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       > Hamburgs AfD-Fraktionschef Kruse gönnt sich drei Monate Kalifornien. Kein
       > Problem, findet sein Stellvertreter.
       
 (IMG) Bild: Wir sind doch alle nur Gefangene hier auf unseren eigenen Wunsch: Jörn Kruse zieht‘s ins Hotel nach Kalifornien
       
       HAMBURG taz | Niemand scheint Jörn Kruse so recht zu vermissen, den
       Fraktionsvorsitzenden der AfD in der Hamburger Bürgerschaft. Für drei
       Monate ist er [1][nach Kalifornien] aufgebrochen, wie jetzt bekannt wurde.
       Der emeritierte Professor für Wirtschaftspolitik an der
       Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg begleitet seine Frau
       Carola, eine Erziehungswissenschaftlerin, die eine Gastprofessur an der
       Elite-Universität Stanford bei San Francisco angenommen hat.
       
       Von der US-Westküste aus will Kruse aber weiterhin als Volksvertreter
       wirken: „Die Arbeit leidet nicht“, sagt Bernd Baumann, der als
       stellvertretender Vorsitzender zusammen mit Ex-Schill-Innensenator Dirk
       Nockemann nun die Fraktion leitet. „Wir sind täglich in Kontakt.“ Auf
       telefonische Anfragen der taz antwortete der 67-Jährige indes nicht.
       
       Aus Sicht der Bürgerschaftskanzlei gibt es formal kein Problem: „Die
       Abgeordneten verfügen über ein freies Mandat“, sagt Ulfert Kaphengst,
       Sprecher von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD). Sie seien „nur
       ihrem Gewissen und ihren Wählern verantwortlich“. Insofern bestehe für
       Volksvertreter auch keine Anwesenheitspflicht in Plenarsitzungen und
       Ausschüssen. Ihre vollen Diäten erhielten sie weiterhin. Bei Kruse sind
       dies gut 8.000 Euro monatlich, da er als [2][Fraktionsvorsitzender] die
       dreifache Diät eines einfachen Parlamentariers erhält (siehe Kasten).
       Begründet wird die Höhe dieser Vergütung im Abgeordnetengesetz damit, dass
       der Posten des Fraktionschefs ein „Vollzeitjob“ sei – zumindest in der
       Theorie.
       
       Kruse hat Parlamentspräsidentin Veit am 12. November 2015 über seine
       Auszeit informiert. Die habe das „zur Kenntnis genommen“, sagt ihr Sprecher
       Kaphengst, zu erlauben oder zu untersagen habe sie nichts. Kruse habe
       bislang keinen bleibenden Eindruck im Parlament hinterlassen, spottet
       FDP-Fraktionschefin Katja Suding: „Sein dreimonatiger Auslandsaufenthalt
       dürfte deshalb wohl kaum auffallen.“ Ähnlich sieht das auch der
       Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Kienscherf.
       Einerseits sei die SPD „nicht traurig“, wenn die Opposition nicht
       vollzählig sei. Von ihren eigenen Abgeordneten aber würde sie
       „selbstverständlich erwarten, dass sie ihr Mandat aktiv ausüben“, sagt
       Kienscherf: „So etwas wäre bei uns nicht möglich“ und gegenüber den Wählern
       „nicht vermittelbar“.
       
       So sieht das auch der Demokratieverein Abgeordnetenwatch. Kruses
       Sabbatquartal sei „dem Bild des Abgeordneten in der Öffentlichkeit nicht
       zuträglich“, sagt Roman Ebener vom Hamburger Landesverband. Aber das müsse
       Kruse gegenüber den Bürgern „selbst verantworten“, findet Ebener. Auf der
       Homepage von Abgeordnetenwatch fordert Parlamentspräsidentin Veit die
       Wähler auf: „Treten Sie in den Dialog mit den Menschen, die tagtäglich für
       Sie Politik machen.“ Das sollten die Bürger nach Meinung Ebeners ernst
       nehmen: „Stellen Sie auf Abgeordnetenwatch Herrn Kruse Fragen zu seinem
       Verhalten“, fordert er: „Das kann er auch in Kalifornien lesen und
       beantworten.“
       
       Fraktionsvize Baumann hingegen versteht die Aufregung nicht. Kruse werde zu
       den beiden Doppelsitzungen der Bürgerschaft am 20. und 21. Januar sowie am
       2. und 3. März zurückkommen und sich „aktiv einbringen“, kündigt er an.
       Kruse habe seine Absicht im vorigen Herbst mit der Fraktion einvernehmlich
       besprochen: „Es gab kein böses Blut.“ Zwar wäre es „schmerzhaft gewesen
       wäre, wenn ein Leistungsträger der Fraktion weg wäre“, sagt Baumann
       zweideutig, so aber gebe es „kein Problem“.
       
       Der bisher einzige vergleichbare Fall eines langzeitabwesenden Abgeordneten
       datiert aus dem Herbst 2003. Damals verbrachte der „gnadenlose Richter“
       Ronald Schill nach seinem Rauswurf aus dem Senat durch CDU-Bürgermeister
       Ole von Beust rund zwei Monate auf Kuba, um sich zu erholen und „den
       morbiden Charme des untergehenden Castro-Regimes zu genießen“. Bei seiner
       Rückkehr Ende November jedoch war fast niemand mehr da, der ihn mit offenen
       Armen willkommen hieß. Schon gar nicht sein Intimfeind: Dirk Nockemann.
       
       13 Jan 2016
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] https://www.youtube.com/watch?v=lrfhf1Gv4Tw
 (DIR) [2] http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-AbgGHArahmen
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Sven-Michael Veit
       
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