# taz.de -- Essay Polen im Umbruch: Das ungezogene Kind
       
       > Deutsche Überheblichkeit beim Blick auf Kaczyński ist keine Hilfe. Die
       > Polen können, wollen und müssen ihre Probleme selbst lösen.
       
 (IMG) Bild: Es dämmert den Polen auch ohne deutsche Nachhilfe, dass ihnen da keine Sonne aufgegangen ist: PiS-Chef Jarosław Kaczyński.
       
       Ein nebliger Warschauer Morgen, in der vierten Etage der Gazeta Wyborcza
       sitzen Männer mit ein paar Frauen zusammen, zwischen Aufwachen, Hektik und
       der Frage: Was sind die Themen des Tages? Eine Morgenkonferenz, wie sie
       überall in europäischen Tageszeitungen stattfindet. Auf den ersten Blick.
       
       „Was machen wir zu Tebartz-van Elst?“, fragt einer in die Runde, es ist
       Oktober 2013, gegen den Limburger Bischof wurde gerade Strafbefehl
       erlassen. „Und was ist mit SPD und CDU, die jetzt über ihre Koalition
       verhandeln?“ Auf den Tischen liegen deutsche Zeitungen. Einer erwähnt die
       neuen Vorsitzenden der Grünen. Klar ist: Polen schaut nach Deutschland.
       Jeden Tag.
       
       Nicht nur in den Zeitungsredaktionen, ob rechts oder links. Die Menschen in
       Polen kennen Deutschland, durch Studienaufenthalte, Praktika, Jobs auf dem
       Bau. Durch Verwandte, die dort leben. Schüler, die an polnischen Schulen
       Deutsch lernen.
       
       Deutschland schaut nicht nach Polen, normalerweise. Für viele Deutsche,
       selbst für Journalisten, ist Polen noch immer so exotisch wie vor 25
       Jahren. Wer in Deutschland Polnisch lernt, muss einen Grund haben. Aber ab
       und an lesen die Deutschen in den Zeitungen: Läuft gut da drüben, die Polen
       entwickeln sich.
       
       Nun ist die Hysterie groß. Seit dem 25. Oktober 2015, seit die
       nationalkonservative Partei „Prawo i Sprawiedliwość“, kurz PiS, an der
       Macht ist, hört und liest man nur noch von Schreckensszenarien: Polen sei
       dabei, sich zu „orbanisieren“, es herrsche eine Demokratie „à la Putin“. Es
       gäbe Parallelen zu einer Militärdiktatur, gar nationalsozialistische
       Tendenzen. Apocalypse Now!
       
       Erst mal tief ein- und ausatmen, bitte. Die PiS hat die Richter im
       Verfassungsgericht nach ihrem Sinne ausgetauscht. Und sie hat per Gesetz
       dafür gesorgt, dass die Chefs der öffentlichen Medienanstalten vom
       Schatzkanzler installiert werden und ohne Angabe von Gründen wieder
       abberufen werden können. Die Aufnahme von lediglich 6.500 Flüchtlingen ist
       ein einziges Hin und Her, und nun fällt sogar der einstige Merkelfreund und
       EU-Ratspräsident Donald Tusk der Kanzlerin in den Rücken und sagt, es
       blieben noch zwei Monate bis zum Kollaps des Schengenraums.
       
       Wie konnte das nur passieren? Hatte sich Polen nicht in rasendem Tempo vom
       Kommunismus befreit und in eine moderne Gesellschaft verwandelt? Mit
       Wolkenkratzern, Autobahnen und Kentucky Fried Chicken? Investoren
       investierten, die Wirtschaft wuchs, die Menschen kauften. Polen war der
       „Primus“, Klassenbester unter den neuen Schülern in der EU.
       
       Das ist die eine Erzählung. Die, die im Westen der EU so gern gehört wird.
       East goes West, ein postsozialistisches Land „europäisiert“ sich. Genau
       darin liege das Problem, meint der polnische Schriftsteller Andrzej
       Stasiuk. Polen habe nie versucht, einen eigenen Weg zu finden. „Wieder hat
       jemand anders unser Schicksal in die Hände genommen und diktiert uns, wie
       wir uns verhalten sollen“, schreibt er in der Welt. „In einem Land, das
       seiner eigenen Geschichte so eng verbunden ist, dass man von Verstrickung
       sprechen kann, wurde versucht, eine Stunde null einzuführen. Die
       Vergangenheit sollte ein für allemal abgeschlossen werden, wichtig einzig
       und allein die Zukunft sein.“
       
       ## Cleverer Wahlkampf
       
       Doch während in Deutschland an der Erfolgsstory von da drüben
       weitergeschrieben wurde, formierte sich in Polen nach und nach ein Chor der
       Frustrierten. „Früher“, flüstert dieser Chor aus Jungen und Alten, „früher
       waren wenigstens alle gleich arm“. „Und“, fragen sie leise die Nachbarn
       über den Gartenzaun, „wie viel Rente bekommst du?“ „Ja, das ist ein
       richtiger Job, aber mein Arbeitgeber versichert mich nicht.“ Sie wandern
       durch die Einkaufstempel und kaufen nichts. Sie gucken nur und wärmen sich
       auf. Sie wollen den Kommunismus nicht zurück. Aber sie hätten gern ein
       gerechteres Land. Denn seit 25 Jahren fehlt der gut laufenden
       Marktwirtschaft im Land ein entscheidendes Attribut: sozial.
       
       Die PiS hat die Zeichen der Zeit erkannt und – das muss man ihnen lassen –
       einen sehr cleveren Wahlkampf geführt, mit fast schon linkem Wahlprogramm:
       Erstmals in der Geschichte Polens sollten Eltern ein Kindergeld bekommen,
       sollte das Rentenalter gesenkt werden. Die PiS erhielt 37,6 Prozent, bei
       einer Wahlbeteiligung von nur 51 Prozent. Es ist also nachweislich nicht
       so, dass alle Polen diese nationalkonservative, populistische Regierung
       wollten; eher jeder Fünfte. Es ist aber so, dass nun alle Polen diese
       nationalkonservative, populistische Regierung haben.
       
       Eine Regierung, die über eine absolute Mehrheit verfügt und die absolute
       Macht will. Die den Deutschen als Feind betrachtet, sich lächerlich macht
       mit Verschwörungstheorien und Ministern, die Radfahrer und Vegetarier als
       das Übel der Welt sehen, neben Flüchtlingen natürlich.
       
       ## Hart durchgreifen?
       
       Die EU will nun erstmals den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus anwenden.
       Und wer die konkreten Fragen liest, die der polnischen Regierung gestellt
       werden, dem wird klar, wie durchdacht das Verfahren ist. Doch der Ton, den
       manche, vor allem deutsche Politiker in Brüssel anschlagen, ist nur ein
       Tick weniger populistisch als der in Warschau. „Das ist gelenkte Demokratie
       nach Putins Art“, sagte Parlamentspräsident Martin Schulz. Man müsse Polen
       „unter Aufsicht stellen“, sagte EU-Kommissar Günther Oettinger.
       
       Das pubertierende Land, das kein Musterschüler mehr sein will. Und Papa
       Oettinger und Papa Schulz schütteln den Kopf: Was ist nur aus unserem
       braven Kind geworden! Da müssen wir jetzt hart durchgreifen. Ähnlich wie
       bei den Griechen, noch so ein pubertierendes Volk. Was ist die Lösung, wenn
       Teenies rebellieren? Brauchen sie Sanktionen, Strafen? Oder doch ein
       Gespräch, um zu verhandeln, wie es weitergehen kann? Und Freiraum, um ihre
       Fehler selbst zu regeln?
       
       Sicher ist: Das Gefühl, fremdbestimmt zu sein, ist für Polen eine denkbar
       schlechte Konstellation. Man kann das als Opfermythos abtun. Nur leider ist
       es in weiten Teilen des Landes einfach Realität. Wer jahrhundertelang
       Spielball zweier Mächte war und zwischen Russland und Deutschland hin und
       her gekickt wurde, wer so lange auf ein nationales Bewusstsein verzichten
       musste, der verfällt heute schnell in Nationalismen, der schottet sich ab,
       wenn er sich angegriffen fühlt.
       
       ## Bigotte Aufregung
       
       Polen ist in Teilen fremdenfeindlich und antisemitisch, darüber muss man
       nicht diskutieren. Bis heute ist die Rolle derer, die im Zweiten Weltkrieg
       ihre jüdischen Nachbarn verraten und ermordet haben, nicht aufgearbeitet.
       Als die Schriftstellerin Olga Tokarczuk im vergangenen Jahr ihren neuen
       Roman veröffentlichte, der das zum Thema macht, bekam sie Morddrohungen.
       Der Pole als Täter? Es wäre an der Zeit, sich diese Erzählung einmal
       anzuhören. Und dann einen eigenen Weg zu finden, mit ihr umzugehen.
       
       Dass sich deutsche Politiker über die polnische Fremdenfeindlichkeit
       ereifern, ist bigott. Als hätten sie selbst Ausländer immer mit offenen
       Armen empfangen, als würde die Aufarbeitung der Nazivergangenheit nicht bis
       heute andauern, als hätte es den NSU oder Pegida nie gegeben, als stünde
       die AfD derzeit nicht bei 10 Prozent.
       
       Zu viel Einmischung von außen wird den Polen nicht helfen. Sie müssen und
       wollen ihre Probleme selbst lösen. Ein Elektriker hat vor 25 Jahren
       entscheidend dazu beigetragen, dass ein Jahrzehnte währendes System
       gestürzt werden konnte, darauf sind die Polen noch heute stolz. Wandel
       entsteht in diesem Land eher von unten als von oben.
       
       ## Schnelle Demaskierung
       
       Die Zivilgesellschaft in Polen ist stark, die Menschen lassen sich nicht
       führen von jemandem, der ihr Vertrauen missbraucht hat. Das musste schon
       die Vorgängerregierung lernen, die sich durch Faulheit, Elitendenken und
       eine Abhöraffäre diskreditiert hatte. Auch sie wurde im Übrigen
       beschuldigt, Verfassungsgericht und Medien ihren politischen Interessen
       entsprechend besetzt zu haben. Ein Vertrauensbruch zwischen Volk und
       Regierung, der Jahre dauerte.
       
       Der PiS gelingt das innerhalb weniger Wochen. Was für ein Glück! Kaczyński
       und sein Gefolge haben sich derart schnell demaskiert, dass vielen ihrer
       Wähler schon jetzt dämmert: Das ist nicht die modernisierte, junge Partei,
       die sich im Wahlkampf präsentierte. Zehntausende gehen nun Wochenende für
       Wochenende auf die Straße, um gegen die Reformen der Regierung zu
       protestieren.
       
       Derweil postet auf Facebook ein Journalist der Zeit (ohne eigenen
       Polenkorrespondenten) Fotos aus Warschau und betitelt sie mit: „Noch ist
       Polen nicht verloren“. Die taz schreibt: „Die PiS und der Blitzkrieg“. In
       der FAZ schlägt einer vor, man solle doch die AfD-Anhänger nach Polen
       schicken, die seien genauso gegen Radfahrer und Vegetarier. „Von Ungarn und
       Polen droht eine größere Gefahr als von der Mördertruppe des IS“, heißt es
       in der Berliner Zeitung. Es ist dieser überhebliche Paternalismus, der der
       PiS in die Hände spielt. Die Partei wartet nur darauf, dass Journalisten
       und Politiker aus Brüssel und Berlin hysterisch aufschreien, dann kann sie
       wieder mit dem Finger aufs Ausland zeigen – und die Kritik im eigenen Land
       ignorieren.
       
       25 Jan 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Emilia Smechowski
       
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