# taz.de -- Vergewaltigungen bei UN-Missionen: Die schwere Suche nach Gerechtigkeit
       
       > Im Kongo stehen ehemalige UN-Soldaten vor Gericht. Der Richter versucht
       > sein Bestes. Doch er kennt nicht einmal die Namen aller Opfer.
       
 (IMG) Bild: Friedensbringer? Nicht immer. UN-Blauhelmsoldaten in der Zentralafrikanischen Republik
       
       Kinshasa taz | Als die Militärrichter den Saal betreten, schlagen die
       Angeklagten die Hacken zusammen. Erst als die sechs Offiziere des
       Militärgerichts Platz genommen haben, dürfen sich die Soldaten auf die
       Anklagebank setzen. Die Männer tragen türkisgrüne Gefängniskittel, einige
       verschränken die Arme und runzeln die Stirn.
       
       Der Prozess vor dem höchsten Militärgericht der Demokratischen Republik
       Kongo in der Hauptstadt Kinshasa ist eine Premiere. Elf kongolesischen
       Soldaten wird vorgeworfen, während einer Friedensmission der UNO im
       Nachbarland Zentralafrikanische Republik Frauen und Mädchen sexuell
       missbraucht zu haben.
       
       Solche Vorwürfe gibt es seit dem Beginn dieser Mission 2014. Im März dieses
       Jahres lieferte ein Untersuchungsbericht des UN-Kinderhilfswerks Unicef
       Zahlen: Mehr als hundert sexuelle Übergriffe durch Blauhelme, vor allem
       gegen Minderjährige, soll es gegeben haben. Vor zwei Wochen meldete die UNO
       weltweit mehr als 40 neue Fälle in diesem Jahr, 29 davon in Zentralafrika,
       sieben im Kongo und zwei in Haiti. Die amerikanische Aktivistengruppe
       AIDS-Free World schildert einen besonders krassen Fall: Ein französischer
       Kommandeur soll in Zentralafrika drei Mädchen gezwungen haben, mit einem
       Hund Sex zu haben.
       
       Das erregte weltweit Aufmerksamkeit. Menschenrechtsorganisationen und
       Opferverbände verlangen Aufklärung und den Abzug der beschuldigten Truppen.
       Bereits im August 2015 musste der Chef der UN-Mission in der
       Zentralafrikanischen Republik zurücktreten. Im Januar 2016 wurden die 850
       in Zentralafrika stationierten kongolesischen Blauhelme heimgeschickt – für
       Kongos Regierung eine Blamage.
       
       Vor zwei Jahren waren die Soldaten in ihre erste internationale
       Friedensmission aufgebrochen – ein großer Moment für Kongos marodes
       Militär. Jetzt sitzen Soldaten dieser Armee im Militärgefängnis in Kinshasa
       und müssen sich vor Gericht verantworten. Neun Männer sind wegen sexuellen
       Missbrauchs von Minderjährigen angeklagt. Ihr Verteidiger bestreitet die
       Vorwürfe. Zwei weitere Soldaten werden der versuchten Vergewaltigung
       beschuldigt. Sie wurden ertappt, als sie sich an Frauen und Mädchen
       heranmachten, und haben gestanden.
       
       Insgesamt stehen 29 Soldaten vor Gericht. Allen wirft die
       Staatsanwaltschaft vor, sich an ihrem Einsatzort im zentralafrikanischen
       Bambari ohne Erlaubnis von ihren Posten entfernt zu haben. Sie hätten in
       Bars getrunken und sich damit dem Befehl widersetzt, nicht mit der
       Bevölkerung in Kontakt zu treten.
       
       Der Prozess begann am 4. April in Kinshasa. Vergehen gegen die
       internationalen Verhaltensregeln bei Friedenseinsätzen werden nicht vor
       einem UN-Tribunal verhandelt, sondern vor den nationalen Militärgerichten
       der truppenstellenden Länder. Dass ausgerechnet Kongo die Anschuldigungen
       aufklären will, gilt als Sensation. Die Armee ist im eigenen Land
       berüchtigt dafür, ungestraft Frauen zu misshandeln.
       
       Kongos Militärjustiz musste in der Vergangenheit stets von
       Menschenrechtsorganisationen und der UNO gedrängt werden, Fälle sexueller
       Gewalt vor Gericht zu bringen.
       
       ## Der Richter sagt, ihm fehlten die Beweise
       
       Hauptmann Serge Kasondo, der Vorsitzende Richter der Strafkammer, die den
       Prozess gegen die Soldaten führt, ist ein untersetzter Mann mit kahl
       rasiertem Kopf. Er sitzt an einem heißen Aprilmorgen vor Beginn des dritten
       Verhandlungstags in seinem winzigen Büro an einem leeren Schreibtisch im
       Gerichtsgebäude des Militärgefängnisses in Kinshasa. Der Hauptmann trägt
       eine gebügelte Uniform. Im Innenhof spielen Häftlinge Fußball. Der Raum ist
       kahl: keine Regale, keine Computer. Nur einige bunte Heftordner mit
       handgeschriebenen Dokumenten liegen auf dem Tisch, die Gerichtsakten.
       Kasondo sagt, es sei ein schwieriger Prozess. Es mangele an Beweisen, die
       Ermittlungen ließen zu viel offen.
       
       Der Militärrichter schlägt einen gelben Ordner auf, den Ermittlungsbericht
       des Militärstaatsanwalts. „Bambari, 5. Dezember 2015“ steht in säuberlicher
       Handschrift darauf. Der Staatsanwalt war nach der Veröffentlichung des
       ersten UN-internen Untersuchungsberichts im November 2015 von Kinshasa aus
       in die Zentralafrikanische Republik geflogen, zuerst in die Hauptstadt
       Bangui, dann weiter ins nordöstlich gelegene Bambari. UN-Mitarbeiter der
       Menschenrechtsabteilung und ein bewaffneter Konvoi der UNO hätten ihn
       begleitet.
       
       Bambari ist nach Jahren des Bürgerkriegs zweigeteilt: Die dem 2013
       gestürzten Präsidenten François Bozizé nahestehende Anti-Balaka-Miliz
       kontrolliert die westliche Hälfte der Kleinstadt, die muslimischen
       Séléka-Rebellen, die das Land von 2013 bis 2014 beherrschten, die östliche.
       Die meisten Einwohner haben in der Stadtmitte aus Zeltplanen ein Lager
       errichtet – direkt neben der UN-Basis. Von den Soldaten aus Frankreich,
       Gabun, Kamerun und Kongo erhofften sich die Menschen Schutz.
       
       Richter Kasondo blättert in der Akten, tippt auf einen Vermerk des
       Ermittlers: „Drei Mädchen sind zu unserem Bataillonskommandanten gekommen
       und haben unsere Soldaten angezeigt, sie belästigt zu haben“, sagt er. Der
       Kommandant habe einem Militärpolizisten befohlen, die beschuldigten
       Soldaten zu verhaften. In der Verhandlung später fragt Kasondo einen der
       Angeklagten: „War es nicht deine Aufgabe, die Vertriebenen zu schützen?“
       Der Soldat antwortet: „Ja, das war der Befehl.“ Kasondo fragt weiter:
       „Kennst du in dem Lager ein Mädchen namens Yasmin?“ Der Angeklagte
       schüttelt den Kopf: „Wir durften mit den Zivilisten im Lager keine
       Bekanntschaften pflegen, ich habe das nicht gemacht.“
       
       „Die Ermittlungsakten sind voller Lücken, es fehlen nötige Beweise“, sagt
       Kasondo. Der Vorsitzende Richter zeigt sich auskunftswillig –
       offensichtlich will er angesichts des internationalen Drucks klarstellen,
       dass er nur eingeschränkt handeln kann.
       
       Wieder blättert er in den Akten, zieht die handgeschriebenen Aussagen der
       Opfer heraus: In nur vier der neun Fälle habe der ermittelnde
       Militärstaatsanwalt die Identitäten der Opfer in Bambari ausfindig machen
       können. Doch das Alter der Mädchen sei ungewiss. „Ob die Mädchen 17 oder 18
       Jahre alt sind, konnten sie nicht sagen“, sagt Kasondo. „Das ist aber für
       uns entscheidend.“ Beim Missbrauch von Minderjährigen sehe Kongos
       Jugendschutzgesetz härtere Strafen bis zu 20 Jahren Haft vor.
       
       Von den übrigen fünf Opfern fehle in den Akten jede Spur: Keine Namen,
       keine Wohnorte, kein Alter. „Diese Verfahren sind total blockiert“, sagt
       Kasondo. Er hat sie vorerst ausgesetzt.
       
       Wie die Lücken in den Ermittlungsakten zustande kamen, kann der Vorsitzende
       Richter nicht erklären. Er vermutet, dass UN und
       Nichtregierungsorganisationen dem kongolesischen Ermittler die Namen der
       Opfer aus Sorge um deren Sicherheit nicht nennen wollten. Kasondo sagt, am
       liebsten würde er selbst ins Nachbarland nach Bambari reisen. Doch Kongos
       Militärjustiz fehlt das Geld für aufwendige Ermittlungen in einem
       Bürgerkriegsland, in dem die Gefahren unvorhersehbar und die wenigen
       Transportmittel teuer sind. „Wir kommen alleine hier nicht weiter“, sagt
       er. Dann rafft er die Akten zusammen, um im Raum nebenan den dritten
       Verhandlungstag zu eröffnen.
       
       ## Hat ein Onkel die Mädchen für Politik benutzt?
       
       In Häftlingskittel, Jeans und Turnschuhen steht einer der Angeklagten am
       Pult vor der Richterbank und salutiert. Neben ihm sein Verteidiger in
       Uniform. Richter Kasondo nickt und erteilt dem Militärstaatsanwalt das
       Wort: „Der Angeklagte ist am 15. Juli 2015 morgens um acht Uhr in das Haus
       eingedrungen und hat mindestens eines der drei Mädchen vergewaltigt, er
       habe die Tante mit dem Tod bedroht, gab diese in ihrer Aussage an.“
       
       Der Verteidiger hebt sofort die Hand, um den Vorwurf zurückzuweisen.
       Donnernd zitiert er aus dem Bericht des kongolesischen Ermittlers: „Die
       Mädchen sind später vernommen worden und haben angegeben, sie seien von
       ihrem Onkel aufgefordert worden, die Soldaten zu bezichtigen, weil sie
       Waisenkinder seien und sich Schulgebühren versprochen hätten.“ Dieser Onkel
       sei ein lokaler Politiker und mit der Anti-Balaka-Miliz verbandelt, sagt
       der Verteidiger, der Mann habe erreichen wollen, dass die Blauhelme aus
       Bambari abziehen.
       
       Richter Kasondo schweigt und ruft den nächsten Angeklagten auf, der
       zugleich als Zeuge gilt: den Major der Militärpolizei, der die Soldaten
       verhaftet hat. „Was waren die Ergebnisse deiner ersten Ermittlungen vor
       Ort?“, will Kasondo wissen. „Im Verhör gab er an, er habe es nicht getan“,
       sagt der Militärpolizist, „und mit uns waren auch die Soldaten der Armee
       von Gabun stationiert, die seien es gewesen.“
       
       Die Verteidigung beruft sich darauf, dass keines der Mädchen die Täter bei
       einer Gegenüberstellung eindeutig habe identifizieren können. So steht es
       im Ermittlungsbericht. Nach drei Stunden setzt Serge Kasondo auch dieses
       Verfahren aus. „Wir müssen die Opfer herholen und sie aussagen lassen“,
       sagt er, „anders kommen wir nicht weiter.“ Der Verteidiger stimmt zu: Die
       Opfer müssten die Täter identifizieren und sich einer ärztlichen
       Untersuchung unterziehen, die bestätigen würde, dass die Mädchen
       vergewaltigt worden seien sowie ihr Alter, sagt der Anwalt. „Sonst bleibt
       das alles Fiktion.“
       
       ## Der kongolesische Staat will zeigen, dass er etwas tue
       
       Die Zuschauerbänke im kleinen Gerichtssaal sind voll. Venane Kalenga von
       Kongos Anwaltsverband für mehr Zugang zu Gerechtigkeit beobachtet das
       Verfahren aus der dritten Reihe. Er bezeichnet es als Schauprozess für die
       internationale Gemeinschaft. Der kongolesische Staat wolle zeigen, dass er
       etwas tue. Auch Monusco, die UN-Mission im Kongo, hat Beobachter geschickt.
       Zum Mandat der Mission gehört auch, Kongos Armee und Justiz bei Reformen zu
       helfen. Kasondo hätte längst einen Antrag auf finanzielle und logistische
       Unterstützung einreichen sollen. Bislang hat er das nicht getan. Die
       UN-Prozessbeobachterin will nun den Richter zu einem Gespräch bitten, um
       ihn zu beraten.
       
       „Dies ist ein Testverfahren, um zu zeigen, dass der kongolesische Staat
       fähig ist, die verantwortlichen Täter vor Gericht zu bringen und ein klares
       Signal gegen sexuelle Gewalt an alle Soldaten auszusprechen“, sagt José
       Maria Aranaz, Chef der Monusco-Menschenrechtsabteilung später im Interview.
       „Wir suchen nach Wegen, wie wir die Justiz unterstützen können.“ Aranaz
       schlägt Videoschaltungen zwischen den UN-Hauptquartieren in Bangui und
       Kinshasa vor, um die Zeugen zu vernehmen. Man könne die Opfer auch samt
       Betreuungspersonen einfliegen lassen.
       
       Seine Abteilung ist parallel noch mit anderen Missbrauchsfällen
       beschäftigt. Im Osten des Landes, in der Provinz Nord-Kivu, werden elf
       tansanische UN-Soldaten beschuldigt, ebenfalls Frauen und Mädchen
       vergewaltigt zu haben. Aranaz’ Team soll den Zeugenschutz organisieren.
       „Die Situation dort ist eine andere, denn die tansanische Regierung hat
       viel mehr Möglichkeiten, ein solches Verfahren durchzuführen“, sagt Aranaz.
       In diesen Fällen konzentriere sich seine Abteilung darauf, die Opfer vor
       Vergeltung durch Soldaten zu schützen. Anders als Kongos Truppen aus
       Zentralafrika wurde Tansanias Militär aus dem Ostkongo nicht kollektiv
       abgezogen. Als Spezialeinheiten einer UN-Eingreiftruppe werden tansanische
       Soldaten noch gebraucht. Könnten sie sich rächen?
       
       José Maria Aranaz will dazu nichts sagen. Und auch sonst äußern sich die
       Mitarbeiter der Monusco nur ungern zum Thema. Interviewanfragen an den
       neuen Chef der UN-Mission, Maman Sambo Sidikou, bleiben wochenlang
       unbeantwortet. Im UN-Hauptquartier in Kinshasa sind alle mit der
       derzeitigen politischen Krise um die anstehenden Wahlen beschäftigt. Kongos
       Regierung reagiert gerade äußerst empfindlich auf internationale Kritik.
       Für die Monusco ist es in dieser Situation besonders heikel, sich
       öffentlich zu ihren eigenen Problemen zu äußern. Vergewaltigungsvorwürfe
       können den Chef einer UN-Mission sein Amt kosten wie im vergangenen Jahr in
       der Zentralafrikanischen Republik.
       
       ## Bei der UNO reagieren sie auf Fragen gereizt
       
       In einer E-Mail fragt der Pressesprecher gereizt: „Wollen Sie beweisen,
       dass wir unsere Hausaufgaben nicht machen?“ Als er dann doch Fragen
       zulässt, beschränkt er deren Zahl auf drei.
       
       Am UN- Flughafen, im Hauptquartier und den UN-Außenposten im Land kleben
       blau-weiße Poster mit Comiczeichnungen: Blauhelmsoldaten, die sich an
       kongolesische Frauen heranmachen. Darunter steht „Seid keine Schande für
       euer Land!“ und eine Telefonnummer für das Melden verdächtiger Fälle.
       
       Wer da anruft landet in der Abteilung von Adama Ndao, die vom
       Pressesprecher dazu berechtigt wird, die drei erlaubten Fragen per E-Mail
       zu beantworten. „Oberster Disziplinaroffizier“ steht in ihrer Signatur. Sie
       schreibt, Ermittlungen und Verfahren seien Aufgabe der truppenstellenden
       Staaten. „Erst wenn diese unfähig sind, die Ermittlungen zu unternehmen,
       wird die UN administrative Untersuchungen durchführen und die Ergebnisse
       mit den Truppenstellern teilen“, schreibt Ndao weiter. Sie schlägt
       DNA-Tests vor, mit der sich die Identität der Täter feststellen ließe. Dann
       verweist sie auf präventive Maßnahmen wie „aggressive Tag- und
       Nachpatrouillen durch die UN-Militärpolizei“ und auf eine Internetseite der
       UNO. Laut den Statistiken dort sinkt die Zahl der Missbrauchsfälle durch
       Blauhelmsoldaten seit 2007 weltweit.
       
       ## Ein Hashtag für mehr Aufmerksamkeit
       
       Viele Menschenrechtsorganisationen überzeugen solche Zahlen nicht. Die aus
       Ghana stammende und in London lebende Filmemacherin Samantha Asumadu
       fordert von der UNO den Abzug der französischen Truppen aus Zentralafrika.
       Mehr als 8.000 Unterschriften hat sie für ihre Kampagne im Internet
       gesammelt. Am 29. Mai gedenken die Vereinten Nationen jährlich ihrer
       Soldaten, die bei Friedensmissionen gestorben sind. Unter dem Schlagwort
       #PredatoryPeacekeepers, „räuberische Friedenshüter“, wollen Asumadu und
       ihre Mitstreiter über Twitter auf die Schicksale der Opfer aufmerksam
       machen.
       
       „Niemand würde diese Ungerechtigkeit tolerieren, wenn die Mehrheit der
       Kinder kleine blonde Mädchen mit blauen Augen wären“, schreibt sie in einer
       Rundmail: „Das ist der Grund, warum dieser Missbrauch weitergehen wird, der
       meist von mächtigen westlichen Männern begangen wird, die sich als Wächter
       der zivilisierten Welt betrachten.“ Sie bezeichnet Friedenseinsätze als
       Kolonialismus.
       
       Richter Kasondo hilft das nicht. Er muss die Opfer finden, von denen in der
       Kampagne die Rede ist, während die UNO in ihrem gewaltigen
       Verwaltungsapparat Wege sucht, wie sie ihn unterstützen kann. In den
       Verhandlungen in Kinshasa sehen die Missbrauchsfälle nicht alle so
       eindeutig aus, wie sie von Menschenrechtsgruppen dargestellt werden.
       Kasondo fürchtet, dass seine Soldaten von der Welt verurteilt werden, bevor
       er ein Urteil fällen kann.
       
       29 May 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Simone Schlindwein
       
       ## TAGS
       
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