# taz.de -- Bilkay Öney im Stuttgarter Kabinett: Ministerin für Fettnäpfchen
       
       > Die SPD-Integrationsministerin Bilkay Öney sorgt mit steilen Thesen über
       > Türken in Deutschland für Unmut. Doch ihre Partei lobt die große
       > Kompetenz und Ehrlichkeit.
       
 (IMG) Bild: Warum nicht die eigene Behörde auflösen? Ministerin Bilkay Öney.
       
       STUTTGART taz | Erst war es der baden-württembergische Verkehrsminister.
       Mit einigen ungeschickten Aussagen in den Medien hatte sich Winfried
       Hermann (Grüne) gleich zu Beginn seiner Amtszeit laute Kritik eingehandelt.
       Nun tut es ihm seine Kabinettskollegin, die Integrationsministerin Bilkay
       Öney (SPD), gleich und betreibt eine öffentliche Selbstdemontage.
       
       "Die Türken gucken fünfmal mehr Fernsehen als die Deutschen" - dies ist
       eine der Aussagen, mit denen Öney zuletzt in der Welt am Sonntag aufhorchen
       ließ. Was sie als wissenschaftlich erwiesen ansieht, erzürnt
       Migrantenverbände. "Die Ministerin glänzt nicht nur durch Unkenntnis über
       die Migrations- und Integrationsthematik, sondern tritt ebenfalls mit einem
       Türken-Bashing in die populistischen Fußstapfen bekannter Personen in ihrer
       Partei", erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Türkischen
       Gemeinde in Deutschland, Hilmi Kaya Turan, mit Verweis auf den früheren
       Berliner Senator Thilo Sarrazin. Öney müsse sich fragen, wofür sie
       Ministerin geworden sei.
       
       Dem türkischen Botschafter soll sie kürzlich gesagt haben: "Je mehr Türken
       wir im Lande haben, desto mehr Unruhe haben wir." Zudem soll Öney der
       Zeitung gegenüber von einem 11-Punkte-Plan gesprochen haben. Später musste
       ihr Sprecher einräumen, dass dieser bislang nur im Kopf der Ministerin
       existiere, aber nicht auf dem Papier.
       
       ## Die Opposition frohlockt
       
       Doch nicht nur inhaltlich hinterlässt Öney damit einige Fragezeichen.
       Darüber hinaus stellte sie auch ihr eigenes Amt in Frage. "Hätten die mich
       gefragt, hätte ich von einem Integrationsministerium abgeraten - und es als
       Querschnittsaufgabe im Staatsministerium angeordnet", zitiert sie die Welt
       am Sonntag.
       
       "Da sie sich selbst für überflüssig hält, sollte ihr Ressort - ihrem
       Vorschlag entsprechend - in das Staatsministerium integriert werden",
       frohlockte CDU-Landeschef Thomas Strobl. "Dann müsste die neue grün-rote
       Landesregierung auch den Personalapparat nicht so dramatisch aufblähen."
       
       Sein Parteikollege und Fraktionschef im Landtag, Peter Hauk, legte noch
       eins drauf. "Frau Öney ist nicht ministrabel", sagte er. Ministerpräsident
       Winfried Kretschmann (Grüne) und seine Vize Nils Schmid (SPD) müssten
       deutlich erklären, wie lange sie sich noch von dieser "eklatanten
       Fehlbesetzung" in eine peinliche Situation nach der anderen bringen lassen
       wollten.
       
       Öney verteidigte sich mit der Aussage, die Zitate seien nicht abgesprochen
       gewesen und teilweise auch schon älter. SPD-Landeschef Nils Schmid, der
       Öney von Berlin nach Stuttgart geholt hatte, hält die Diskussion für
       übertrieben. "Wir haben sie deshalb nach Baden-Württemberg geholt, weil sie
       das Thema direkt und ehrlich diskutiert", sagte er der taz. Das tue dem
       Thema gut. "Ich sehe bei ihr eine große inhaltliche Kompetenz."
       
       Entsprechend wies Schmid auch die Forderung der Türkischen Gemeinde nach
       einer Distanzierung der SPD zurück. "Ich springe nicht über jedes
       Stöckchen, das mir hingehalten wird."
       
       23 Aug 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Nadine Michel
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Integration
       
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       Flügel der SPD.