# taz.de -- EU-Wahlantritt in Deutschland: Varoufakis plant Kandidatur
> Griechenlands Ex-Finanzminister will in Deutschland zur Europawahl
> antreten – als Spitzenkandidat des Bündnisses „Demokratie in Europa“.
(IMG) Bild: Will zur Europawahl antreten: Yanis Varoufakis
Berlin taz | Es ist schon mehr als eine kleine Sensation: Yanis Varoufakis
will offenbar bei den Europawahlen im kommenden Mai in Deutschland
kandidieren. Seinen Wahlantritt plant der frühere griechische
Finanzminister für die Liste „Demokratie in Europa“, einem Bündnis des
deutschen „Wahlflügels“ seiner europaweiten Bewegung DiEM25 und der
Kleinpartei „Demokratie in Bewegung“.
Formal nominiert werden sollen die Kandidatinnen und Kandidaten von
„Demokratie in Europa“ auf einer Konferenz am kommenden Wochenende in
Berlin. Den rund 8.200 deutschen DiEM25-Mitgliedern hat sich Varoufakis
allerdings bereits in einer Vorwahl gestellt.
Bei der am Sonntag zu Ende gegangenen Abstimmung erzielte der 57-jährige
Wirtschaftsprofessor mit einer Zustimmung von 82 Prozent das mit Abstand
beste Ergebnis aller BewerberInnen. Entsprechend steht er nun an der Spitze
der Wahlliste, die der Versammlung an diesem Sonntag zur Annahme empfohlen
wird. Ihm folgen auf den Plätzen zwei und drei die österreichische Ökonomin
Daniela Platsch und der kroatische Philosoph Srećko Horvat.
Offiziell sagt Varoufakis gegenwärtig noch nichts zu seinen deutschen
Ambitionen. Da es bislang „nur ein internes Stimmungsbild“ gegeben habe,
wolle sich der linke Politpopstar „erst dazu äußern, wenn er tatsächlich
gewählt wurde“, teilte eine DiEM25-Sprecherin der taz mit. Am Sonntag werde
er eine Pressekonferenz in Berlin geben.
## Wenig Freude bei der Linkspartei
Ein Antritt von Varoufakis in der Bundesrepublik würde sicherlich nicht nur
den Europawahlkampf beleben, sondern auch „Demokratie in Europa“ eine
größere öffentliche Aufmerksamkeit bescheren. Das wäre auch dringend
notwendig, um zumindest auf einen Achtungserfolg hoffen zu können. Denn
bislang ist die Resonanz auf das Wahlbündnis, das einen „New Deal für
Europa“ fordert und politisch irgendwo zwischen den Grünen und der
Linkspartei angesiedelt ist, ziemlich gering.
Mit Varoufakis als prominentem Zugpferd bestünden durchaus realistische
Aussichten auf einen Parlamentseinzug, zumal es bei der EU-Wahl keine
Fünfprozenthürde gibt. In puncto Glamourfaktor steht er jedenfalls der
Riege der SpitzenkandidatInnen, die die etablierten Parteien an den Start
bringen, in nichts nach, im Gegenteil. Egal ob sie nun Manfred Weber (CSU),
Katarina Barley (SPD), Nicola Beer (FDP) oder Ska Keller (Grüne) heißen.
Wenig Freude über die mögliche Kandidatur von Varoufakis herrscht
allerdings bei der Linkspartei. Deren Vorsitzende Katja Kipping hatte lange
auf eine Kooperation mit dem schillernden griechischen Ökonomen gesetzt. So
war sie auch an der Gründung von dessen Netzwerk „Democracy in Europe
Movement 2025“, also von DiEM25, beteiligt, [1][präsentierte es gar mit ihm
gemeinsam im Februar 2016 in der Berliner Volksbühne].
## Getrennte Wege
Doch inzwischen haben sich ihre Wege getrennt. Bereits im Sommer
vergangenen Jahres hat Kipping das Netzwerk verlassen. „Als DiEM25 anfing,
einen eigenen Wahlantritt zu diskutieren, bin ich natürlich dort
ausgetreten“, sagte sie jetzt der taz. „Als Parteivorsitzende wollte ich da
jegliche Zweideutigkeit vermeiden.“
Sie hätte sich anderes gewünscht: „Ich habe bei den verschiedenen linken
Kräften in Europa für einen gemeinsamen Wahlantritt geworben“, formuliert
Kipping diplomatisch. „Schade, dass wir nicht alle dafür gewinnen konnten.“
Am Montag präsentierten Kipping und ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger das
Spitzenduo, mit denen die Linkspartei in die Europawahl ziehen will. Nach
den Vorstellungen der Parteiführung sollen der 43-jährige Berliner
Politikwissenschaftler Martin Schirdewan und die 34-jährige Kölner
Politologin Özlem Demirel auf dem Bundesparteitag im Februar in Bonn auf
die Plätze eins und zwei der Liste gewählt werden.
Özlem Demirel arbeitet derzeit als Gewerkschaftssekretärin für die
Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di im Bezirk Düssel-Rhein-Wupper. Davor war
sie Landesvorsitzende der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. Martin
Schirdewan ist bereits im vergangenen Jahr für den in den Bundestag
entschwundenen Fabio De Masi ins Europaparlament nachgerückt. Zuvor war er
unter anderem Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel.
Jetzt soll Schirdewan die Nachfolge von Gabi Zimmer antreten, die 2014 die
Liste angeführt hatte. Die 63-Jährige, zur Zeit noch Vorsitzende der
Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke,
verzichtet auf eine erneute Kandidatur.
Am Wochenende hatte der Bundesausschuss der Linkspartei den
Personalvorschlag der Parteivorsitzenden abgesegnet. Dabei erhielt
Schirdewan 71 Prozent der Stimmen und Demirel 64 Prozent. Gegenkandidaturen
gab es keine. Allerdings können sie noch auf dem Parteitag Konkurrenz
erhalten.
Auf den Plätzen drei, vier und fünf nominierte der Bundesausschuss die
EuropaparlamentarierInnen Cornelia Ernst, Helmut Scholz und Martina
Michels. Alle drei setzten sich dabei in einer Stichwahl durch.
„Wir werden ganz klar eine Politik machen, dass Europa anders geht“,
versprach Riexinger am Montag und kündigte einen „offensiven Wahlkampf“ an.
Die Linkspartei habe den Ehrgeiz, ein zweistelliges Ergebnis zu erreichen.
Bei der Europawahl 2014 hatte sie 7,4 Prozent der Stimmen eingefahren.
20 Nov 2018
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