# taz.de -- Kommentar Proteste gegen Braunkohle: Um Vattenfall wird es einsam
       
       > Seit der Entscheidung, sich aus der Lausitz zurückzuziehen, hat der
       > Energiekonzern kaum noch Freunde. Das zeigt sich auch bei den Protesten
       > an Pfingsten.
       
 (IMG) Bild: Erst abbaggern, dann abhauen?
       
       Dass die AktivistInnen von „Ende Gelände!“ Vattenfall nicht mögen, war
       keine Überraschung. Mit seinen Braunkohle-Tagebauen und -Kraftwerken gehört
       der Energiekonzern schließlich zu den größten Klimasündern in Deutschland.
       Doch das Pfingstwochenende zeigte, dass das Unternehmen auch in der Politik
       kaum noch Freunde hat.
       
       Anders ist das Verhalten der Brandenburger Polizei kaum zu erklären. Mit
       wenigen Ausnahmen – etwa nachdem ein Zaun niedergerissen wurde und einige
       hundert AktivistInnen aufs innerste Gelände des Kraftwerks Schwarze Pumpe
       vordrangen – zeigten die Beamten eine wirklich bemerkenswerte
       Zurückhaltung.
       
       Die Polizei ließ die Kohle-Gegner völlig ungehindert in den Tagebau und auf
       die Gleise vordringen. Sie unternahm lange Zeit nichts, um die Besetzungen
       zu beenden – selbst als das ohnehin schon stark gedrosselte Kraftwerk kurz
       vor der Abschaltung stand, weil die Kohle knapp wurde. Und sie ließ die
       allermeisten AktivistInnen gehen, ohne auch nur ihre Personalien
       aufzunehmen. Denn die Staatsanwaltschaft hatte schon im Vorfeld erklärt,
       sie halte die Besetzungen überhaupt nicht für strafbar.
       
       Diese Zurückhaltung liegt vermutlich nicht nur daran, dass das Land
       Brandenburg Bilder wie im letzten Jahr im Tagebau Garzweiler vermeiden
       wollte. Damals hatten RWE-Werkschutz und Polizei gemeinsam Aktivisten durch
       den Tagebau gejagt. Ein weiterer Grund dürfte sein, dass auch die Politik
       von Vattenfall schwer enttäuscht ist. Denn der Konzern, der in vielen Orten
       der wichtigste Steuerzahler ist, hatte zuletzt Gewerbesteuer in
       Millionenhöhe zurückgefordert.
       
       Besonders unbeliebt hat sich der Vattenfall-Konzern, der sich in der
       Lausitz noch an vielen Brücken als „Partner der Region“ bezeichnet, aber
       mit dem angekündigten Verkauf der Braunkohle-Sparte gemacht. Dass die neuen
       Eigentümer – der tschechische Energiekonzern EPH und der Finanzinvestor PPF
       – bestehende Zusagen zu Arbeitsplätzen, Entschädigungen und Renaturierung
       der Tagebaue wirklich einhalten, bezweifeln viele.
       
       Dass der von Vattenfall geplante Verkauf der Braunkohle-Sparte ein Fehler
       ist, sehen auch die Anti-Kohle-AktivistInnen so. Und sie haben recht: Im
       Interesse von Klima und Region sollte Vattenfall zu seiner Verantwortung
       stehen und die Braunkohle-Sparte selbst abwickeln. Das könnte der
       schwedische Staatskonzern, der seine Zukunft vor allem in den erneuerbaren
       Energie sieht, durchaus sozialverträglich machen, indem er die bisherigen
       Mitarbeiter der Kohle-Sparte in die neuen Geschäftsfelder übernimmt. Der
       reine Kohlekonzern EPH bietet hingegen weder für die Mitarbeiter noch fürs
       Klima eine gute Perspektive.
       
       15 May 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Malte Kreutzfeldt
       
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