# taz.de -- Streit ums Bürgergeld: Was will die SPD?
       
       > In der SPD wächst der Widerstand gegen die Abschaffung des Bürgergelds.
       > Ein Konflikt, der viel über den Zustand der Partei verrät.
       
       Die SPD regiert seit 25 Jahren fast ununterbrochen. Doch viele wissen
       längst nicht mehr, wofür sie das eigentlich tut. [1][Zwischen Bürgergeld],
       Wehrpflicht und Industriepolitik wirkt die Partei, als würde sie ständig an
       sich selbst nachjustieren – funktional, aber ohne klare Erzählung.
       
       [2][Der Streit um das Bürgergeld] zeigt die Verunsicherung. Eine linke
       Basisinitiative will die geplante Abschaffung verhindern. Kritisiert werden
       schärfere Sanktionen, der Wegfall von Schonfristen und der Griff in
       Ersparnisse – eine Rückkehr zur Logik von Hartz IV, sagen die
       Initiator*innen. Ob diese Bewegung etwas ausrichten kann, ist offen. In der
       Parteispitze dominiert das Signal, man sei die Partei der Fleißigen. Das
       spaltet: hier Solidarität mit Prekären, dort die Betonung von Leistung.
       
       Zugleich [3][knirscht es beim Wehrdienst]. Ein verworrener
       Fraktionskompromiss, der sogar eine Auslosung vorsah, wurde vom
       Verteidigungsministerium gestoppt. Ein Beispiel dafür, wie schwer der SPD
       klare Linien fallen. Auch in der Industriepolitik bleiben große Versprechen
       vage: Transformation ja, aber wie? Fördern, schützen, umbauen. Die Begriffe
       sind da, der Plan bleibt diffus.
       
       ## Wohin steuert die Partei?
       
       So regiert die SPD weiter: verlässlich im Maschinenraum, schwach in der
       Symbolik. [4][Stabilisiert wird die große Koalition weniger] durch
       gemeinsame Projekte als durch die Furcht vor einer noch weiter nach rechts
       rückenden Konkurrenz. Für die Sozialdemokratie heißt das: Sie muss zugleich
       ihre Stammklientel halten und neue Milieus überzeugen – doch ihre
       Botschaften klingen oft wie Kompromisse, bevor sie überhaupt zu Ende
       gedacht sind.
       
       Wohin steuert die Partei? Darüber spricht taz-Parlamentskorrespondent
       Stefan Reinecke mit Anja Krüger und Cem-Odos Gueler im Bundestalk
       
       30 Oct 2025
       
       ## LINKS
       
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 (DIR) [2] /Verschaerfungen-beim-Buergergeld/!6122485
 (DIR) [3] /Streit-um-Wehrpflicht-per-Losverfahren/!6120833
 (DIR) [4] /Vorwuerfe-an-den-Koalitionspartner/!6124686
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Stefan Reinecke
 (DIR) Cem-Odos Gueler
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