# taz.de -- Verfassungsschutz beobachtet Identitäre: Landesämter sehen gelb
       
       > Der Verfassungsschutz hat die „Identitäre Bewegung“ auf dem Schirm. In
       > einigen Ländern wurde die Schwelle für eine Beobachtung der Rechten
       > erreicht.
       
 (IMG) Bild: Die „Identitäre Bewegung“ präsentiert sich in der Signalfarbe Gelb
       
       Berlin taz Gerade erst riefen sie zum großen „Aufstand gegen das Unrecht“
       auf. In Berlin, mit einer Demonstration am 17. Juni. „Nein zu einer
       Politik, die unsere Heimat verschenkt“, tönten die „Identitären“. Eine
       Provokation. Mal wieder.
       
       Mit einer ganzen Reihe an Aktionen drängte die neurechte Bewegung zuletzt
       in die Öffentlichkeit. Nun werden die „Identären“ ein Fall für den
       Verfassungsschutz. Mehrere Landesämter beobachten die Gruppierung,
       bestätigte am Montag eine Sprecherin des Bundesverfassungsschutz der taz.
       Dort sei „die Schwelle für eine Beobachtung erreicht“. Die Bewegung sei
       „von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben
       übergegangen“.
       
       Dieser Schritt erfolgte freilich schon länger. Bereits im Juni 2015 stiegen
       „Identitäre“ in Berlin auf Balkone der SPD-Zentrale, später schlugen sie
       ein Protestcamp vor dem Schloss des Bundespräsidenten auf oder mauerten in
       Sachsen-Anhalt den Eingang eines Wahlbüros zu, in dem eine Probewahl für
       Migranten geplant war. In Wien stürmten sie zuletzt ein Theaterstück von
       Elfriede Jelinek über Flüchtlinge, verspritzten Kunstblut und skandierten
       „Multikulti tötet“.
       
       Die Bewegung stammt aus Frankreich und schart vor allem junge Rechte um
       sich. In Deutschland tauchte sie 2012 erstmals auf. Von Anfang an war
       Rassismus ihr Hauptthema, agitiert wird gegen „Überfremdung“ und Muslime –
       alles in popkulturellem Gewand. In der jüngsten Flüchtlingsdebatte ätzte
       die Gruppierung, „der große Austausch“ stehe bevor. Man selbst stehe dafür
       ein, „die Heimat zu verteidigen“. Bei Pegida-Veranstaltugnen tauchten
       Identitäre auf, auch zur AfD suchten sie Kontakt.
       
       Der Verfassungsschutz prüfte bereits seit 2013, ob die „Identitären“
       verfassungsfeindlich agieren. Präsident Hans-Georg Maaßen sprach dennoch
       lange von einer rein „virtuellen Erscheinungsform des Rechtsextremismus“.
       Dabei sollen sie bereits damals 50 Untergruppen in Deutschland gezählt
       haben. Die Identitären selbst kritisierten den Vorstoß des
       Verfassungsschutzes. Man setze sich lediglich für eine „offene Debatte“ an,
       beklagten die Rechtsextremen. Konrad Litschko
       
       30 May 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Konrad Litschko
       
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