# taz.de -- UN-Entwicklungskonferenz in Sevilla: Die globalen Machtstrukturen herausfordern
       
       > Jason Braganza kämpft dafür, dass ärmere Länder Entwicklungsprojekte
       > besser finanzieren können. Ein Tag der dicken Bretter auf der
       > UN-Konferenz.
       
 (IMG) Bild: Rolltreppe hoch und wieder runter: Auf der UN-Konferenz reiht sich Podium an Podium
       
       Sevilla taz | Es ist 9 Uhr morgens im Kongresszentrum Fibes im spanischen
       Sevilla, aber es hat bereits 30 Grad. Jason Rosario Braganza steigt aus dem
       öffentlichen Bus direkt vor dem Gebäude aus. Seitenscheitel, dunkler Anzug,
       eine Kette mit Keramikanhänger, bunte Umhängetasche. Die Luft flimmert in
       der Hitze.
       
       An der Seite von Braganza sind seine vier Kolleg*innen von der
       Zivilorganisation Afrodad. Das Kürzel steht für das Afrikanische Netzwerk
       zu Schulden und Entwicklung. Sein Tag habe bereits um 5 Uhr in der Frühe
       begonnen, sagt der 42-jährige Kenianer. „Mit ein paar leichten
       Fitnessübungen, den News auf Al Jazeera und CNN und mit E-Mails“. Die
       Stimmung ist ausgelassen, der Einlass reibungslos, das Badge mit einem
       großen „N“ für „Nichtregierungsorganisation“ hat Braganza bereits. Seine
       bunte Umhängetasche mit dem kleinen Trommelanhänger läuft durch den
       Gepäckscanner, Braganza durch die Sicherheitskontrolle. Wieder raus, wieder
       Hitze, eine Rampe führt hoch zum Bereich für die Zivilgesellschaft.
       
       Seit Montag läuft die [1][vierte UN-Konferenz für
       Entwicklungsfinanzierung]. Der Auftakt war ungewöhnlich: Gleich am ersten
       Tag verabschiedeten die Staats- und Regierungsoberhäupter eine
       Abschlusserklärung, die „Verpflichtungen von Sevilla“. Das nicht bindende
       Dokument wurde bereits in den Vorverhandlungen in New York zwei Wochen
       zuvor beschlossen. Es geht in dem Papier im Wesentlichen darum, wie viel
       mehr Geld die Staatengemeinschaft aufbringen kann, um wichtige
       Entwicklungsziele zu erreichen. Darunter so grundlegende Menschenrechte,
       wie die etwa auf Wasser, Nahrung oder Bildung.
       
       Die Hauptarbeit begann für rund 15.000 Teilnehmende aus Politik, Wirtschaft
       und Zivilgesellschaft erst nach dem Abgang der Regierungschefs
       
       9.20 Uhr. In dem Bereich des Kongresszentrums, in dem die
       zivilgesellschaftlichen Organisationen ihren Platz haben, finden täglich
       über 100 Veranstaltungen statt. An diesem Dienstag gibt es Panels zu
       Gendergerechtigkeit, fairer Besteuerung oder illegalen Finanzströmen. Um
       ihre Arbeit zu koordinieren, haben sich hier über 400 Zivilorganisationen
       aus 45 Ländern zusammengeschlossen.
       
       An diesem Morgen gibt es jedoch auch ein informelles Treffen einiger
       Mitglieder. Sie beraten intern. Einige haben sich beschwert: Manche bekamen
       offenbar keinen Zugang zum Gebäude, wo sich die offiziellen Delegationen,
       UN-Mitarbeitende, die Vertreter von Wirtschaft und Medien treffen. Es habe
       eine E-Mail gegeben, sagt Braganza, wonach dort Kampagnen mit Bannern nicht
       erlaubt seien.
       
       „Es könnte doch zumindest einen Bereich geben, wo Aktionen erlaubt sind,
       solange die Konferenz dadurch nicht gestört wird“, findet Braganza. „Wir
       müssen den schrumpfenden Raum für die Zivilgesellschaft auch in den UN
       verteidigen“. Er sagt: „Wir müssen sie daran erinnern, dass wir Teil der
       Konferenz sein sollten.“ Mit „sie“ meint Braganza die Abteilung für
       wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten der Vereinten Nationen. Es ist
       das Organ, das die Konferenzen zu Entwicklungsfinanzierung ausrichtet. Es
       ist die vierte Konferenz seit 2002. Auch bei den Vorverhandlungen in New
       York gab es Unmut: „Oft kriegen wir Dokumente erst spät, manchmal haben wir
       eine Woche, um 100 Seiten zu lesen“, sagt Braganza.
       
       10 Uhr, Medienzentrum, 32 Grad. Schon räumlich ist die Zivilgesellschaft
       getrennt vom Rest der Konferenz, die in einem anderen Gebäude stattfindet.
       Der Weg dahin führt über eine große Rampe im Freien. In diesem Teil gibt es
       Einlassbeschränkungen: Zwei Sicherheitsbeamte kontrollieren die Badges.
       Regierungsspitzen und ihre Delegationen betreten den Bereich durch einen
       separaten Eingang.
       
       Ebenfalls im Gebäude tagt das Internationale Wirtschaftsforum, wo Minister
       mit CEOs zusammensitzen und versuchen, das vorhandene Kapital mit den
       anvisierten politischen Zielen möglichst überein zu bekommen. Der Bereich
       für die Presse erinnert an ein riesiges Großraumbüro mit etwa 30 Reihen
       Tischen, jeweils etwa 20 Meter lang, Säle für Pressekonferenzen und
       kleinere Räume für Interviews. Eine norwegische Journalistin interviewt
       Braganza zur drückenden Schuldenfrage bei den ärmeren Ländern.
       
       11.15 Uhr. Braganza eilt zurück zur Zivilgesellschaft, zum Panel „Zeit für
       eine echte Reform der Schuldenarchitektur“, organisiert von Eurodad, der
       europäischen Schwesterorganisation von Afrodad. Mit dabei ist
       Afrodad-Kollege Yungong Theophilos Jong. Eine „echte Reform“ der
       Schuldenarchitektur könne nur in den UN ausgehandelt werden, argumentiert
       die Zivilorganisation. Durch ein UN-Schuldenrahmenwerk erhoffen sie sich
       Regeln, die den Umgang mit insolventen Staaten festlegen.
       
       Darin könnte zum Beispiel stehen, dass Maßnahmen, um die Finanzstabilität
       herzustellen, nicht auf Kosten der Entwicklungsziele gehen dürfen. Es
       könnte festlegen, dass Schulden transparent gemacht werden und die
       Verhandlungen auch Zivilorganisation, etwa Gewerkschaften, einbeziehen. Es
       könnte nationale gesetzliche Regelungen vorschreiben, wonach sich auch
       private Investoren beteiligen müssen.
       
       Derzeit läuft es aber so: Kann ein Staat seine Schulden nicht zurückzahlen,
       verhandeln Gläubiger meist unter Führung des Internationalen Währungsfonds
       (IWF). Für eine Umstrukturierung müssen die Staaten in der Regel strengen
       Sparauflagen zustimmen. Die sollen die Finanzstabilität wiederherstellen
       und haben meist starke Auswirkungen auf die Bevölkerung: Entlassungen, eine
       höhere Mehrwertsteuer und Einsparungen im sozialen Sektor sind die
       Spar-Instrumente der Wahl.
       
       Viele Umstrukturierungen sind nicht nachhaltig, die Schuldenerlasse sind zu
       gering, als dass sich die Länder langfristig erholen könnten. Meistens
       werden die Tilgungszahlungen nur im Zeitpunkt verschoben, kritisieren die
       Zivilorganisationen. Und der Prozess dauert derzeit mehrere Jahre, in dem
       sich die Staaten im Limbo befinden, weil sie nur schwer an Kapital kommen.
       
       Vorangebracht wurde der Vorschlag zu einem UN-Schuldenrahmenwerk von der
       Gruppe der Afrikanischen Staaten und dem Bündnis der Kleinen Inselstaaten
       (AOSIS) in der UNO. Sie kritisieren ein System von nicht nachhaltigen
       Schuldenspiralen, die im derzeitigen System angelegt sind.
       
       „Angola und Ägypten waren sehr wichtig bei der Arbeit zu Schulden“, erklärt
       Braganza nach dem Panel. In die „Verpflichtung von Sevilla“ hat es dieser
       Vorschlag aber nicht geschafft. Die USA, EU und andere Industriestaaten
       blockierten, sie lehnen „eine Parallelstruktur“ ab und wollen stattdessen
       den bestehenden G20-Rahmen verbessern, an der Vormachtstellung des IWF
       festhalten. Der Kompromiss: Im Abschlussdokument von Sevilla wird
       verabredet, einen Dialog zu einer Reform der Schuldenarchitektur zu
       starten. Wenn Kredite nicht zurückgezahlt werden, geht das Rating für die
       Staaten runter, es ist für sie schwerer, an frisches Kapital zu kommen.
       Auch der UN-Beauftragte des Internationalen Währungsfonds, Robert Powell,
       sitzt unter den Zuschauern. „Ich bin hier, und ich höre zu“, sagt er. „Und
       ich stimme fast allem zu. Es geht um Geld für Bildung und Gesundheit.“ Aber
       der Weg seien nicht Schuldenschnitte, sondern günstigere Kredite, darauf
       fokussiere sich der IWF.
       
       12.19 Uhr, Die Rampe, 35 Grad. Die meisten Nebenveranstaltungen der
       Zivilgesellschaft finden im oberen Bereich statt. Eine Rolltreppe führt
       hinunter, Braganza grüßt einen Mann per Handschlag, der gerade die
       Rolltreppe auf der anderen Seite hochfährt. „Jason!“, freut dieser sich.
       „Er ist bei der African Export-Import Bank“, erklärt Braganza, „im Bereich
       Infrastruktur und Energie.“ Kaum die Treppe hinunter, schüttelt Braganza
       die nächsten Hände. „Gratulation zum großen Gewinn“, sagt jemand. „Der
       UN-Experte für künstliche Intelligenz“, erklärt Braganza.
       
       Mit dem „großen Gewinn“ meint er die Verabschiedung der
       „Sevilla-Verpflichtung“. Auch wenn es nicht so weit ging, wie die
       Afrikanischen Staaten und vor allem die Zivilgesellschaft es sich gewünscht
       hatten, es hat das Thema faire Regeln zu Schulden wieder auf die Agenda
       gebracht. Draußen auf der große Rampe begrüßt Braganza einen Mann mit
       Strohhut und gratuliert auch ihm „zum großen Gewinn“. Auf dessen Badge
       steht „D“ für Delegation. „Ständige Vertretung von Sambia in den UN“,
       erklärt Braganza. Sambia sei zentral bei den Verhandlungen gewesen, es
       haben den Prozess geleitet. Auch „Rudolfa aus Mexiko, Zivilgesellschaft“
       gratuliert ihm auf dem Weg. „Wir wissen, dass es ein großer Kampf war“,
       entgegnet Braganza ihr im Vorbeigehen. Sie nickt.
       
       12.30 Uhr, Kaffee-Ecke im Medienzentrum. Es gibt Sandwiches, Wraps, süßes
       Gebäck. Die Kaffeeautomaten werden mit Plastikkapseln bedient, zwischen 0,1
       und 0,2 Liter Kaffee fließt in die winzigen Pappbecher. Braganza nimmt ein
       Bissen vom Sandwich, tippt auf dem Handy. Um 13 Uhr müsse er zum Podcast,
       entschuldigt er sich. Ein Mann schiebt ihm im Vorbeigehen eine Visitenkarte
       auf den Tisch, Braganza nickt bestätigend. Wie fand er die Diskussion am
       Ende des Panels? „Es geht um Machtstrukturen“, sagt Braganza.
       
       [2][Schuldenschnitte brauche es sofort], aber die Regeln dafür brauchten
       Zeit. „In den UN zählt das Geld nicht so sehr. In dem Industriestaatenbund
       OECD, dem IWF, der Weltbank, bestimmt Geld, wie viel du zu sagen hast.“
       Deshalb müsste darüber in dem UN gesprochen werden. „Es sei wichtig zu
       verstehen, worum es geht“, sagt Braganza nachdrücklich. Er erzählt von den
       Protesten der jungen Genration, der Gen Z, in seinem Heimatland Kenia, die
       diesen Monat wieder aufgeflammt sind. Aktuell ist von 19 Todesopfern in
       diesem Juni die Rede, und Hunderten Verhaftungen von Aktivist*innen und
       Blogger*innen.
       
       Die Proteste begannen vergangenes Jahr zur gleichen Zeit, es gab über 50
       Tote, noch immer gelten Dutzende Demonstranten als vermisst. Ausgelöst
       wurden die Proteste durch ein Haushaltsgesetz, dass die Kosten für
       Lebensmittel weiter noch oben getrieben hätte – der Hintergrund waren
       Vorgaben des IWF, damit sollte das Rating des hochverschuldeten Landes
       gerettet werden. „Klar, es geht auch im Korruption, schlechte
       Regierungsführung, aber ein großer Teil ist im System angelegt“, meint
       Braganza. Braganza blickt zu einer Frau, die sich unweit von ihm suchend
       umsieht, und winkt ihr zu. Sie kommt herüber, „Karin“, begrüßt er sie, von
       Foreign Policy, ein bekanntes US-Magazin. Sie macht eine dreiteilige
       Mini-Serie, und führt Braganza zu einer der Kabinen.
       
       13.49 Uhr, Die Rampe, 39 Grad. Braganza hält zwei Mitarbeitende aus dem
       deutschen Bundeswirtschaftsministerium an. „Haben wir uns nicht schon
       getroffen?“, fragt er. Der BMZ-Mitarbeitende erkennt Braganza. „Es ist
       nicht so leicht für die Zivilgesellschaft in diesem politischen Klima,
       oder?“ Braganza nickt. „Und auch nicht in diesem heißen Klima“, scherzt er.
       
       Braganza kommt nur einige Schritte voran, da trifft er einen Delegierten
       aus Pakistan, einen Wissenschaftler in einem Thinktank, einen Bekannten
       einer NGO in Uganda, scherzt mit einem Vertreter der Afrikanischen Union.
       Es sind diese persönlichen Verbindungen mit Delegierten, die Braganza den
       Zugang zum Verhandlungstisch ermöglichen. Sie sind es, die im
       Verhandlungsprozess in New York das Wort haben, und die ihre Vorschläge an
       die Regierungschef*innen weitergeben. Auf die Flurbegegnungen komme es
       am meisten an, sagt Braganza: „Sie sind sehr, sehr wichtig.“ In diesen 45
       bis 90 Sekunden erfahre er „die wichtigsten Informationen, die ich am
       Verhandlungstisch nie hören würde“. Mit den persönlichen Kontakten wird
       Vertrauen aufgebaut, werden Allianzen gebildet. Aber genau so wichtig sei
       es, mit denen zu reden, die blockieren. Mit Deutschland etwa.
       
       14.30 Uhr, Panel mit Kreditratingagenturen. Braganza nimmt auf dem Podium
       Platz. Er spricht zur „Reform von Kreditratingagenturen“. Es gibt im
       Wesentlichen drei relevante Kreditratingagenturen, die alle in den USA
       sitzen: Moody’s, S&P und Fitch. Afrikanische Staaten zahlen am privaten
       Markt im Schnitt 9,8 Prozent Zinsen. Im Vergleich: Deutschland zahlt 0,3
       Prozent. Nach Analysen der zivilen Organisation erlassjahr.de geben die
       meisten Entwicklungsländer mehr als 15 Prozent ihrer Staatseinnahmen für
       Zinszahlungen aus. Der UN-Botschafter der Malediven beklagt, dass viele
       Entwicklungsländer aufgrund „externer Schocks“, etwa durch
       Naturkatastrophen, im Ranking der Kreditrankinagenturen sinken.
       
       Das hat zur Folge, das sie höhere Zinsen für neue Kredite am Markt zahlen
       müssen. Geld, das für Entwicklung fehle. Richard Hunter von der
       Kreditratingagentur Fitch verteidigt auf dem Panel die Methode, auf der die
       Ratings basieren. Eine Naturkatastrophe senke eben die Wahrscheinlichkeit,
       das Entwicklungsländer Kredite zurückzahlen können. Am Ende ginge es den
       Gläubigern darum, ihr Geld zu bekommen.Auch eine Voreingenommenheit
       gegenüber dem wahrgenommen Risiko afrikanischer Staaten weißt er zurück.
       „Die Daten zu Zahlungsunfähigkeit zeigen, dass wir kein Bias haben.“
       
       Nach dem Panel erzählt Fitch der taz, es sei sein erstes Panel mit der
       Zivilgesellschaft gewesen. Er wolle sich einbringen. „Wir werden immer als
       die Bösen dargestellt“, sagt er der taz. „Wenn wir nicht mitdiskutieren,
       bleiben wir die Punchline.“ Das Problem, dass die Staaten haben, sei zu
       teures Kapital. Daran sei aber nicht das Rating schuld, sondern die
       Kreditgeber. Braganza fasst die Argumente auf dem Panel etwas bitter so
       zusammen: „Das Motto ist: Keine Schulden machen für Entwicklung, sondern
       Profite für Investoren.“
       
       16.30 Uhr, ein Panel zu Schulden und Klima. Braganza kann gleich sitzen
       bleiben, das nächste Panel zur Schuldenkrise beginnt. Arthur Larok, Chef
       von Action Aid International, beklagt, dass es „drüben bei den
       Regierungschefs“ nur noch um die Mobilisierung von privatem Kapital ginge.
       
       Braganza pflichtet ihm bei: „Privates Kapital kann nicht das Allheilmittel
       sein.“ Es brauche „verantwortungsbewusste Kreditaufnahme und -vergabe, wir
       brauchen mehr Zuschüsse.“ Bei Zuschüssen fallen keine Zinsen an. Sogenannte
       „konzessionierte Kredite“ sind vergünstigt, die Zinsen sind dann niedriger
       als der Marktwert. „Wir müssen weiter kämpfen, wir können die Blockierer
       nicht gewinnen lassen“, ist der Tenor dieses Panels.
       
       18 Uhr, Flur. Auf der Rolltreppe nach unten begrüßt Braganza jemanden per
       Handschlag. „UN-Botschaft für Burundi“, erklärt er. Gerade unten
       angekommen, klopft ihm jemand auf die Schulter, „Ah, der Unruhestifter“,
       begrüßt er ihn lachend. Ein Delegierter der südafrikanischen Mission klopft
       ihm auf die Schulter. „Was machst du als Nächstes, nachdem du die Schulden
       schon im Dokument unterbekommen hast?“ Braganza stellt ihn als Mitglied der
       südafrikanische UN-Delegation vor. „Warte mal, ich will dir jemanden
       vorstellen“, sagt der.
       
       18.20 Uhr, Kaffee-Ecke. Herr Braganza, war der Tag ein Erfolg? „Ich hatte
       die Möglichkeit über das Dokument zu sprechen und darüber, was noch getan
       werden muss“, sagt er nachdenklich. Er habe daran erinnern können, worum es
       bei dem Ganzen wirklich gehe: „Die Menschen, die am Ende von diesen
       Strukturen betroffen sind. Zu Hause können wir unsere eigenen Regierungen
       zur Verantwortung ziehen, hier in den UN muss es darum gehen, die globalen
       Machtstrukturen herauszufordern, die Regeln zu ändern.“ Kurz vor 19 Uhr
       kommen Mitarbeiter*innen der Konferenz, die Räumlichkeiten würden
       jetzt schließen, alle Teilnehmenden müssten jetzt das Gebäude verlassen.
       
       19.11 Uhr, vor dem Kongresszentrum, 41 Grad. Um 20 Uhr steht noch ein
       Networking-Dinner an für Braganza, Vertreter aus Wirtschaft und Regierungen
       werden dabei sein. Es gehe einfach immer weiter, sagt er, und lacht.
       
       2 Jul 2025
       
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