# taz.de -- Brasilianische Präsidentin Rousseff: Amtsenthebung doch nicht gestoppt
       
       > Parlamentspräsident Maranhão hat seinen Widerstand gegen die
       > Amtsenthebung der Staatschefin aufgegeben. Der Senat stimmt am Mittwoch
       > über ihr Schicksal ab.
       
 (IMG) Bild: Weg vom Fenster, wieder da, wieder weg: Dilma Rousseff
       
       Rio de Janeiro afp | Neue Wendung im Streit um die Amtsenthebung der
       brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff: Der Übergangspräsident des
       Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, hat seinen Widerstand gegen das
       Verfahren zur Entmachtung der Staatschefin aufgegeben. Er habe seine
       „Entscheidung zurückgenommen“, die Mitte April im Abgeordnetenhaus erfolgte
       Zustimmung für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff für ungültig zu
       erklären, teilte Maranhão am Dienstag mit.
       
       Maranhãos überraschende Maßnahme hatte am Montag für weitere Verwirrung in
       dem monatelangen Streit über die Zukunft der Staatschefin gesorgt. Er
       ordnete eine Wiederholung der Beratungen im Abgeordnetenhaus an, da diese
       durch eine „Vorverurteilung“ der Präsidentin gekennzeichnet gewesen seien.
       
       Senatspräsident Renan Calheiros kündigte aber bereits wenige Stunden nach
       Maranhãos Erklärung an, dass er dessen „absolut unangebrachte“ Anweisung
       ignorieren und an der für Mittwoch geplanten Abstimmung über das
       Amtsenthebungsverfahren im Senat festhalten werde.
       
       Stimmt das Oberhaus für ein Amtsenthebungsverfahren, würde Rousseffs
       Stellvertreter Michel Temer für bis zu 180 Tage die Amtsgeschäfte
       übernehmen. Am Ende des Verfahrens muss dann der Senat mit zwei Dritteln
       erneut für Rousseffs Amtsenthebung stimmen, sonst kehrt sie in ihr Amt
       zurück.
       
       Der brasilianischen Staatschefin wird Korruption im Zusammenhang mit dem
       Skandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras zur Last gelegt. Sie soll
       zudem Haushaltszahlen geschönt haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014
       ihre Chancen zu verbessern. Die Politikerin der gemäßigt linken
       Arbeiterpartei sieht sich selbst als Opfer einer „Verschwörung“ und wirft
       ihren Gegnern einen „Putsch“ vor.
       
       10 May 2016
       
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