# taz.de -- Umgang der AfD mit Björn Höcke: Als Buße nur „Ordnungsmaßnahmen“
       
       > Co-Parteichefin Petry konnte sich offensichtlich nicht durchsetzen. Björn
       > Höcke darf AfD-Mitglied bleiben. Das beschloss der Parteivorstand in
       > einer Telefonkonferenz.
       
 (IMG) Bild: Nochmal davongekommen: Björn Höcke darf Parteimitglied bleiben
       
       Berlin dpa/afp | Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei
       trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis
       nicht verlassen. Das beschloss der AfD-Parteivorstand am Montag nach einer
       dreistündigen Telefonkonferenz. Wie aus Parteikreisen verlautete und auch
       die Bild-Zeitung und die [1][ARD berichtete], warf der Vorstand Höcke aber
       parteischädigendes Verhalten vor.
       
       Dem ARD-Bericht zufolge fand ein Parteiausschlussverfahren in dem Gremium
       keine Mehrheit. Der Sender MDR zitierte jedoch Petry mit den Worten: „Der
       Bundesvorstand stellt fest, dass die Äußerungen von Björn Höcke im Rahmen
       seiner ‚Dresdner Rede‘ vom 17. Januar 2017 dem Ansehen der Partei geschadet
       haben.“ Daher halte man es für erforderlich, parteiliche
       „Ordnungsmaßnahmen“ einzuleiten. Geprüft würden dabei alle rechtlichen und
       politischen Gesichtspunkte, die dabei zu bedenken seien.
       
       Die Zeitungen B.Z. und Bild berichteten, der AfD-Vorstand habe sich mit
       zehn zu drei Stimmen für solche Ordnungsmaßnahmen gegen Höcke
       ausgesprochen.
       
       Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte schon vergangene Woche erklärt,
       Höcke sei eine „Belastung für die Partei“. Am vergangenen Freitag hatte die
       AfD-Spitze den Angaben zufolge noch über einen möglichen Parteiausschluss
       von Höcke beraten.
       
       Wie die [2][taz berichtet hatte], wurde in einer internen Facebookgruppe
       der weit rechtsstehenden „Patriotischen Plattform“ von einer Abstimmung in
       der AfD-Vorstandssitzung gegen Höcke berichtet. „8:3“ soll das Votum am
       vergangenen Freitag zu dessen Ungunsten ausgefallen sein, steht in der
       Gruppe. Für Höcke hätten nur drei der schärfsten Gegner der
       Bundesvorsitzenden Frauke Petry gestimmt: ihre Ko-Vorsitzenden Jörg Meuthen
       sowie die Landeschefs von Sachsen-Anhalt und Brandenburg, Alexander Gauland
       und André Poggenburg.
       
       Höcke gehört dem rechtsnationalen Flügel der AfD an. Er hatte am
       vergangenen Dienstag in Dresden, wo Petry die AfD-Landtagsfraktion leitet,
       eine Rede zum Thema Patriotismus gehalten. Darin forderte er eine
       „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Über das Holocaust-Mahnmal in
       Berlin sagte er: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der
       Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt
       gepflanzt hat.“
       
       Laut einem im Internet kursierenden Video sprach er zudem von einer
       „dämlichen Bewältigungspolitik“ und forderte eine „erinnerungspolitische
       Wende um 180 Grad“. Diese Äußerungen waren auf massive Kritik gestoßen.
       
       23 Jan 2017
       
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 (DIR) [1] http://www.tagesschau.de/inland/hoecke-ausschluss-101.html
 (DIR) [2] /Machtkampf-in-der-AfD/!5376882
       
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