# taz.de -- Schnellverfahren
(DIR) Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten: Ineffektiv, aber plakativ
Die Spezialabteilungen für Verfahren gegen Klimakleber sind wieder
aufgelöst. Zu Recht. Sie waren ohnehin nur hyperventilierende
Symbolpolitik.
(DIR) Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten: Schnell gescheitert
Das Amtsgericht Tiergarten schafft Spezialabteilungen für Schnellverfahren
gegen Klimaaktivist*innen ab. Die Beweislage sei zu selten eindeutig.
(DIR) Schnellverfahren nach dem Freibad: Lektion in Gewaltenteilung
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fiel diese Woche mit der Forderung
auf, Freibad-Randalier noch am Tag der Randale zu verurteilen. Geht das?
(DIR) Berliner Justiz gegen Letzte Generation: Im Schnellverfahren
Klimaaktivisten sollen nun im beschleunigten Verfahren abgeurteilt werden.
Dabei ist die Sachlage kompliziert. Kritiker befürchten „Sonderjustiz“.
(DIR) Hitlergrüße in Chemnitz: Nazi aus Versehen?
Das Chemnitzer Amtsgericht urteilt im Schnellverfahren Rechte ab. Etliche
sind stramme Nazis, andere behaupten, sie haben sich mitreißen lassen.
(DIR) Chemnitz urteilt im Schnellverfahren: Bewährungsstrafe für Hitlergruß
Acht Monate Haft auf Bewährung: Dazu verurteilte das Chemnitzer Amtsgericht
einen Mann, der den Arm zum Hitlergruß gehoben haben soll.
(DIR) Kontrollen am Brenner: Österreich will Asyl-Schnellverfahren
37.500 Asylanträge als Obergrenze sind juristisch fragwürdig, aber weiter
ein politisches Ziel. Wien sucht neue Methoden zur Begrenzung der
Flüchtlingszahlen.
(DIR) Schnellverfahren für Asylanträge: Drehkreuz Deutschland
Zukünftig sollen Eilverfahren nicht nur für Geflüchtete aus „sicheren
Herkunftsstaaten“ gelten. Pro-Asyl kritisiert, es gebe keine fairen
Asylverfahren mehr.
(DIR) Asylschnellverfahren an der Grenze: Schnell, schneller, Transit
Die Bundesregierung prüft die Einrichtung von Schnellverfahren an der
Grenze. Nach EU-Recht wäre das für maximal zwei Jahre zulässig.