# taz.de -- Kommentar Integrationsministerin Öney: Das Integrationsproblem der SPD
       
       > Der Integrationsministerin in BaWü, Bilkay Öney, ist ein Kunststück
       > gelungen. Sie konnte alle Vorbehalte gegen sich und ihr Amt nicht nur
       > bestätigen, sondern auch übertreffen.
       
       Als sie ihr Amt antrat unkten manche, sie bringe dafür an Qualifikation
       nicht viel mehr als ihren Migrationshintergrund mit. Denn in ihrer
       Heimatstadt Berlin war die Lokalpolitikerin bis dahin nicht durch besondere
       politische Vorhaben aufgefallen. Auch fragten sich viele, wozu
       Baden-Württemberg überhaupt ein Integrationsministerium brauche, denn
       Gewicht hat es wenig.
       
       Bilkay Öney ist nun das Kunststück gelungen, alle Vorbehalte gegen sich und
       ihr Amt nicht nur zu bestätigen, sondern die schlimmsten Befürchtungen
       ihrer Kritiker sogar noch zu übertreffen. In der Welt am Sonntag redete
       sich die Ministerin jetzt um Kopf und Kragen.
       
       Kleine Kostpobe: Eine Migrantenquote in der SPD, wie sie Parteichef Sigmar
       Gabriel vorschwebt, hält sie für überflüssig, ein eigenes Ministerium für
       Integration eigentlich auch.
       
       Fragt sich, warum Bilkay Öney ihr Amt dann überhaupt angetreten hat, zumal
       es ihr offensichtlich an politischem Programm mangelt: Am Kopftuchverbot
       für Lehrerinnen in ihrem Bundesland will sie jedenfalls nicht rühren, das
       kommunale Wahlrecht auch nicht auf Ausländer aus Nicht-EU-Staaten
       ausdehnen.
       
       Statt dessen bedient sie Vorurteile: zu viele Türken würden hierzulande für
       "Unruhe" sorgen, weshalb die Visumspflicht für Reisende aus der Türkei
       richtig sei. Eine Integrationsministerin hatte man sich irgendwie anders
       vorgestellt.
       
       Während Migrantenverbände fassungslos auf diesen Offenbarungseid der
       Ministerin reagieren, freut sich die CDU-Opposition über die Steilvorlage.
       Der Ärger um Bilkay Öney offenbart einmal mehr die Malaise die SPD beim
       Thema Integration. Mit ihrer Berufung hoffte die Partei, sich nach dem
       Debakel mit Sarrazin wieder ins rechte migrationspolitische Licht zu
       rücken. Nun zeigt sich, wie schnell es sich rächt, wenn man statt auf
       Sachfragen auf reine Symbolpolitik setzt.
       
       23 Aug 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Daniel Bax
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Integration
       
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