# taz.de -- Kommentar zum Polizeiskandal in Berlin: Interessant sind die Gründe
> Nach dem Vertuschungsskandal beim Staatsschutz kommen Gerüchte auf, dass
> LKA-Chef Steiof gehen muss. Der Innensenator dementiert – noch.
(IMG) Bild: LKA-Berlin: von außen betrachtet alles wie immer.
Seit bekannt geworden ist, dass Beamte des Berliner Staatsschutzes ein
wichtiges Dokument im Fall Anis Amri gefälscht und rückdatiert haben
sollen, machen Rücktrittsgerüchte die Runde. Die Morgenpost meinte am
Donnerstag zu wissen, dass die Entlassung von LKA-Chef Christian Steiof
unmittelbar bevorstehe.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) ließ flugs dementieren. Man werde erst
analysieren, bewerten und dann entscheiden, gab dessen Sprecher die
Marschrichtung vor. Es sei noch zu früh, um irgendwelche Köpfe zu fordern.
Dass Köpfe rollen werden, ist sicher. Unabhängig von den strafrechtlichen
Ermittlungen muss der Öffentlichkeit ein Verantwortlicher präsentiert
werden. Zumeist handelt es sich um ein Bauernopfer. Um es klar zu sagen:
Nicht, dass Amri im November nicht inhaftiert worden ist, ist der Skandal.
So tragisch es für die Opfer des Anschlags auf dem Breitscheidplatz und
deren Hinterbliebene ist – Versäumnisse der Behörden dieser und ähnlicher
Art hat es in diesem Fall viele gegeben. In Berlin, in NRW und anderswo. Um
beurteilen zu können, ob Amri im November in Berlin hätte inhaftiert werden
müssen, müsste man zudem den genauen Wortlaut der Dokumente kennen, die
offenbar auf einer Telefonüberwachung basieren.
Der eigentliche Skandal ist das Vertuschungsmanöver im Staatsschutz. Das
Erstaunliche ist: Die Empörung hält sich innerhalb der Polizei in Grenzen.
Dass Akten „noch mal schön gemacht werden“, bevor sie an externe Stellen
herausgeben werden, komme auch bei anderen Polizeien vor, sagt ein hoher
Beamter, der viel im Bundesgebiet unterwegs ist, am Donnerstag zur taz.
Manipulieren will er das nicht nennen. „Aus Selbstschutzgründen“ würden
Unterlagen manchmal dahingehend „ein bisschen frisiert“, um Entscheidungen
für Außenstehende „schlüssig und nachvollziehbar zu machen“. Man darf also
gespannt sein, was die beschuldigten Staatsschutzbeamten zu ihren
Beweggründen vorbringen werden und was man dabei noch so alles über das
Innenleben der Polizei erfährt. Die Frage, welche Köpfe am Ende rollen
werden, ist dabei sekundär.
18 May 2017
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(DIR) Plutonia Plarre
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