# taz.de -- Schwerpunkt Schulbau in Berlin I: Schade, Schule
       
       > Die alten Bauten marode, neue fehlen: Schule in Berlin, ein
       > Sanierungsfall. Mit Ordnung, Geld und frischer Planung will man es wieder
       > richtig machen.
       
 (IMG) Bild: Hands on: Schulbau ist ein Schwerpunkt des rot-rot-grünen Senat
       
       Ist man erst mal der Lösung eines Rätsels ein Stück näher gekommen,
       erscheint es einem im Nachhinein ja oft sehr naheliegend. Das gilt für
       viele Dinge, für die Mörder-Frage im Sonntagskrimi, für knifflige
       Kreuzworträtsel – und auch für die Frage, wie man verflixt noch eins
       Berlins kaputt gesparte Schulen saniert und zugleich, angesichts der in
       einigen Bezirken dramatisch wachsenden Schülerzahlen, möglichst schnell
       neue baut.
       
       Im Fall der kaputten Schulen heißt die Lösung: erst Ordnung schaffen, dann
       viel Geld reinscheffeln. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hatte die
       Bezirke dazu veranlasst, systematisch ihre Schulen zu begehen und jedes
       kaputte Klo zu dokumentieren. Im März wurde dieser „schulscharfe
       Statusbericht“ vorgestellt, mit 3,9 Milliarden Euro Sanierungsbedarf. Diese
       Summe bildet künftig einen Schwerpunkt in den Haushalten, die Rot-Rot-Grün
       in der gerade erst begonnenen Legislatur noch beschließen will.
       
       Im Fall der Neubauten ist es komplizierter: Das komplette Planungssystem
       ist quasi so marode wie das Schadow-Gymnasium in Steglitz-Zehlendorf – mit
       einem Sanierungsbedarf von 20 Millionen Euro Berlins größter
       „Großschadensfall“, wie die Senatsverwaltung für Finanzen die 29 Schulen
       mit einem Sanierungsbedarf von über zehn Millionen Euro bezeichnet. Denn
       zwischen der Feststellung im bezirklichen Schulamt, dass man sehr bald eine
       Schule mehr brauchen wird, und der tatsächlichen Grundsteinlegung steht ein
       aufgeblasenes, bürokratisches Monster, bei dem eine Verwaltung der anderen
       ein Bein stellt.
       
       Sieben bis acht Jahre dauert es, bis eine Schule fertig ist – das sind
       beinahe anderthalb Grundschulgenerationen. Eine Taskforce Schulbau, die
       Senatorin Scheeres (SPD) im Sommer 2016 vorstellte, soll das
       Bürokratiemonster zur Strecke bringen, indem man Planungs- und Prüfprozesse
       radikal kürzt.
       
       ## Eine Frage bleibt: Warum jetzt?
       
       Eine Frage bleibt: Warum das alles ausgerechnet jetzt, die Systematik, das
       viele Geld? Warum jetzt die sehr grundsätzliche Idee eines
       kreditfinanzierten Landesbetriebs Schulbau, der ab 2018 neben Scheeres’
       Taskforce den Neubau außerdem beschleunigen soll. Die Idee, Schulen an der
       haushälterischen Kontrolle des Parlaments vorbeizufinanzieren, hatte
       übrigens ausgerechnet die Linkspartei Anfang 2016 zuerst ins Spiel
       gebracht.
       
       Der „Ruck“, den mancher Schulleiter da gerade wahrnimmt, fällt mit dem
       Regierungswechsel vergangenen Herbst zusammen – aber er hat nicht so viel
       damit zu tun, dass jetzt Rot-Rot-Grün statt Rot-Schwarz regiert. Für die
       Idee eines Landesbetriebs hatte sich tatsächlich früh im Wahlkampf eine
       rot-rot-grüne Allianz gefunden. Allerdings war auch die CDU zunächst dafür,
       bis sie sich darauf zurückzog, Opposition zu machen (und verlor).
       
       Die Systematik, mit der jetzt der Sanierungsstau angegangen wird, ist vor
       allem das Verdienst einer Bildungssenatorin, der mitunter vorgeworfen wird,
       sie bleibe blass im Amt. Mit der Erhebung des Sanierungsbedarfs hatte
       Scheeres 2015 aber eine sehr verdienstvolle Idee – die Frage ist höchstens,
       warum sie bei ihrer ersten Amtszeit dazu vier Jahre gebraucht hat.
       
       Ironischerweise ist das „Jahrzehnt der Investitionen“, mit dem Rot-Rot-Grün
       einen Schwerpunkt auf den Schulbau legen will, nur möglich, weil viele
       Vorgängerregierungen zuvor gespart haben – auch auf Kosten der Schulen. Ein
       gesundgesparter Haushalt wird jetzt also richten, was die Sparpolitik zuvor
       ruiniert hat. Finanzpolitik ist tatsächlich, anders als Sonntagskrimis,
       nicht immer so leicht durchschaubar.
       
       16 May 2017
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Anna Klöpper
       
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