheitert.
       
       Eine Niederlage für das Willy-Brandt-Haus – die den Sozialdemokraten
       trotzdem keine schlaflosen Nächte bescheren sollte. Denn mal ehrlich:
       Edathy ist weg vom Fenster. Zugang zur Öffentlichkeit hat er kaum noch, und
       damit auch nicht die Möglichkeit, seiner Partei weiter zu schaden. Muss er
       auch nicht: Das macht die Partei schon selbst.
       
       Der Imageschaden für die SPD besteht schließlich nicht darin, dass er
       verdächtigt wurde, Kinderpornos zu konsumieren. Die Akte Edathy wäre als
       Einzelfall durchgegangen, der ehemalige Abgeordnete längst vergessen –
       stünde gegen seine Parteifreunde nicht der Vorwurf der Strafvereitelung im
       Raum. Dass der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann seinen damaligen Kollegen
       Edathy vor drohenden Ermittlungen warnte, wurde durch Aussagen im
       Untersuchungsausschuss fast schon bewiesen. Dass der Auftrag dazu aus der
       Fraktionsspitze kam, ist zumindest nicht widerlegt. Und was unternimmt die
       SPD, um die Vorwürfe auszuräumen?
       
       Hartmann selbst verweigert die Aussage und ist vorerst abgetaucht. Seinen
       Anwalt bezahlte die Fraktion. Sie hält ihm auch den Weg zurück in den
       Bundestag offen. Und zahlreiche SPD-Mitglieder, die als Zeugen zur
       Aufklärung beitragen könnten, präsentieren nur Erinnerungslücken.
       
       Mitte Juni könnten die Sozialdemokraten umsteuern: Die Parteispitze selbst
       wird im Ausschuss aussagen, und wenn sie mehr Aufklärungswillen zeigt als
       die bisherigen Zeugen, könnte die SPD in der Affäre doch noch die Kurve
       bekommen. Falls nicht, spielt Edathys Parteibuch erst recht keine Rolle.
       
       1 Jun 2015
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Entscheidung-der-SPD-im-Fall-Edathy/!5201941/
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Tobias Schulze
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Edathy-Affäre
 (DIR) Sebastian Edathy
 (DIR) SPD
 (DIR) Parteiausschluss
 (DIR) Michael Hartmann
 (DIR) Edathy-Affäre
 (DIR) Thomas Oppermann
 (DIR) Edathy-Affäre
 (DIR) Sebastian Edathy
 (DIR) Sebastian Edathy
 (DIR) Sebastian Edathy
 (DIR) Staatsanwalt
 (DIR) Jörg Kachelmann
 (DIR) SPD
 (DIR) Sebastian Edathy
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) U-Ausschuss zu Edathy-Affäre: Der letzte Zeuge
       
       Wer wusste was wann über die Kinderporno-Vorwürfe? SPD-Fraktionschef
       Oppermann beteuert seine Unschuld. Parteichef Gabriel widerpricht.
       
 (DIR) Edathy-Untersuchungsausschuss: Showdown mit Oppermann
       
       Als letzter Zeuge sagt im Untersuchungsausschuss der SPD-Fraktionschef aus.
       Er könnte davon profitieren oder über die Affäre stolpern.
       
 (DIR) Edathy-Ausschuss: Büroleiter muss aussagen
       
       Das Gremium befragt den Büroleiter von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann -
       unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
       
 (DIR) Parteiausschluss gegen Edathy: SPD-Spitze geht in Berufung
       
       Doppelt oder nichts: Nach Sebastian Edathy selbst will nun auch die
       SPD-Führung gegen die Entscheidung der Schiedskommission vorgehen.
       
 (DIR) Parteirechtsverfahren in der SPD: Edathy kündigt Berufung an
       
       Drei Jahre soll der frühere Bundestagsabgeordnete bei der SPD pausieren,
       entschied eine Schiedskommission in Hannover. Sebastian Edathy will das
       nicht akzeptieren.
       
 (DIR) Entscheidung der SPD im Fall Edathy: Mitgliedschaft muss drei Jahre ruhen
       
       Eine Schiedskommission der SPD hat beschlossen: Sebastian Edathy muss die
       Partei nicht verlassen. Eine Pause muss er dennoch einlegen.
       
 (DIR) Ermittlungen wegen Geheimnisverrats: Einstellung für Staatsanwalt
       
       Dem Staatsanwalt war vorgeworfen worden, Infos aus
       Promi-Ermittlungsverfahren rausgegeben zu haben. Jetzt wurden die
       Untersuchungen gegen ihn selbst eingestellt.
       
 (DIR) Tagung zur Verdachtsberichterstattung: Was tun mit den Betroffenen?
       
       Auf Einladung von „Netzwerk Recherche" wurde über die Tücken der
       Verdachtsberichterstattung diskutiert. Diese ist zunehmend Gegenstand von
       Prozessen.
       
 (DIR) Neue Erkenntnisse in Edathy-Affäre: Der zweite Kontakt
       
       Laut BKA gab es zwischen SPD-Fraktionschef Oppermann und dem früheren
       BKA-Chef Ziercke zwei Kontaktversuche. Das hatten beide bisher
       abgestritten.
       
 (DIR) BKA und Edathy-Affäre: Verschwiegene Kommunikation
       
       Thomas Oppermann und BKA-Chef Ziercke wollen nur einmal in der Sache Edathy
       telefoniert haben. Ein Medienbericht stellt das jetzt in Frage.