# taz.de -- Ampel-Koalition kippt eigenen Plan: „Rasse“ bleibt im Grundgesetz
       
       > Der Koalitionsvertrag sah vor, den Begriff aus Artikel 3 zu streichen.
       > Das war aber auf Kritik gestoßen – unter anderem beim Zentralrat der
       > Juden.
       
 (IMG) Bild: Aktuell wird auf politischer Ebene über den Begriff Rasse in Artikel 3 im Grundgesetz diskutiert
       
       Düsseldorf afp | Die Ampel gibt einem Medienbericht zufolge ihre Pläne auf,
       das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen und es zu ersetzen.
       Darauf hätten sich die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP verständigt,
       [1][berichtete die Düsseldorfer Rheinische Post am Freitag] unter Berufung
       auf Koalitionskreise. „Da sind wir uns einig“, hieß es demnach
       übereinstimmend.
       
       [2][Im Koalitionsvertrag war vereinbart worden], das Wort aus Artikel 3 des
       Grundgesetzes zu entfernen. Dort heißt es im dritten Absatz: „Niemand darf
       wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache,
       seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder
       politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf
       wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Die Ampel wollte den
       Begriff „Rasse“ streichen und ein Verbot der Diskriminierung aufgrund
       sexueller Identität hinzufügen.
       
       Aus Koalitionskreisen hieß es nun laut der Rheinischen Post, mit dem
       Verzicht auf die Streichung des Begriffs folge die Ampel den Bedenken des
       Zentralrats der Juden. Dessen Präsident Josef Schuster hat erklärt, er sei
       gegen eine Streichung, weil das Wort an die Verfolgung und Ermordung von
       Millionen Menschen, „in erster Linie Jüdinnen und Juden“ erinnere.
       
       „Die Einwände und Hinweise sind richtig“, hieß es dazu laut Rheinischer
       Post aus Koalitionskreisen. Darüber hinaus sei das Ersetzen des Begriffs
       juristisch zu kompliziert: „Es gibt erhebliche Bedenken, welche
       Formulierung das gleiche Schutzniveau garantiert.“
       
       9 Feb 2024
       
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