# taz.de -- Israelische Drohnen für die Bundeswehr: Krieg per Joystick auch in Deutschland
       
       > Das Verteidigungsministerium will israelische Heron-TP-Drohnen mieten und
       > mit Raketen ausstatten. Die Opposition ist stinksauer.
       
 (IMG) Bild: Israelische Militärtechnik: die Heron-TP-Drohne.
       
       Berlin taz | Aufklärungsdrohnen alleine reichen nicht mehr. Ab 2018 sollen
       auch bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr im Einsatz sein.
       Generalinspekteur Volker Wieker hat sich für die Anschaffung der
       israelischen Heron TP entschieden. Im Gegensatz zu ihren Vorgängermodellen
       kann und soll sie erstmals Waffen tragen. Das gab
       Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Dienstag in Berlin
       bekannt. Ausgestattet werden sollen die Drohnen mit kleinen
       Lenkflugkörpern.
       
       „Es wird um eine bewaffnungsfähige Drohne gehen“, sagte von der Leyen. „Sie
       ist wichtig für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten.“ Mit der Heron TP
       schließe die Bundeswehr „eine Lücke, die wir überbrücken müssen“. Aus dem
       Verteidigungsministerium verlautete, dass drei bis fünf Systeme vom
       Hersteller Israel Aerospace Industries (IAI) geleast werden sollen.
       Stationiert werden sollen sie in Israel. Die Lenkflugkörper würden gekauft.
       Der Kostenrahmen für das gesamte Projekt inklusive Raketen ist mit 580
       Millionen Euro veranschlagt. Im Herbst soll der Haushaltsausschuss darüber
       beraten.
       
       Das Ministerium steige jetzt in die Verhandlungen mit IAI ein, hieß es.
       Angestrebt werde ein Vertragsabschluss noch in diesem Jahr. Allerdings gäbe
       es drei „Abbruchkriterien“: Erfüllt sein müsse die „Zulassbarkeit“ der
       Drohne in Deutschland, die „Integrierbarkeit der Waffen“ und dass eine
       Wirtschaftlichkeitsprüfung positiv ausfalle. Die Nutzung der Heron TP soll
       für die Bundeswehr nur eine Übergangslösung sein. Deutschland hat mit
       Frankreich und Italien vereinbart, einen eigenen unbemannten Flieger mit
       ähnlichen Fähigkeiten zu entwickeln. Allerdings wird diese „europäische“
       Aufklärungs- und Kampfdrohne auch nach den optimistischsten Schätzungen
       nicht vor 2025 in die Produktion gehen.
       
       Die Heron TP ist eine weiterentwickelte Version der reinen
       Aufklärungsdrohne Heron I, die die Bundeswehr derzeit in Afghanistan nutzt.
       Eine weitere Heron I könnte ab Herbst auch in Mali zum Einsatz kommen. Wie
       es heißt, soll dafür jedoch keines der Fluggeräte aus Afghanistan
       abgezogen, sondern auch hier ein neuer Vertrag mit IAI ausgehandelt werden.
       
       Die Opposition kritisierte von der Leyens Drohnen-Pläne scharf. „Für
       kampffähige Drohnen darf kein einziger Cent hingelegt werden“, forderte der
       außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken. „Der Krieg per
       Joystick ist nichts anderes als ein Türöffner für hemmungsloses Töten aus
       sicherer Distanz.“ Mit ihrer Entscheidung bereite von der Leyen „den Weg
       für Kampfdrohnen“, sagte die abrüstungspolitische Sprecherin der grünen
       Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger. Die Verteidigungsministerin sei
       „blind für die Risiken, die mit diesen hochumstrittenen Waffensystemen
       verbunden sind“.
       
       13 Jan 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Pascal Beucker
       
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