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# taz.de -- SPD gibt ihre MinisterInnenliste bekannt: Arbeit, Arbeit, Arbeit … für Heil

> Als letzte der GroKo-Parteien hat die SPD am Freitag ihre
> Kabinettsmitglieder vorgestellt. Die Präsentation des Personals wirkte
> wenig enthusiastisch.

(IMG) Bild: Regieren muss Spaß machen: Andrea Nahles (2 v. l.) und die MinisterInnenriege der SPD

Berlin taz, dpa Eine wirkliche Aufbruchstimmung kam nicht auf am
Freitagmorgen im Willy-Brandt-Haus. Die designierte SPD-Chefin Andrea
Nahles bemühte sich zwar um ein Lächeln, der Interimsparteivorsitzende Olaf
Scholz hingegen verzog kaum eine Mine. Dabei hatten die Sozialdemokraten
Wichtiges zu verkünden – nicht weniger als das Personaltableau für die
Große Koalition. Sechs Minister entsendet die SPD an den Kabinettstisch von
Kanzlerin Angela Merkel. Einige Personalien waren schon zuvor bekannt
geworden.

Nacheinander durften die Auserwählten auf die Bühne treten. Neuer
Arbeitsminister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll der
frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil aus Niedersachsen werden. Heil
gehört dem innerparteilichen Netzwerk Berlin an und unterstützte die Agenda
2010. Nahles lobte ihn als „sehr guten Verhandler“.

Die bisherige Familienministerin und studierte Juristin Katarina Barley
übernimmt das Justizressort. Bereits am Donnerstag war bekannt geworden,
dass der Hamburger Regierungschef Olaf Scholz Bundesfinanzminister wird.
Seine Parteichefin attestierte ihm am Freitag eine „Leidenschaft, gut zu
regieren.“ Scholz sei seit vielen Jahren einer der profiliertesten
Finanzpolitiker. Der Gelobte nahm das Kompliment regungslos an.

Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll auf den Posten des
Außenministers wechseln. Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln,
Franziska Giffey, wird Familienministerin. Giffey sei „durchsetzungsfähig,
an einem Ort, an dem das besonders wichtig ist“, sagte Nahles über die in
der Bundespolitik noch vergleichsweise unbekannte SPD-Lokalpolitikerin. Die
frühere nordrhein-westfälische Forschungsministerin Svenja Schulze soll das
Umweltressort leiten.

Das gesamte Personaltableau war am Freitagvormittag vom 45 Personen
umfassenden SPD-Vorstand beschlossen worden. „Wir haben uns vorgenommen,
ein gutes Team aufzustellen“, sagte Scholz, der auch Vizekanzler werden
soll.

Damit hat die SPD die Hälfte der Ministerposten mit Frauen besetzt. Dennoch
wurde aus den Reihen der Jusos Kritik laut, dass die Schlüsselressorts
Arbeit, Finanzen und Äußeres an Männer gehen.

Hinter den Kulissen hatte es zuvor heftige Debatten über die Personalwahl
gegeben – komplizierte interne Proporzregelungen erschwerten die Vergabe
der Ministerposten.

Fragen waren bei der SPD-Ministervorstellung übrigens nicht erlaubt. Der
holprige Weg in die Koalition war den Protagonisten anzumerken. Nach einem
kurzen Gruppenfoto für die Presse verschwanden die SPD-Granden wieder.

Angela Merkel soll am kommenden Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur
Kanzlerin gewählt werden. Unmittelbar danach werden die neuen Minister von
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und
dann im Bundestag vereidigt. Dann ist für die SPD-Minister statt „in die
Fresse“ das Regieren angesagt.

9 Mar 2018

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(DIR) Jörg Wimalasena

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