# taz.de -- SPD-Parteitag: Nur Friedrich Merz kann die SPD noch retten
       
       > Dass es der SPD gelingt, das Wunder von 2021 zu wiederholen, ist
       > unwahrscheinlich. Die Stimmung ist konservativer als damals – und Scholz
       > angeschlagen.
       
 (IMG) Bild: Ohne geht der Olaf nicht aus dem Haus: Kanzler Scholz und seine Aktentasche
       
       Olaf Scholz ist eisern überzeugt, dass die Sozialdemokraten den Trend noch
       umkehren werden. Wie 2021. Und es stimmt: Vor drei Jahren hat ein paar
       Wochen vor der Wahl fast niemand auf die Sozialdemokratie gewettet. Der
       Abstand zur Union schien zu groß. Die Leitmedien waren sich unisono sicher,
       dass Schwarz-Grün bald die Republik regieren würde. Es kam anders.
       
       Kann das wieder so laufen? Oder ist Scholz' Parole nur die unvermeidliche
       Selbstermunterung, die jede Partei vor Wahlen braucht, um die Basis, die ja
       schwungvoll in den Wahlkampf ziehen soll, nicht vollends zu deprimieren?
       
       Die [1][SPD hat immerhin ein brauchbares Programm.] 15 Euro Mindestlohn zu
       fordern, ist richtig, um die Inflation auszugleichen, die Niedrigverdiener
       härter als Reiche getroffen hat. Die Sozialdemokratie gibt aber nicht nur
       den Betriebsrat der Nation, sondern verknüpft damit recht austariert eine
       Wirtschaftspolitik, die per Steuerprämien gezielt Investitionen fördern
       will. Das ist zielgenauer als die pauschalen Steuersenkungen, die die Union
       verspricht. Die SPD will die Schuldenbremse reformieren, um die marode
       Infrastruktur in Schuss zu bringen.
       
       Das ist alles richtig – und [2][typisch sozialdemokratisch moderat
       gehalten]. Die Gefahr, dass die SPD mit diesem Programm von konservativen
       Medien wirkungsvoll als verantwortungslose Umstürzler diffamiert werden
       kann, ist jedenfalls gering. Scholz, Verkörperung eines eher
       überzeugungsarmen Pragmatismus, wirkt sowieso wie imprägniert gegen solche
       Anwürfe.
       
       ## Viele sind veränderungsmüde
       
       Aber die Lage ist anders als 2021. Die gesellschaftliche Stimmung ist
       konservativer, grundskeptisch gegen Veränderungen und Fortschrittsideen.
       Viele sind nach Corona und [3][Inflation sowie angesichts der
       Wirtschaftskrise] veränderungsmüde und sehnen sich eher nach einer
       rosafarben gemalten Vergangenheit als nach Reformen. Die SPD hat ein paar
       gute, vernünftige Ideen. Aber ihr fehlt – wie der Linken in Europa überall
       – eine funkensprühende Erzählung, die die trübsinnige Stimmung aufhellen
       könnte. Die Zeiten für linke Zukunftsszenarien waren schon mal besser.
       
       Noch wichtiger ist: Vor drei Jahren war Scholz eine ziemlich perfekte
       Verkörperung des Versprechens, Merkel fortzusetzen, ohne die Mattheit der
       durch 16 Regierungsjahre schläfrig gewordenen Union mit kaufen zu müssen.
       Jetzt ist Scholz Kanzler einer extrem unbeliebten und mit viel Krach
       zerborstenen Koalition. Kurzum: Scholz' Strahlkraft ist geringer und die
       Stimmung insgesamt rechter als vor drei Jahren. Deshalb sind die Chancen
       der SPD, das Wunder von 2021 zu wiederholen, geringer.
       
       Der Einzige, der die Sozialdemokratie retten kann, ist kein Genosse.
       Sondern [4][Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Unio]n mit Neigung zu
       Unbeherrschtheiten. Wahrscheinlich kann nur ein impulsiver Fehltritt von
       Merz Scholz' Stärke, die abwägende Professionalität, zum Glänzen bringen.
       Die SPD ist von Fehlern ihrer Konkurrenz abhängig. Sie wird die Trendwende
       nicht aus eigener Kraft schaffen. Das ist keine komfortable Lage.
       
       12 Jan 2025
       
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